Coronavirus19 13rx15:
WIDERSTAND mit Klage gegen den Coronawahn 02 - ab
10.5.2022
NIE impfen! Bleiben Sie gesund! -
Spitäler für UNgeimpfte
17.5.2020: Die Mossad-Regierung Merkel ist von Bill
Gates und Melinda Gates DIREKT GESTEUERT - durch eine
"Absichtserklärung" vom Feb. 2017 - Link
17.5.2020: Die Mossad-Regierung in der Schweiz ist von
Bill Gates und Meldinda Gates DIREKT GESTEUERT - durch
eine "Absichtserklärung" vom 22.1.2014 - Link
Video: Natron+Apfelessig in
Wasser: heilt viele Sachen bei pH7,3+Kreislauf,
Corona19, Nerven, Hirn etc. (5'12'')
Naturmedizin von Mutter Erde PUR: Natron in Wasser
plus Apfelessig heilt mit pH7,3 alle
Organe+Drüsen+Nerven+Kreislauf, Corona19, Nerven,
Hirn etc.
Video-Link: https://www.bitchute.com/video/it5E84XaCuCZ/
- Bitchute-Kanal: NatMed-etc. - hochgeladen am
7.5.2021
Widerstand 2.10.2021: WO ist der Imbiss für ALLE
vor dem rassistischen 2G/3G-Restaurant? [17]
Jacke
mit gedrucktem Text NIE IMPFEN
[2] --
-- Liste
der Heilmethoden gegen
Corona19 (medizinische
Lebensmittel, Weihrauch,
Plasma, falsche
Heilmittel, nie impfen,
Orte der Ansteckungen
etc. - Liste
Link)
-- Beste Prävention oder
Heilmittel gegen eine
Grippe ist medizinische
Ernährung+Blutgruppenernährung+früh
schlafengehen+Natron mit
Apfelessig (Link)
-- Vorerkrankungen
heilen meist mit Natron
weg (Merkblatt
Natron)
Widerstand mit Klage in
Dresden 10.5.2022: Nur das Gesundheitsamt darf
Beschäftigungsverbot aussprechen, der Arbeitgeber NICHT!
https://t.me/ploetzlichundunerwartetverstorbe/1801
Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden zur Nachweispflicht
im Gesundheitswesen!
👉 Arbeitgeber darf nicht einfach freistellen, wenn Nachweis
nach § 20a IfSG nicht erfüllt ist! Nur das Gesundheitsamt
darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts
Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen! 👇👇👇
Widerstand
im 4R 11.5.2022: Impfopfer werden gegen die Impfmonster
Spahn und Lauterbach klagen! Verbraucheranwälte klagen wegen Impfschäden - wir
lassen Geimpfte nicht im Stich
https://www.extremnews.com/berichte/gesundheit/4c08189d0f01f9d
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [11.05.2022 09:18]
[Forwarded from Vereinigte Wahrheitsbewegung]
Seit Monaten werden Bundesbürger von den führenden
Politikern und allen voran von den He
Verbraucheranwälte klagen wegen Impfschäden - wir
lassen Geimpfte nicht im Stich — Extremnews — Die etwas
anderen Nachrichten
Widerstand mit Klage in Dresden 11.5.2022:
Arbeitgeber darf niemanden wegen einer Impfung
freistellen! - Urteil vom 29.3.2022 - pdf Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im einstweiligen
Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im
Gesundheitswesen!
https://t.me/corona_impftod/30960
👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn
der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur
das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts
Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!
"Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des
allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im
bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig"
(BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)
Link: pdf
Widerstand mit Klage in Dresden 11.5.2022: Arbeitgeber
darf niemanden wegen einer Impfung freistellen! - Urteil
vom 29.3.2022 - pdf Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im
einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im
Gesundheitswesen! [24]
Widerstand mit Klage in
Tennessee 11.5.2022: Gesunde UNgeimpfte dürfen NICHT
mehr diskriminiert werden: USA: Natürliche Immunität und Impfstoffe in Tennessee
rechtlich gleichgestellt
https://report24.news/usa-natuerliche-immunitaet-und-impfstoffe-in-tennesse-rechtlich-gleichgestellt/
https://t.me/corona_impftod/30963
Der Diskriminierung Ungeimpfter durch staatliche und private
Einrichtungen wird ein Riegel vorgeschoben.
Das Gesetz
zur rechtlichen Gleichstellung von natürlicher
und künstlicher Immunität gegen Covid-19 wurde am
11. April 2022 mit überwältigender Mehrheit vom
Unterhaus des Parlaments mit 66 zu 20 Stimmen
beschlossen. In der zweiten Kammer, dem Senat, erhielt
das dort vom republikanischen Senator Joey Hensley
vorgeschlagene Gesetz mit 26 Stimmen und 5 Gegenstimmen
eine noch größere Mehrheit. Es trat bereits am 29. April
in Kraft.
In der Gesetzesbegründung heißt es:
“… der durch eine frühere COVID-19-Infektion erworbene
Immunschutz ist mindestens ebenso schützend gegen
COVID-19 wie ein COVID-19-Impfstoff …
Es gibt daher keinen vernünftigen Grund, Personen, die
eine frühere COVID-19-Infektion durchgemacht haben,
anders zu behandeln als Personen, die einen
COVID-19-Impfstoff erhalten haben.”
Eine neue Studie unterstützt die Argumentation des
Bundesstaates: Laut der von Ridgway et al. am 20. April
2022 veröffentlichte Forschungsarbeit „Rates
of COVID-19 Among Unvaccinated Adults With Prior
COVID-19“ verspricht die erworbene natürliche
Immunität einem 80,5 bis 100-prozentigen Schutz, der dem
einer „Impfung“ gleichkommen würde.
Diskriminierungsverbot, ärztliches Attest oder
Laborbefund als Nachweis
Als Beleg eines Immunschutzes, heißt es weiter, reicht
ein ärztliches Attest oder ein Laborbefund, der
Antikörper, Erinnerungszellen (Memory Cells) oder eine
T-Zellimmunität nachweist. Behörden, Schulen
oder andere Bildungseinrichtungen müssen diese Nachweise
anerkennen und dürfen diese Personen nicht anders
behandeln als Covid-19-Geimpfte (Diskriminierungsverbot),
dies gilt auch für Privatunternehmen.
Die konservativen Republikaner haben im Unter-und
Oberhaus des Parlaments von Tennessee eine in den USA
“Supermajority” genannte Stimmenmehrheit. Daher ist
es in diesem Fall nicht notwendig, dass der Gouverneur
oder Regierungschef des Bundesstaates das Gesetz
unterzeichnet. Darauf verzichtete auch der derzeitige
Gouverneur von Tennessee, William Byron Lee. Dieses
Vorgehen erstaunt, hatte
er doch bereits im letzten Jahr ein Gesetz auf
den Weg gebracht, das es bundesstaatlichen und
kommunalen Behörden und Privatfirmen verboten hatte,
Covid-19 Impfnachweise zu verlangen. Als
Begründung führte der Gouverneur an, nicht in die
unternehmerische Freiheit eingreifen zu wollen.
Kompromisslos für unternehmerische Freiheit
In einem Brief an den stellvertretenden Gouverneur (Lt.
Governeur) Randy McNally und den Parlamentssprecher
Cameron Sexton schrieb Gouverneur Lee:
„Ich schreibe Ihnen, um Ihnen mitzuteilen, dass ich das
Gesetz SB 1982 / HB 1871 ohne meine Unterschrift in
Kraft treten lasse. Obwohl ich zustimme, dass Personen
mit erworbener Immunität genauso behandelt werden
sollten wie Personen, die gegen COVID-19 geimpft sind,
erlegt dieser Gesetzentwurf den Unternehmen ein Mandat
auf, und die Unternehmen sollten ohne unangemessene
staatliche Einmischung arbeiten dürfen.“
Widerstand mit Klage
13.5.2022: RKI und PEI werten Zahlen von 2021 nicht aus -
diese Arbeitsverweigerung geht nicht! Luft wird dünner:
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen RKI und
Paul-Ehrlich-Institut
https://www.alexander-wallasch.de/politik/luft-wird-duenner-dienstaufsichtsbeschwerde-gegen-rki-und-paul-ehrlich-institut
"Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (AfD),
gesundheitspolitischer Koordinator seiner Partei, reichte
heute eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Professor Wieler
und Professor Cichutek, also gegen die Vorsitzenden von RKI
und PEI, beim Bundesgesundheitsministerium ein.
Worum geht’s dabei? Laut § 13 Absatz 5
Infektionsschutzgesetz (IfSG) haben die Institute den
Auftrag, die Daten der Kassenärztlichen Vereinigungen
einzuholen und auszuwerten. Aber beide dem
Gesundheitsministerium unterstellten Institute sind dieser
Pflicht laut MdB Martin Sichert seit über einem Jahr nicht
nachkommen.
Und das meint nicht etwa nur Sichert, das bestätigt auch das
Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage (3/362): „Bislang
hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) keine anonymen
Diagnosedaten von den Kassenärztlichen Vereinigungen zum
Zwecke der Arnzeimittelsicherheitsüberwachung
(Pharmakovigilanz) gem. § 13 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz
(...) erhalten.“"
Widerstand mit Klage in Italien 16.5.2022:
Tochter starb nach AstraZeneca-SCHLANGENGIFTimpfung an
Hirnthrombose - Gericht spricht den eltern 77.000 Euro
Schadenersatz zu: (orig. italiano: Francesca
morì dopo la dose di AstraZeneca: l’indennizo
ai parenti è di 77 mila euro)
https://www.corriere.it/salute/22_maggio_15/francesca-tuscano-mori-la-dose-astrazeneca-rimborso-parenti-77-mila-euro-9e0126de-d466-11ec-8cdd-4a67b8015e8e.shtml
https://t.me/corona_impftod/31145
Die Eltern einer durch eine
Covid-"Schutzimpfung" nicht geschützten, sondern
getöteten 32-jährigen Italienerin klagen erfolgreich
auf Schadensersatz und erhalten 77.000 Euro
zugesprochen. Im Urteil wird offenbar sinngemäß
festgehalten, dass ihre Tochter an einer extremst
seltenen Hirnthrombose verstarb, die so überaus rar
ist, dass sie in ihrer großen Seltenheit eigentlich
gar nicht vorkommt, außer eben in diesem einen
außergewöhnlich unglücklichen, allerseltensten Fall.
orig. italiano:
Francesca Tuscano,
insegnante di sostegno, morì a 32 anni il 4 aprile
2021 dopo avere ricevuto la dose di vaccino AstraZeneca.
Causa della morte: trombosi cerebrale. Un anno dopo
la scomparsa sappiamo le cifre dell’indennizzo dello
Stato: sono poco
più di 77 mila euro (77.468,53), destinati
«ai parenti aventi diritto che ne fanno domanda, nel
caso in cui la morte del danneggiato sia stata
determinata dalle vaccinazioni». Ad oggi esiste un
fondo da 150 milioni di euro per chi ha subito danni
dalle inoculazioni anti Covid.
La consulenza
del medico legale Luca Tajana e dell’ematologo
Franco Piovella ha stabilito che «il decesso della
paziente è ragionevolmente da riferirsi a effetti avversi da
somministrazione di vaccino anti Covid- 19»,
e ha scagionato il comportamento dei medici
coinvolti nella vaccinazione. Nella consulenza si
legge inoltre che a uccidere Francesca è stata una
rarissima trombosi cerebrale «associata a piastrine
basse, scatenata in particolare nelle giovani donne
dai vaccini basati su adenovirus», proprio come
AstraZeneca. Quello di Francesca è considerato «un
caso modello di reazione rarissima e gravissima
avversa». Il 2 aprile 2021, dopo l’iniezione, la
giovane aveva accusato forti mal di testa: i
genitori l’avevano trovata in stato di incoscienza.
Il 4 aprile è stata dichiarata la morte all’Ospedale
San Martino di Genova.
La famiglia
Tuscano ha assunto gli avvocati Federico Bertorello
e Tatiana Massara, che stanno cercando di accedere
agli indennizzi previsti e probabilmente porteranno
avanti una causa civile contro la Stato.
Widerstand mit Klage in
Italien 16.5.2022: Tochter starb nach
AstraZeneca-SCHLANGENGIFTimpfung an Hirnthrombose -
Gericht spricht den eltern 77.000 Euro Schadenersatz zu: (orig. italiano: Francesca morì
dopo la dose di AstraZeneca: l’indennizo ai
parenti è di 77 mila euro)
https://www.corriere.it/salute/22_maggio_15/francesca-tuscano-mori-la-dose-astrazeneca-rimborso-parenti-77-mila-euro-9e0126de-d466-11ec-8cdd-4a67b8015e8e.shtml
https://t.me/corona_impftod/31145
Die Eltern einer durch eine
Covid-"Schutzimpfung" nicht geschützten, sondern getöteten
32-jährigen Italienerin klagen erfolgreich auf
Schadensersatz und erhalten 77.000 Euro zugesprochen. Im
Urteil wird offenbar sinngemäß festgehalten, dass ihre
Tochter an einer extremst seltenen Hirnthrombose verstarb,
die so überaus rar ist, dass sie in ihrer großen
Seltenheit eigentlich gar nicht vorkommt, außer eben in
diesem einen außergewöhnlich unglücklichen,
allerseltensten Fall.
orig. italiano:
Francesca Tuscano,
insegnante di sostegno, morì a 32 anni il 4 aprile 2021
dopo avere ricevuto la dose di vaccino AstraZeneca. Causa
della morte: trombosi cerebrale. Un anno dopo la
scomparsa sappiamo le cifre dell’indennizzo dello Stato:
sono poco più di 77 mila
euro (77.468,53), destinati «ai parenti aventi
diritto che ne fanno domanda, nel caso in cui la morte
del danneggiato sia stata determinata dalle
vaccinazioni». Ad oggi esiste un fondo da 150 milioni di
euro per chi ha subito danni dalle inoculazioni anti
Covid.
La consulenza del
medico legale Luca Tajana e dell’ematologo Franco
Piovella ha stabilito che «il decesso della paziente è
ragionevolmente da riferirsi a effetti avversi da
somministrazione di vaccino anti Covid- 19», e
ha scagionato il comportamento dei medici coinvolti
nella vaccinazione. Nella consulenza si legge inoltre
che a uccidere Francesca è stata una rarissima trombosi
cerebrale «associata a piastrine basse, scatenata in
particolare nelle giovani donne dai vaccini basati su
adenovirus», proprio come AstraZeneca. Quello di
Francesca è considerato «un caso modello di reazione
rarissima e gravissima avversa». Il 2 aprile 2021, dopo
l’iniezione, la giovane aveva accusato forti mal di
testa: i genitori l’avevano trovata in stato di
incoscienza. Il 4 aprile è stata dichiarata la morte
all’Ospedale San Martino di Genova.
La famiglia Tuscano
ha assunto gli avvocati Federico Bertorello e Tatiana
Massara, che stanno cercando di accedere agli indennizzi
previsti e probabilmente porteranno avanti una causa
civile contro la Stato.
Widerstand mit Klage in
Sigmaringen (BW - 4R) 25.5.2022: Maskenpflicht in
Innenräumen gilt in Gerichtsgebäuden NICHT: Maskenpflicht im Gerichtsgebäude
rechtswidrig
Legal Tribune Online:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-sigmaringen-8-k-1034-22-maskenpflicht-gerichtsgebaeude-rechtswidrig/
https://t.me/oliverjanich/97525
In vielen Gerichtsgebäuden gilt die Maskenpflicht über das
Hausrecht weiter. In einem Eilverfahren hat das VG
Sigmaringen dies als rechtswidrig erachtet.
= Darf Hausrecht Maskenpflicht? =
Ich hatte ja in der Vergangenheit an verschiedenen Stellen
schon meine Bedenken geäussert, ob das Hausrecht angeführt
werden kann, um Besucher von Innenräumen durch den
Hausrechtsinhaber zu bewegen, Masken zu tragen. Ich hielt
das für eine fragwürdige Praxis, die vermutlich einer
rechtlichen Überprüfung nicht standhalten dürfte.
Jetzt gibt es - zumindest für Baden-Württemberg - ein erstes
Urteil in einem Eilverfahren, das meine Auffassung
untermauert.
Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat in einem Eilverfahren
entschieden, dass eine per Hausverfügung in einem Gericht
ausgesprochenen Verpflichtung, eine medizinische Maske
(FFP2/OP) zu tragen als "voraussichtlich rechtswidrig"
einzustufen sei.
In der Hauptsache stellt das VG fest, dass nach den
Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und dem generellen
Wegfall der Maskenpflicht in den Innenräumen am 3.4.2022 in
Baden-Württemberg keine Ermächtigungsgrundlage mehr bestehe,
auf die man sich stützen könne. Dies wäre alleine den in
§28a ADs. 7 S.1 Nr. 1 IfSG genannten Einrichtungen Busse,
Bahnen, Pflegeheimen und Krankenhäusern vorbehalten.
Das hier überprüfte Landgericht Tübingen fiele jedoch nicht
unter diesen Bereich.
(Dies trifft auch für eine ganze Reihe an Einrichtungen zu,
von denen Ihr mir in den vergangenen Wochen berichtet habt,
die das zumindest zeitweise noch so versuchten
durchzusetzen, inklusive einem Kindergarten, von dem ich
Euch erzählte.)
Desweiteren führte es noch ein paar formelle Gründe an.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es ist allerdings
fraglich, ob Berufung eingelegt wird, da die alternative
"Grundlage" die Corona-Arbeitsschutzverordnung wäre, die das
Tragen einer Maske in Innenräumen noch empfehle. Diese läuft
aber am 25. Mai 2022 - also wenn Ihr das dann wahrscheinlich
lest: heute - ohnehin aus.
Quelle: (VG Sigmaringen, Beschl. v. 20.05.2022, Az. 8 K
1034/22).
Widerstand mit Klage in Münster (NRW - 4R)
am 25.5.2022: Regierung Laschet verfügte Lockdown gegen
Tönnis - NWR muss Löhne zahlen! NRW muss für Quarantäne bei Tönnies
zahlen
Legal Tribune Online:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-muenster-nrw-muss-lohnentschaedigung-zahlen-subunternehmer-toennies-quarantaene-coronavirus-schlachtbetriebe/
https://t.me/oliverjanich/97526
Wegen Corona mussten Schlachtbetriebe die Mitarbeiter in
Quarantäne schicken. Laut VG muss NRW für den
weitergezahlten Lohn entschädigen.
„Die Mitarbeiter der jetzt in Münster entschiedenen Fälle
mussten im Frühjahr und Sommer 2020 - wie viele ihrer
Kollegen - auf Anordnung der Behörden in Quarantäne gehen.
Die Subunternehmen haben den Lohn plus Sozialabgaben in der
Zeit von jeweils rund 1.000 Euro pro Mitarbeiter
weiterbezahlt, das Geld aber vom Land zurückgefordert. Das
Land aber verweigerte die Entschädigung. In den mündlichen
Verhandlungen wiederholten die Vertreter den Vorwurf, dass
die Unternehmen die Mitarbeiter nicht ausreichend am
Arbeitsplatz geschützt hätten. In der Folge sei es zu
Corona-Infektionen gekommen. Daher gebe es auch keinen
Anspruch auf eine Lohnentschädigung nach dem
Infektionsschutzgesetz.
Dieser Auffassung folgte das Gericht in Münster nun nicht.
Nach Überzeugung der 5. Kammer muss feststehen, dass allein
der Arbeitgeber schuld sei an der angeordneten Quarantäne.
Bei dem Corona-Ausbruch im Frühjahr 2020 habe es eine
Vielzahl von Faktoren gegeben. So habe zum damaligen
Zeitpunkt von der Bedeutung der Aerosole und der Übertragung
von Corona über die Umluftkühlung niemand etwas gewusst.
Deshalb liege auch keine Fahrlässigkeit vor, so das
Verwaltungsgericht.“
Widerstand mit Klage in Wiesbaden 25.5.2022:
Anwaltskanzlei Cäsar-Preller gegen kriminelle Pharma
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[25.05.2022 08:28]
[Forwarded from Vereinigte Wahrheitsbewegung]
Video-Link: https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/45189
Corona: Impfschäden und kein Ende | Haftung und
Klagechancen | Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
25.Januar.2022
PS: Wie gesagt Impfschäden ohne Ende und Tote
https://t.me/Xavier_Naidoo
https://t.me/vereinigteWahrheitsbewegung
Widerstand mit Klage "USA" 26.5.2022:
gegen 18 Fluggesellschaften wegen
Coronawahn-Massnahmen: 18 Major Airlines, FAA, and DOT to Be Sued Over
COVID Vaccine Mandates
https://www.theepochtimes.com/18-major-airlines-faa-and-dot-to-be-sued-over-covid-vaccine-mandates_4484295.html
John Pierce Law has filed a lawsuit
against Atlas Air, on behalf of US Freedom Flyers
(USFF) and ...
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [26.05.2022 13:17]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/45231
[Forwarded from RABBIT RESEARCH]
✈️ USA: MEGA-KLAGE GEGEN 18 GROSSE FLUGGESELLSCHAFTEN,
FAA und DOT wegen COVID-Impfvorschriften
Die erste Klage gegen Atlas Air wurde bereits
eingereicht
Epoch Times schreibt:
(https://www.theepochtimes.com/18-major-airlines-faa-and-dot-to-be-sued-over-covid-vaccine-mandates_4484295.html)
«John Pierce Law hat im Namen der US Freedom Flyers
(USFF) und der Atlas-Mitarbeiter eine Klage gegen
Atlas Air eingereicht und plant, alle großen
Fluggesellschaften, insgesamt 18, sowie die Federal
Aviation Administration (FAA) und das Department of
Transportation (DOT) zu verklagen, mit der Begründung,
dass die von diesen Behörden auferlegten
Impfvorschriften für die Mitarbeiter der
Fluggesellschaften deren verfassungsmäßige, religiöse
und medizinische Freiheiten verletzen.
Die Klage gegen Atlas Air wurde vor einem
Bundesgericht im südlichen Bezirk von Florida
eingereicht, und mehr als 100 Kläger haben sich an dem
Verfahren beteiligt.
"Im Grunde geht es in diesem Fall darum, ob Amerikaner
gezwungen werden sollten, zwischen ihrem
Lebensunterhalt und der Teilnahme an einer
experimentellen, gefährlichen medizinischen Behandlung
zu wählen", heißt es in der Klageschrift (pdf
(https://www.documentcloud.org/documents/22035148-usff-v-atlas-air-complaint-final)).
Bei den Klägern handelt es sich größtenteils um
ungeimpfte Piloten, Flugbegleiter und andere
Atlas-Mitarbeiter.
"Es geht auch um die Sicherheit der amerikanischen
Luftfahrtindustrie. Sollten Piloten - die laut
Bundesverordnung zu den gesündesten Arbeitnehmern in
den Vereinigten Staaten gehören müssen -, die einen
experimentellen "Impfstoff" genommen haben, der nun
nachweislich potenziell tödliche
Langzeitnebenwirkungen hat, die Erlaubnis erhalten,
große Flugzeuge in unserem Himmel zu fliegen? Während
diejenigen, die (klugerweise) von einem solchen Kurs
Abstand genommen haben, aus ihrem Job gedrängt
werden", heißt es darin.(..)»
👉 Die ersten Mitläufer unter den größeren Unternehmen
werden nun vielleicht Konsequenzen für ihr Handeln zu
spüren bekommen.
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
.
Widerstand mit Klage "USA" 26.5.2022:
Über 500 NATO-Soldaten klagen Biden-Regierung:
Coronaimpfung hätte nie Vorschrift sein dürfen, da nie
zugelassen: Mehr als 500 US-Militärangehörige verklagen die
Regierung wegen eines Impfstoffs, der nicht von der
FDA zugelassen war und nicht hätte verabreicht werden
dürfen https://uncutnews.ch/mehr-als-500-us-militaerangehoerige-verklagen-die-regierung-wegen-eines-impfstoffs-der-nicht-von-der-fda-zugelassen-war-und-nicht-haette-verabreicht-werden-duerfen/
Über 500 Militärangehörige haben am Montag
eine Klage gegen die Regierung eingereicht.
Diese Personen argumentieren, dass das dem
Militär aufgezwungene Impfmandat nicht genehmigt
war und daher dem Militär niemals hätte
verabreicht werden dürfen.
Rund 520 Militärangehörige reichten am Montag
eine Klage gegen die Regierung ein. Ihr
Hauptargument ist, dass das Impfmandat
rechtswidrig ist, weil es in den USA keinen
zugelassenen Impfstoff gibt. Das bedeutet, dass
etwa 55 % (die Menge der seit dem Mandat des
Verteidigungsministers vom 23. August 2021
geimpften Personen) des Militärs illegal und unter
Zwang geimpft worden sind.
Dieser Fall folgt auf das Urteil von letzter
Woche, in dem ein Marineoffizier für unschuldig
befunden wurde, weil er den COVID-Impfstoff nicht
genommen hatte. Der Offizier in diesem Fall, LT
Bill Moseley, behauptete, er habe die Pflicht
gehabt, den Impfstoff nicht zu nehmen, da der vom
Militär verabreichte Impfstoff nicht von der FDA
zugelassen war.
Am 20. Mai entschied ein
Verwaltungsausschuss der Marine mit 3:0
Stimmen, dass der Leutnant kein Fehlverhalten
begangen hat, als er sich weigerte, den
COVID-19-Impfstoff zu nehmen, und dass er
seinen Dienst fortsetzen darf.
Rechtsanwalt R. Davis Younts, der den
betroffenen Leutnant vertrat, erklärte gegenüber
The National Desk: „In einem bahnbrechenden
Fall, bei dem es um das militärische Impfmandat
geht, haben wir einen entscheidenden Sieg für
unseren Mandanten LT Bill Moseley erzielt. Er
wird seinen Dienst in der United States Navy
fortsetzen können. Ein Verwaltungsausschuss der
Navy entschied mit 3:0 Stimmen, dass die
Verweigerung des Impfstoffs kein Fehlverhalten
war.“
Während der Anhörung argumentierte Younts, dass
das COVID-19-Impfmandat für US-Militärs nicht
rechtmäßig sei, und wies darauf hin, dass das
Militär es versäumt habe, die von der FDA
zugelassene Version des Impfstoffs zur Verfügung
zu stellen.
Laut einer von Younts veröffentlichten
Pressemitteilung behauptete Leutnant Moseley,
dass er den Impfstoff aus religiösen Gründen
nicht einnehmen könne, entschied sich aber,
keinen Antrag auf Befreiung zu stellen, als er
erfuhr, dass das US-Militär fast alle Anträge
ablehnte.
„Nachdem er sich mit Rechts- und
Medizinexperten beraten hatte, kam er zu der
Überzeugung, dass er als Offizier die Pflicht
hatte, sich gegen den rechtswidrigen Befehl zu
wehren und Tausenden von Matrosen eine Stimme
zu geben“, sagte Younts‘. „LT Moseley
riskierte seine zweiundzwanzigjährige Karriere
und seine militärische Pensionierung wegen
seines Glaubens und seines Engagements für
seinen Amtseid als militärische
Führungskraft.“
Widerstand mit Klage in Holland 2.6.2022:
KLM darf Pilotenkandidaten nicht mehr nach dem
Impfstatus fragen, um Leute abzulehnen
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [02.06.2022 19:27]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/45707
[Forwarded from Airliners for Humanity CH]
🎉Super Urteil aus den Niederlanden🎉
" Klage gegen Impfpflicht gewonnen!"
Nach dem Entscheid des Amsterdamer Berufungsgerichts ist
es KLM mit sofortiger Wirkung verboten,
Pilotenkandidaten nach ihrem Impfstatus und das dann zur
Ablehnung von Kandidaten zu verwenden.
Auch wir kämpfen weiter gegen die Impfpflicht bei
Flugpersonal💪
Widerstand der Justiz in
Greiz (Sachsen, 4R) 5.6.2022: Brutalo-Bürgermeister darf
man "Stiefellecker der Diktatur" nennen - Amtsgericht
Greiz: Gerichtsbeschluss: Bürgermeister darf als "Stiefellecker
der Diktatur" bezeichnet werden!
https://t.me/oliverjanich/98314
Als es im Winter 2021 in Greiz zu brutalen Polizeieinsätzen
gegen friedliche Spaziergänger kam, meldete sich
Oberbürgermeister Alexander Schulze (formal parteifrei, aber
von der CDU nominiert) zu Wort. Er verurteilte nicht etwa
die Gewalt der Staatsmacht, sondern griff die Spaziergänger
an - was zu einer Welle der Empörung führte. Ein Bürger
wandte sich in einer E-Mail an den Bürgermeister,
kritisierte seine Äußerungen und nannte ihn in diesem
Zusammenhang einen "Stiefellecker der Diktatur". Doch
während der Politiker - mit medialer Unterstützung - gerne
austeilt, fühlte er sich berufen, gegen den Bürger
Strafanzeige wegen Beleidigung zu erstatten.
Natürlich verfolgten die politisch weisungsgebundenen
Staatsanwaltschaften den Mann, beantragten einen
Strafbefehl. Doch den hat das Amtsgericht Greiz mit
Beschluss vom 25. Mai 2022 (Aktenzeichen: 4 Cs 102 Js
5551/22) abgelehnt. Die klare Aussage des Richters: Ein
Bürgermeister muss sich im Rahmen des Meinungsaustausches
auch harte Kritik gefallen lassen!
Der Beschluss kann hier in anonymisierter Form abgerufen
werden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/06/Beschluss-AG-Greiz.pdf
Dieser Beschluss stärkt die Rechte von zahlreichen Bürgern,
die sich wegen Meinungsäußerungen, gerade im Zusammenhang
mit den Coronaprotesten (oder der Coronapolitik im
Allgemeinen) vor den Gerichten verantworten müssen. Der
Beschluss zitiert die wichtigsten Urteile höhergerichtlicher
Rechtsprechung, die von den Ermittlungsbehörden in ihrem
Übereifer gerne übersehen (oder bewusst ausgeblendet?)
werden. Doch auch Bürger haben das Recht, Politiker zu
kritisieren. Und sollten davon auch Gebrauch machen!
Widerstand mit Klage in
1G-Fascho-Österreich 7.6.2022: Freisprüche für
Kinderärztin, für einen Ivermectin-Arzt, für eine hustende
Passantin: Freisprüche für Coronkritische Ärzte und irrsinnige
Anschuldigungen .. am laufenden Band!
https://t.me/oliverjanich/98456
👉🏻 Maskenbefreiung ist Rechtens: Eine Salzburger
Kinderärztin wurde am Donnerstag am Halleiner Bezirksgericht
freigesprochen. Sie hatte einem Kind eine Maskenbefreiung
ausgestellt.
👉🏻 Erst am Mittwoch war ein anderes Verfahren zugunsten
eines Corona-kritischen Arztes entschieden worden. Die
Justiz hatte gegen ihn ermittelt, da er im Herbst 2021 zwei
Corona-Patienten Ivermectin verschrieben hatte. Beide
Patienten verstarben. Die Geschichte sorgte für große
Aufregung in der Mainstream-Presse, die behauptet hatte,
Ivermectin habe den Tod verursacht. Ein Gutachten stellte
nun fest, dass weder der Arzt noch Ivermectin für das
Ableben der beiden Menschen verantwortlich gewesen ist.
👉🏻 Freisprüche gibt es auch bei anderen "absurden"
Anzeigen: Eine betrunkene Kärntnerin habe während einer
Amtshandlung „absichtlich“ in Richtung von zwei Polizisten
gehustet, hieß es in der Anklageschrift. Nachdem sie in
einem Corona-Quarantänegebiet gearbeitet hatte, legte man
ihr das als gefährlichen Angriff aus. Konkret: Gefährdung
von Menschen durch übertragbare Krankheiten.
Der OGH urteilte final: "Ist jemand nicht mit einer
Krankheit infiziert, könne der Tatbestand (Gefährdung von
Menschen durch übertragbare Krankheiten) nicht erfüllt
werden."
‼️ Gerade letzteres Urteil (noch dazu von einer obersten
Instanz) könnte weitreichende Folgen haben, für künftige
Irrsinnige Vorhaben der Regierungen, bei der man versucht
gesunde Menschen zu kriminalisieren.
Bitte folgt diesem Kanal:
👁 Medusa Auge
https://t.me/medusa_auge
Widerstand in Mannheim (4R)
am 7.6.2022: Dr. Klapproth verlässt die Uniklinik: Dr. Kay Klapproth aus der Universitätsklinik Mannheim
verlässt Universität wegen Impfpflicht
https://www.umm.uni-heidelberg.de/immunbiochemie/staff/
https://t.me/achtungachtungschweiz/28275
Widerstand 4R am
7.6.2022: Mainstream-Autorin Ulrike Guérot schafft es in
den Widerstand - für Grundrechte: Die zwei Gesichter der Ulrike Guérot
- im 57. Lebensjahr entdeckte sie die Freiheit? Nach
Soros, Schwab und Deutscher Bank nun vehement im
Widerstand?
https://report24.news/die-zwei-gesichter-der-ulrike-guerot-im-57-lebensjahr-entdeckte-sie-die-freiheit/?feed_id=17118
https://t.me/oliverjanich/98461
Widerstand 4R am 7.6.2022: Mainstream-Autorin Ulrike
Guérot schafft es in den Widerstand - für Grundrechte:
Die zwei Gesichter der Ulrike Guérot - im 57. Lebensjahr
entdeckte sie die Freiheit? Nach Soros, Schwab und
Deutscher Bank nun vehement im Widerstand? [33]
Große Teile des Widerstands sind voller
Ehrfurcht erstarrt. Die „große“ Mainstream-Autorin
Ulrike Guérot, geborene Hammelstein, kämpft für
Grundrechte und gegen Corona-Maßnahmen, während
sie von TV und Zeitungen systematisch fertig
gemacht wird. Wer sich dafür interessiert, was die
Dame bis zu ihrem 56. Lebensjahr getan hat, wird
vielleicht noch mehr Grund zum Staunen haben – sie
saß in Soros‘ ECFR, sprach vor dem WEF und
erklärte als Testimonial der Deutschen Bank, man
müsse endlich die Nationalstaaten abschaffen.
Wer die Vergangenheit eines Menschen kennt, hat
zumindest eine Werkzeugkiste an Argumenten, um sein
aktuelles Handeln zu beurteilen. Man denke an
Wolodymyr Zelenskyj, Multimillionär, Freund der
Oligarchen und kolportierterweise schwerst korrupter
Ex-Fernsehkomiker, der jetzt den „guten Verteidiger
der Ukraine“ mimt. Das könnte man ihm
vielleicht ein paar Minuten lang glauben, wenn man
die Vorgeschichte nicht kennt. Ich
glaube ihm nicht.
Ähnliche Alarmsirenen schrillen bei mir, wenn ich
Frau Ulrike Guérot betrachte. Ihr Lebenslauf ist
erstaunlich, dass sie trotzdem die Herzen vieler
Menschen im Widerstand erreichen konnte, ebenso.
Ihre ach so differenzierten und gewählt-kritischen
Aussagen zur angeblichen Corona-Pandemie als auch
ihre nicht mainstreamtaugliche Meinung zum
Ukraine-Konflikt klingen für mich hohl. Viele
Mitmenschen haben allerdings auch keine Ahnung
davon, was Frau Guérot früher so alles gemacht
hat.
Betrachten wir zunächst ihr Werbevideo aus dem Jahr
2018, welches sie für die Deutsche Bank aufnahm.
Darin erklärte sie, wofür sie seit Jahren in Büchern
und bei Auftritten kämpfte: Die totale
Selbstaufgabe der europäischen Nationen und Völker
in die Beliebigkeit des Globalismus. Ein
Moloch-Staat soll anstelle der über Jahrtausende
gewachsenen Länder treten und alles regeln. Wir
werden etwas später erfahren, nach welchen Kriterien
die Meinungsbildung bei Frau Guérot stattfindet –
sie werden staunen!
Die nominell Deutsche
Bank lässt die elitäre EU-Fanatikerin @UlrikeGuerot
in 48 Sekunden – noch auf Deutsch – erklären,
was sie vorhat: die Nationalstaaten
abschaffen. Deutsche wären die Financiers in
einem Babylon aus 24 Amtssprachen. Möge ihr
Vorhaben gründlich misslingen! https://t.co/6Tn40xtavR
Teilnahme und Beitrag zum Weltwirtschaftsforum
(WEF)
Frau Guérot wird in der Sektion „People“ des
Weltwirtschaftsforums geführt, an dem sie im Jahr
2019 teilnahm. Das ist kein besonderes Geheimnis –
wie alle anderen Informationen in diesem Artikel
kein Geheimnis sind – man kann dies auch in ihrem
offiziellen Lebenslauf nachlesen. Guérot
sprach dort zum Thema „A New Agenda for
Europe“ – „eine neue Agenda für Europa“ und ein
zweites Mal zum Thema „Averting
‚Peak Europe‘“ – „Verhinderung eines ‚Europa –
Scheitelpunktes'“. Mit dem WEF dürfte sie sich schon
länger beschäftigt haben, 2018 kritisierte sie
beispielsweise Angela Merkels Auftritt ebendort, er
wäre nicht konkret und überzeugend genug gewesen –
in Hinblick auf ihr Lieblingsprojekt, ein Großeuropa
ohne Nationalstaaten.
Und da konnte man gestern schon sehen, dass
Macron, Frau Merkel, Gentiloni, Trudeau übrigens
auch natürlich, der kanadische Premierminister, im
Grunde die Viererriege waren, die gesagt haben,
wir stellen uns dagegen, wir brauchen weiter ein
offenes Weltsystem, Weltwirtschaftssystem, aber
vor allen Dingen auch ein offenes politisches
System. Das ist auch alles gut gewesen.
Nun könnte man sagen, das wären einmalige
Ausrutscher und abgesehen davon muss man ja das
Gespräch suchen, miteinander zu reden ist ja nicht
falsch – auch nicht am Weltwirtschaftsforum. Was man
dabei vergisst, ist der Umstand, dass dorthin keine
Gegenstimmen eingeladen werden – wer dort auftritt,
ist handverlesen und trägt zur gewünschten Agenda
bei. Dies ist das logische Resultat aus dem
Lebenswerk der Frau Guérot, wie in weiterer Folge
dargestellt wird.
Tief verwurzelt im Netzwerk des George Soros
Weitaus intensiver als die Kontakte zu Klaus Schwab
und dessen Weltherrschafts-Elite ist Guérots
Verbindung zu George Soros. Während man dem
österreichischen Ex-Kanzler Kurz vorwirft, in
irgendeinem Gremium des ECFR Mitglied gewesen zu
sein, was meiner Ansicht nach nicht viel bedeutet,
war Guérot gleich einmal Gründerin und Direktorin
des Berliner Büros des ECFR – und das von 2007 bis
2013. Darauf folgte die Tätigkeit als „Senior
Associate“ in Soros‘ Open Society Initiative for
Europe. In der NZZ wird sie als „Freundin von George
Soros“ bezeichnet. Man könnte meinen, sie
agiere auch im Rahmen des „European Democracy Lab“
als Statthalterin des Multimilliardärs und
angemaßten Weltenlenkers. Dabei handelt
es sich um einen Think Tank, der die vereinigten
Staaten von Europa vorantreiben und zur Umsetzung
bringen soll. Das Geld für diese NGO, deren Homepage
aus einer Huldigung für Guérot und ihre Bücher
besteht, stammt von George Soros „Open Society
Foundation“, „Between Bridges Foundation“ und
„Bundeszentrale für Politische Bildung“. Sie alle
standen nicht „bis 2020“ als Unterstützer und
Partner auf der Seite, sie stehen es bis heute.
Lesenswert in diesem Zusammenhang ist eine Analyse
von Hadmut Danisch, „Ulrike Guérot und die ‚Republik
Europa'“. Darin hält er fest:
Da zieht’s einem schier die Socken aus, von
Inhalt wie Gestik und Auftreten. Wie kommt eine
IHK dazu, solche Leute auftreten zu lassen? Das
muss man sich mal anschauen, das glaubt man sonst
nicht. Das ist so ein richtig totalitäres,
„marxfaschistisches” System, sie tritt quasi als
Statthalterin von Soros auf, und damit werden
Politiker, Journalisten, Öffentlichkeit
beeinflusst.
Die Rede ist von Guérots Vortrag aus dem Jahr 2016,
den man sich hier
zu Gemüte führen kann. Und ja, es ist ein
besonderer Höhepunkt im Wirken der Dame, die sich
inzwischen für kritisch und widerständig hält.
Widerstand gegen ihre Vision des Großeuropas wäre
nämlich eine Männlichkeitskrise, Kastrationsangst –
und Europa sei eine Frau.
Professorwürde ohne Habilitation
Wer das System Österreich kennt, den schüttelt es,
wenn er „Donau-Uni Krems“ hört. Die
berufsbegleitende Uni ist für hohe Studiengebühren
bekannt. Weiter möchte ich mich hier aus rechtlichen
Gründen nicht aus dem Fenster lehnen. Spannend ist
vielleicht dieser Auszug aus der Wikipedia: Von
April 2016 bis August 2021 war Guérot Professorin
an der Universität für Weiterbildung Krems und
leitete dort das Departement Europapolitik und
Demokratieforschung (DED). Bei ihrer Ernennung
erkannte die Universität Krems ihre kumulierten
Publikationen als eine der Habilitation
gleichwertige Leistung an. Es ist bei
gewissen Eliten inzwischen üblich geworden, eine
Professur ohne Habilitation zu erhalten, man denke
auch an „Professor“ Drosten. Seit September 2021 ist
Guérot nun Professorin an der Universität Bonn.
Plagiate und erfundene Zitate
Die Agenda eines Europas ohne Länderregierungen und
ohne Nationalstaaten treibt sie gemeinsam mit dem
österreichischen Systemgünstling Robert Menasse
voran. Ein gemeinsames Buch führte zu einem
Skandal, wichtige Zitate in dem Buch wären frei
erfunden gewesen. Nachträglich erklärte
Guérot, diese Inhaltsfehler wären Menasse anzulasten
– sie selbst habe Quellen nie überprüft. Menasse
deklarierte in der von ihm gewohnten Arroganz, dass
er das als Künstler eben dürfe, sinngemäß würde es
schon passen („Was kümmert mich das Wörtliche, wenn
es mir um den Sinn geht“).
Bei allen erfundenen Zitaten großer
Persönlichkeiten wie Walter Hallstein, eine Art
Gründervater der EU und ehemaliger Präsident der
Europäischen Kommission, ging es um die
Abschaffung der Nationalstaaten. Auch
Jean Monnet, ebenso Gründervater der EU, wurde mit
offenbar frei erfundenen Texten immer wieder bemüht:
Menasse behauptete, Monnet habe gesagt: „(…)
nationale Interessen nichts anderes sind als die
kurzsichtigen ökonomischen Interessen nationaler
Eliten, deren Befriedigung die eigene Population und
die Populationen anderer Nationen in der Buchhaltung
dieser Ökonomie zu Abschreibposten, im konkreten
Leben zu Opfern macht“. Hallstein schrieb er unter
anderem zu: „Ziel ist und bleibt die Überwindung der
Nationen“.
Weder Monnet noch Hallstein hatten
entsprechende Sätze gesagt, entsprechende Reden
gehalten. Eine davon ist besonders
geschmacklos, Menasse behauptete, eine von ihm
zitierte Rede wäre 1958 in Auschwitz gehalten
worden.
Guérot publizierte jahrelang gemeinsam mit Menasse,
deutsche Medien wiesen ihr nach, bereits im Jahr
2013 erfundene Hallstein-Zitate verwendet zu haben.
Auch daran sei Menasse schuld. In Guérots
aktuellem Bestseller „Wer schweigt, stimmt zu“
sollen sich zahlreiche nicht gekennzeichnete
Zitate anderer Autoren und damit Plagiate
befinden. Ob Menasse auch daran die
Schuld trägt, darf bezweifelt werden.
Wie Meinungsbildung bei Frau Guérot funktioniert
In seiner Interviewreihe B&Besuch sprach der
deutsche Philosoph Matthias Burchardt mit Ulrike
Guérot (siehe
Link zur Aufzeichnung). Ab Minute 20 erklärte
Guérot, wie sie im Jahr 2000 ihre Meinung zu einem
EU-Beitritt der Türkei änderte. Zunächst stand sie
der Erweiterung kritisch gegenüber. Bei einer
Türkeireise schlief sie in Istanbul mit einem
Algerier. Aus dieser Gesamtstimmung ergab
sich, dass sie einen Türkei-Beitritt auf einmal
ausdrücklich begrüßte. Manche meiner
Bekannten bezeichnen Guérot nicht zuletzt deshalb
als „eher naiv“. Ich enthalte mich der Stimme, auch
um keinen Wertungsexzess zu begehen.
Erwähnt sei noch, wie Burchardt berechtigte Zweifel
an Guérots Aufrichtigkeit primitiv herabwürdigte:
Minute 27:45 „Ulrike Guérot war beim World
Economic Forum, sie ist für die Abschaffung des
Nationalstaates und da zählt man ganz schnell
einmal Eins und Eins zusammen und kommt bei Drei
raus. Sie vertritt die Interessen von Bill Gates.“
Der rhetorische Trick, den Burchardt hier anwendet,
ist unredlich und im Grunde genommen primitiv. Durch
einen Schluss, den niemand so behauptet hat, wird
Kritik an Frau Guérot generell ins Lächerliche
gezogen, Zweifler wären wohl nicht ganz dicht. Es
ist dies eine perfide Methodik, wie man sie auch aus
dem Mainstream kennt.
Weitere Eckpunkte im Lebenslauf
Die Ausflüge in die Welt der globalistischen Eliten
waren keine Momentaufnahmen sondern die Regel.
Guérot war bis 2015 Mitglied der CDU. Ebendort
begann ihre Karriere als parlamentarische
Mitarbeiterin des außenpolitischen Sprechers Karl
Lamers. Sie wirkte damals, 1994, am Schäuble-Lamers
Papier zur Vertiefung der Europäischen Union mit.
Einer der nächsten Karrieresprünge führte sie an die
Johns Hopkins Universität nach Washington, danach
zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in
Berlin. Es folgten der zutiefst transatlantische und
globalistische German Marshall Fund, danach die oben
erwähnten Organisationen des Herrn Soros.
Ich versteige mich zur persönlichen
Wertung, dass Frau Guérot ihr Leben lang gegen
Freiheit und Selbstbestimmung aufgetreten ist, ja
diese teilweise mit „feministischen“ bis
„linksmarxistischen“ Methoden verspottet hat – bis
sie plötzlich im 57. Lebensjahr ihre Meinung
änderte – zumindest in Hinblick auf
Grundrechtsverletzungen während der Corona-Krise und
der Kriegstreiberei im Ukraine- Konflikt. Das
kann man glauben. Muss man aber nicht.
Ein weiterer Seitenwechsel wäre eine oft gesehene
Strategie
Was man aus dem Fall Guérot lernen kann, ist es,
mit jedem das Gespräch zu suchen. Selbst
wenn er eine befremdliche Vorgeschichte hat,
verdient es jeder Mensch, angehört zu werden. Eine
gute Idee kann tatsächlich von jeder Seite kommen.
Ausgrenzung steht immer am Beginn des Faschismus,
des Totalitarismus, der Diktatur. Was man dabei aber
nicht vergessen darf, ist ein großes Maß an
Vorsicht. Nur weil man mit einem Menschen in einem
Punkt übereinstimmt, ist er kein Freund, dem man
blind vertrauen kann.
Es wäre ein genialer Schachzug des Systems,
wenn Frau Guérot – wie so mancher Spitzensportler
– publikumswirksam gesteht, dass alles nur ein
großer Irrtum war. Nichts schwächt den
Widerstand mehr als vermeintliche Führungsfiguren,
die in einem kritischen Moment die Seiten wechseln.
Dieser Trick wurde in Deutschland mehrfach –
erfolgreich – mit der AFD durchgezogen, auch die
Pegida ließ sich damit enthaupten. Ob es so kommt
oder ob Frau Guérot stabil für die Freiheit
weiterkämpft, wird die Zukunft zeigen.
Widerstand
Japan 7.6.2022: Appell von einem Herz- und Gefässchirurg
gegen die "Coronaimpfungen": Japanischer Herz- und Gefäßchirurg: Stoppen Sie die
Impfungen jetzt, es gibt ernsthafte Risiken
https://uncutnews.ch/japanischer-herz-und-gefaesschirurg-stoppen-sie-die-impfungen-jetzt-es-gibt-ernsthafte-risiken/
Zunächst erinnert der Herz- und Gefäßchirurg daran,
dass die Wirksamkeit des Impfstoffs nachlässt. Im
achten Monat, nach der Verabreichung von zwei Dosen
des COVID-19-Impfstoffs, war die Immunität geringer
als bei den nicht geimpften Personen“. Die Europäische
Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt, häufige
Auffrischungsimpfungen zu vermeiden, da sie „die
Immunantwort beeinträchtigen könnten und
möglicherweise nicht durchführbar sind“.
Kenji Yamamoto schrieb einen Kommentar
im Virology Journal, einer frei zugänglichen, von
Experten begutachteten Zeitschrift. Er ist Chirurg in
der Abteilung für Herz- und Gefäßchirurgie des Okamura Memorial Hospitals,
Zentrum für Krampfadern in Shizouka, an der zentralen
Honshu-Pazifikküste und in der Nähe des Berges Fuji.
In einem Leserbrief erklärt Dr. Yamamoto: „Als
Sicherheitsmaßnahme sollten weitere
Auffrischungsimpfungen eingestellt und verschiedene
andere Maßnahmen für gefährdete Patienten getroffen
werden.“ Der angesehene Herz- und Gefäßchirurg räumt
ein, dass die Medien Verletzungen durch den
COVID-19-Impfstoff, einschließlich Todesfälle,
zensieren.
TrialSite bietet eine Aufschlüsselung von Dr.
Yamamotos Beitrag zum besseren Verständnis für die
Öffentlichkeit.
Warum der
Rückgang der Immunität?
Könnte er auf „N1-Methylpseudouridin, das
Spike-Protein, Lipid-Nanopartikel, die
Antikörper-abhängige Verstärkung und den
ursprünglichen antigenen Stimulus“ zurückzuführen
sein?
Welche
Sicherheitsbedenken wurden in Japan beobachtet?
Dr. Yamamoto berichtet über Probleme mit dem
Auftreten von Gürtelrose in Verbindung mit COVID-19,
die manchmal auch als „durch Impfung erworbenes
Immunschwächesyndrom“ bezeichnet wird. Der Herz- und
Gefäßchirurg berichtet, dass die Teams des Okamura
Memorial Hospitals seit Ende 2021 nicht nur zahlreiche
Fälle von COVID-19, sondern auch schwer zu
kontrollierende Gürtelrose-Infektionen festgestellt
haben. Er teilte mit, dass es in einigen extremeren
Fällen, die auf die Impfung zurückzuführen sind, zu
schweren Entzündungen kam, beispielsweise nach
Operationen am offenen Herzen, und dass sogar einige
Todesfälle zu verzeichnen waren.
Angesichts der Infektionsrisiken, so Dr. Yamamoto,
„müssen in Zukunft möglicherweise verschiedene
medizinische Algorithmen zur Bewertung der
postoperativen Prognose überarbeitet werden.“
Bombe in Japan
Darüber hinaus teilte der angesehene Chirurg mit, was
viele als Realität kennen: „Die Medien haben die
unerwünschten Ereignisse der Impfstoffverabreichung,
wie die impfstoffinduzierte immunthrombotische
Thrombozytopenie (VTT), aufgrund von einseitiger
Propaganda bisher verschwiegen.“ Obwohl die Ursache
oft erkannt wird – oft in Wellen, erklärt der Chirurg
– reagieren sie nicht, zum Teil wegen der
Voreingenommenheit.
Er stellt fest, dass „vier HIT-Antikörper-positive
Fälle, die am Institut seit Beginn der Impfung
bestätigt wurden“, „tödliche Fälle aufgrund von VTT“
waren, die auf die Impfung zurückzuführen sind.
Welche Sicherheitsmaßnahmen sollten ergriffen werden?
Für die Risikopatienten, die in die Abteilung für
Herz- und Gefäßchirurgie kommen, erklärt der
japanische Arzt: „Als Sicherheitsmaßnahme sollte die
Auffrischungsimpfung eingestellt werden.“
Neben der Dokumentation der Impftermine in der
elektronischen Patientenakte schlägt der Arzt „mehrere
praktische Maßnahmen vor, um ein Nachlassen der
Immunität zu verhindern“, darunter:
Begrenzung der Einnahme nichtsteroidaler
entzündungshemmender Medikamente (einschließlich
Paracetamol) zur Aufrechterhaltung der tiefen
Körpertemperatur
Angemessener Einsatz von Antibiotika
Raucherentwöhnung
Kontrolle von Stress
Begrenzung des Einsatzes von Fettemulsionen,
einschließlich Propofol, die eine perioperative
Immunsuppression auslösen können.
Zumindest wenn es um schwerkranke Patienten geht,
sind die COVID-19-Impfstoffe „ein großer
Risikofaktor“, was dem Marschbefehl der organisierten
Medizin in den Vereinigten Staaten zuwiderläuft.
Forschungsleiter/Investigator
Kenji
Yamamoto, Herz- und Gefäßchirurg in der
Abteilung für Herz- und Gefäßchirurgie des Okamura
Memorial Hospitals, Zentrum für Krampfaderkrankheiten
Widerstand mit Klage in 1G-Fascho-Österreich
6.6.2022: Freisprüche für Kinderärztin, für einen
Ivermectin-Arzt, für eine hustende Passantin: Freisprüche für Coronkritische Ärzte und irrsinnige
Anschuldigungen .. am laufenden Band!
https://t.me/oliverjanich/98456
👉🏻 Maskenbefreiung ist Rechtens: Eine Salzburger
Kinderärztin wurde am Donnerstag am Halleiner
Bezirksgericht freigesprochen. Sie hatte einem Kind eine
Maskenbefreiung ausgestellt.
👉🏻 Erst am Mittwoch war ein anderes Verfahren
zugunsten eines Corona-kritischen Arztes entschieden
worden. Die Justiz hatte gegen ihn ermittelt, da er im
Herbst 2021 zwei Corona-Patienten Ivermectin
verschrieben hatte. Beide Patienten verstarben. Die
Geschichte sorgte für große Aufregung in der
Mainstream-Presse, die behauptet hatte, Ivermectin habe
den Tod verursacht. Ein Gutachten stellte nun fest, dass
weder der Arzt noch Ivermectin für das Ableben der
beiden Menschen verantwortlich gewesen ist.
👉🏻 Freisprüche gibt es auch bei anderen "absurden"
Anzeigen: Eine betrunkene Kärntnerin habe während einer
Amtshandlung „absichtlich“ in Richtung von zwei
Polizisten gehustet, hieß es in der Anklageschrift.
Nachdem sie in einem Corona-Quarantänegebiet gearbeitet
hatte, legte man ihr das als gefährlichen Angriff aus.
Konkret: Gefährdung von Menschen durch übertragbare
Krankheiten.
Der OGH urteilte final: "Ist jemand nicht mit einer
Krankheit infiziert, könne der Tatbestand (Gefährdung
von Menschen durch übertragbare Krankheiten) nicht
erfüllt werden."
‼️ Gerade letzteres Urteil (noch dazu von einer obersten
Instanz) könnte weitreichende Folgen haben, für künftige
Irrsinnige Vorhaben der Regierungen, bei der man
versucht gesunde Menschen zu kriminalisieren.
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..
Widerstand mit Klage in Indien am 7.6.2022:
Arzt Jacob Puliyel, Kinderarzt über 40 Jahre lang,
verklagt die Regierung wegen schädlichen
Corona19-Impfungen: Doctor in India Sues Government Over COVID-19 Vaccine
https://thevaccinereaction.org/2022/05/doctor-in-india-sues-government-over-covid-19-vaccine/
Jacob Puliyel, MD, a pediatrician in India
for more than 40 years, brought suit in the Supreme
Court of India against the Union of India and COVID-19
vaccine manufacturers in a legal challenge to the
country’s COVID vaccine program.1 Dr. Puliyel, who has
served as Director of Research and Projects at Holy Family
Hospital in Delhi and is a former member of the National
Technical Advisory Group (NTAG) on immunizations in India,
sued the government and COVID vaccine manufacturers
seeking release of information related to the COVID
vaccine approval process, as well as arguing for a policy
change that allows unvaccinated persons to enter public
spaces and access resources.
Specifically, Dr. Puliyel asked the Supreme Court of
India for the release of each phase of clinical trial data
for the COVID vaccines administered in India; disclosure
of minutes from the meeting of the Subject Expert
Committee and the NTGAI with regard to vaccines; release
of information surrounding the approval or rejection of
emergency use applications of vaccines by the Drugs
Controller General of India (DCGI); and disclosure of post
vaccination data related to COVID. He also asked the court
to declare that all COVID vaccine mandates are
unconstitutional and a violation of h2citizen’s rights.
Dr. Puliyel: COVID Vaccines Do Not Prevent Infection or
Transmission
In support of his request, Dr. Puliyel submitted
affidavits to the court stating that natural immunity from
SARS-CoV-2 is superior to vaccine acquired immunity and
that vaccines do not prevent infection or transmission of
COVID. News articles were submitted to show that
two-thirds of the population in India had already been
infected with SARS-CoV-2 and have antibodies to the virus,
and that the vaccinated were susceptible to breakthrough
infections. Dr. Puliyel also argued that vaccine mandates
and restrictions on the unvaccinated are meaningless
because the virus is transmitted by the vaccinated and
unvaccinated alike.
The government maintained that the COVID vaccines
administered in India, Covaxin and Covishield, are needed
to combat the global pandemic threat. They also maintained
that trial data cannot be released to the public due to
privacy concerns; that information regarding adverse
events has already been released; that vaccination remains
voluntary for all citizens, and that restrictions on the
unvaccinated were necessary to protect the public health.
Respondent COVID vaccine manufacturers argued that they
followed strict guidelines for government approval of
their COVID vaccines.
The Union of India strongly opposed this lawsuit,
claiming that the publicity could increase vaccine
hesitancy and endanger the public health, and that public
health matters should not be interfered with by the court.
However, because Dr. Puliyel brought this lawsuit in the
interest of the public and because he is considered a
subject matter expert, the Court determined the case would
be heard for the welfare of the public.
The Supreme Court of India Looked to High Courts in
Other Countries
The government made their argument relying on prominent
cases in India, as well as U.S. cases, such as Jacobson
v. Commonwealth of Massachusetts, Zucht v. King; Biden
vs. Missouri, and Roman Catholic Diocese v.
Cuomo. The court also looked to New South
Wales for guidance, finding that the Supreme Court in Assam
v. Hazzard held that it was not the court’s role to
determine the effectiveness of the government’s
regulations or whether the regulations were the best
response to the risks COVID posed to the public, instead
the New South Whales Supreme Court emphasized that their
only role was to determine the legal validity of the
Minister’s orders.
Reviewing India’s case history, the Court summarized its
role in reviewing policy decisions:
to check whether it violates the fundamental rights of
the citizens or is opposed to the provisions of the
Constitution, or opposed to any statutory provision or
manifestly arbitrary” but not to, “substitute their own
views as to what is wise, safe, prudent or proper. 2
In Distribution of Essential Supplies & Services
during Pandemic, the Court determined that it would not,
“second guess” the policy experts, but would “exercise
jurisdiction to determine if the chosen policy measure
conforms to the standards of reasonableness, militates
against manifest arbitrariness and protects the right to
life of all persons.”3
Court Found Forced Vaccination Violates the Constitution
of India
In considering the global pandemic, the court said that
it could not find fault with the government’s vaccination
drive, citing the highly transmissible Delta and Omicron
variants of SARS-CoV-2; the approximate loss of 5,23,843
lives from the virus in India; and the recommendations of
the World Health Organization (WHO), TAG-CO-VAC and SAGE
that vaccination would provide strong protection against
serious illness, hospitalization and death.
However, regarding the issue of the right of individual
privacy verses the government restricting individual
rights in the name of public health, the Supreme Court of
India found that forced vaccination is a violation of
Article 21 of the Constitution of India. The Court
previously found in Article 21 a right to personal
autonomy, which extends to the right to refuse medical
treatment.
In balancing the state’s interest in public health and an
individual’s right to personal autonomy, the court found
that Article 21 of the Indian Constitution grants
individuals the right to determine how they should live
their own life, which includes the right to refuse medical
treatment such as vaccination. However, when there is a
likelihood that an individual could spread the virus to
other people, the state’s interest in protecting the
public allows the government to impose certain
restrictions on individual rights, as long as such
restrictions are reasonable, in proportion to the
objective sought, and reviewable by the courts.
Accordingly, the Court found that the government’s
restrictions are a valid exercise of power, despite
evidence that an unvaccinated person is no more likely to
spread the Delta or Omicron variants of the SARS-CoV-2
virus than a vaccinated person.
The Court: COVID Vaccination Policy in India Not
Unreasonable
In support of his case, Dr. Puliyel presented scientific
journals showing that patients who recovered from COVID
still had antibodies 11 months after infection. He also
pointed out that countries with a higher percent of the
population vaccinated have a higher rate of COVID per one
million people. He said that a vaccine surveillance report
in the United Kingdom showed that, in week 40, there was a
negative efficacy of the vaccine in those over the age of
30.
The court confirmed that its only role is to determine
whether the Union of India took into consideration
scientific research when establishing its policy
advocating COVID vaccination for the entire country. The
court acknowledged that large portions of the public
cannot be considered healthy because they suffer from
chronic disease and lack of nutrition, especially the
elderly population, and that the Union of India’s
vaccination policy was rightly centered around large
segments of more vulnerable people, rather than a minority
who are healthy as the subjects in the scientific articles
that Dr. Puliyel presented to support the efficacy of
natural immunity. Accordingly, the court found that the
COVID vaccination policy of India was made in the interest
of public health and is not unreasonable.
The Court: Vaccinated Population a Source of Virus
Transmission
Considering the fact that the vaccinated and the
unvaccinated pose nearly the same risk of transmitting the
virus, the court looked at whether the Union of India’s
vaccination policy of restricting unvaccinated persons
from accessing public resources amounted to
discrimination. Dr. Puliyel presented a letter published
in the Lancet finding that peak viral load of
COVID did not differ either by vaccination status or by
variant; that the secondary infection rate of vaccinated
and unvaccinated households only differed by two percent,
and that four of the five most vaccinated countries were
categorized by the U.S. Centers for Disease Control and
Prevention (CDC) as high transmission countries. In
addition, he submitted a study conducted in Massachusetts
in July 2021 demonstrating that, after attending public
gatherings, 346 out of 469 COVID cases (74 percent) were
among vaccinated persons.
Presented with this data, the court concluded:
It appears to be grossly negligent to ignore the
vaccinated population as a possible and relevant source
of transmission when deciding about public health
control measures.4
The court admitted that vaccine mandates may have been
found to be constitutional prior to the emergence of
SARS-CoV-2 variants that do not appear to respond to
COVID vaccines. However, now that vaccinated persons
present nearly the same risk of transmission as
unvaccinated persons, the court said that restrictions
placed on the unvaccinated are not in proportion to the
risk they pose to public health.4
The court wrote:
While there is abundant data to show that getting
vaccinated continues to be the dominant expert advice
even in the face of new variants, no submission nor any
data has been put forth to justify restrictions only on
unvaccinated individuals when emerging scientific
evidence appears to indicate that the risk of
transmission of the virus from unvaccinated individuals
is almost on par with that from vaccinated persons. To
put it differently, neither the Union of India nor the
State Governments have produced any material before this
court to justify the discriminatory treatment of
unvaccinated individuals in public places by imposition
of vaccine mandates”5
The court suggested that all authorities, public, private
and educational, review their current orders that restrict
an unvaccinated person’s access to public services and
resources.
The Court: Government Followed Approval Process for
COVID Vaccines
Dr. Puliyel asserted that the government rushed the
approval of COVID vaccines in, “a hurried and opaque
manner.”6 He said that the trial
data, regulatory approvals, and minutes from meetings
approving the vaccine have not been publicly disclosed,
which demonstrates a lack of transparency in the approval
process, and that, while the complete data sets may not be
available yet, releasing preliminary COVID vaccine adverse
event data would allow individuals to make an informed
vaccination decision.
The court disagreed, finding that the government’s
approval for emergency use of the COVID-19 vaccines was
properly made in accordance with the statutory regime in
place. In India, all new drug trials must follow a certain
protocol with stringent statutory requirements as set
forth in the Good Clinical Practices guidelines and be
approved by the Ethics Committee and the Central Licensing
Authority. The Ethics Committee, which is comprised of
medical, scientific and non-medical and nonscientific
members, is an independent review board that is tasked
with providing an objective and independent review of the
clinical trials.
The Union of India claimed that these strict clinical
trial guidelines were followed for COVID vaccine clinical
trials and that the main findings of trials have been
published in a peer reviewed journal, in accordance with
WHO requirements.
The Court: Ongoing COVID Vaccine Trial Data Must Be
Publicly Available
The court agreed with the government and declined to
mandate the disclosure of segregated clinical trial data,
citing privacy reasons, and also declined to declare that
COVID vaccine approvals were granted without proper review
of clinical trial data. However, the court ordered that
relevant data, which must be published under statutory
regimes and WHO requirements for ongoing clinical trials,
along with data from COVID vaccine post-marketing trials,
be made available to the public without delay.
Dr. Puliyel advised the court that, because clinical
trials are made up of a small subset of the population,
not all adverse events may be seen during trials and,
instead, may only be noticed once the vaccine is available
to the public at large. He pointed out that, in 2018, the
WHO changed the way it classified adverse events after
vaccination to only consider adverse events as vaccine
related when that same adverse reaction also occurred
during previous smaller, limited clinical trials.
In other words:
Reactions observed during post-marketing surveillance
are not considered as ‘consistent with causal
association with vaccine’, if a significant increase in
such reactions during Phase III trials had not been
recorded.7
In the case of the COVID vaccine trials, phase III trials
were cut short and then control subjects were offered the
vaccine, which had the effect of diluting the control
group and ultimately making it impossible to evaluate
potential differences in long term health outcomes between
the vaccinated and control groups. At the same time, it
makes it more possible for doctors to dismiss adverse
events that occur post COVID vaccination, as adverse
events are less likely to be considered vaccine related
events. Therefore, Dr. Puliyel asked that all post
marketing adverse event data be made available to the
public.
However, the court declined to act, finding that the
Phase III trials were cut short on the advice of the SEC,
and stating that the government has protocols in place to
consider and investigate adverse reactions to COVID
vaccine, which only occur during the post-marketing phase.
Dr. Puliyel: India’s Adverse Event Reporting System
Should Be More Like VAERS
Dr. Puliyel contended that the vaccine adverse events
reporting system in India is not transparent and complete
data as on serious adverse events should be published like
in the United States though the Vaccine Adverse Event
Reporting System (VAERS). The court pointed out that the
National AEFI Surveillance Secretariat, which has been in
place for a decade, has a protocol in place for
identifying and monitoring adverse events to vaccination.
However, Dr. Puliyel argued that the vaccine adverse
event reporting system in India needs to be changed to
allow individuals, as well as private doctors, to report
adverse events like is done in the U.S. with
VAERS. The court agreed and directed the Union of
India to facilitate the reporting of vaccine adverse
events by individuals, as well as private doctors, on a
public on-line platform. The court said:
Information relating to adverse effects following
immunisation is crucial for the purpose of understanding
the safety of the vaccines that are being administered,
apart from being instrumental in further scientific
studies around the pandemic. There is an imminent need
for collection of requisite data of adverse events and
wider participation of people in reporting the adverse
events is necessary for the purpose of gathering correct
information.8
The Court: Pediatric COVID-19 Vaccination Program Will
Stand
Dr. Puliyel presented evidence that children are not at
high risk of severe illness from COVID and argued that the
risk from COVID vaccination outweighs the risk of getting
seriously ill from the virus, pointing out that a large
number of children in India have already recovered from a
SARS-CoV-2 infection.
The court sided with the government, stating that it
would not second-guess expert opinion as to the safety of
pediatric COVID vaccinations. However, the court ordered
the Union of India to immediately release the key findings
and clinical trial results of Corbevax, the COVID vaccine
that does not use messenger RNA (mRNA) technology, which
is being given to children, if that data has not already
been released.
The Supreme Court of India acknowledged that citizens
have a liberty interest that prohibits forced vaccination;
that restrictions placed on unvaccinated persons should be
reviewed in light of the fact that the COVID vaccine does
not prevent infection and transmission; that ongoing COVID
vaccine clinical trial data should be publicly released,
and that the government’s vaccine adverse event reporting
system should be improved. However, the court did not
fully recognize and adequately respond to all of Dr.
Puliyel’s legitimate complaints about the government’s
COVID vaccination program.
Widerstand mit Klage in
Leipzig 9.6.2022: Verwaltungsgericht stellt fest:
Impfnebenwirkungen werden viel zu wenig registriert:
UNTERerfassung ist Tatsache: Etappensieg vor Gericht:
Untererfassung von Impfnebenwirkungen bestätigt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/etappensieg-vor-gericht-untererfassung-von-impfnebenwirkungen-bestaetigt-a3854621.html
https://t.me/corona_impftod/31936
Nur knapp drei Stunden dauerte der Verhandlungstag am 8.
Juni vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Danach hatten
die Rich
Nur knapp drei Stunden dauerte der
Verhandlungstag am 8. Juni vor dem
Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Danach hatten die
Richter keinen Zweifel mehr: Die Datenlage zu
Nebenwirkungen nach einer COVID-Impfung lassen zu wünschen
übrig. Auch das Gericht geht nun von einer Untererfassung
aus.
Der Auftakt des Fortsetzungstermins am 8. Juni begann
turbulent. Schon am Vortag hatte das
Bundesverwaltungsgericht Leipzig in dem Prozess um die
Duldungspflicht der COVID-Impfung von Soldaten mehrere
Sachverständige angehört. Entgegen der Vermutung mancher
Zuschauer, dass man wieder im großen Gerichtssaal Platz
nehmen könne, wurde jedoch im kleinen Sitzungssaal
verhandelt. Gege…
[Für den Rest des Artikels müssen Sie bezahlen].
Widerstand mit Klagen in
der Schweiz 10.6.2022: Bericht von Anwalt Kruse in Zürich:
Die CH-Justiz labert nur Pharma-Experten nach
Video-Link auf Telegram:
https://t.me/ploetzlichundunerwartetverstorbe/1941
Video-Link auf Bitchute:
https://www.bitchute.com/video/xSkqsSHyQCEM/
Video-Link auf VK: https://vk.com/video472868156_456239700
Widerstand mit Klagen in der Schweiz 10.6.2022: Bericht
von Anwalt Kruse in Zürich: Die CH-Justiz labert nur
Pharma-Experten nach [7]
Video: Zürich 10.6.2022: Bericht
von Anwalt Kruse: CH-Justiz labert nur
Experten nach (2'31'')
Video: Zürich 10.6.2022: Bericht von Anwalt Kruse:
CH-Justiz labert nur Experten nach (2'31'')
https://www.bitchute.com/video/xSkqsSHyQCEM/ -
Bitchute-Kanal: NatMed-etc. - hochgeladen am 10.6.2022
Widerstand mit Klage in
Strassburg 10.6.2022: "Impfpflicht" wurde in Karlsruhe
bewilligt - das geht so nicht: Impfpflicht kommt vor den
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/impfpflicht-kommt-vor-den-europaeischen-gerichtshof-fuer-menschenrechte/
Gegen den Beschluss des
Bundesverfassungsgerichtes, nach dem die Impfpflicht im
Gesundheitswesen zulässig sei, ziehen die Kläger jetzt vor
den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Die einrichtungsbezogene
Impfpflicht wird noch einmal vor dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte überprüft.Gegen den
Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, eine Impfpflicht
im Gesundheitswesen sei rechtmäßig, gehen die Kläger jetzt
mit einer Einlegung einer Menschenrechtsbeschwerde vor.Wie TE
berichtete, wies das Bundesverfassungsgericht
Argumente wie beispielsweise die überbewertete
Schutzwirkung der mRNA-Impfungen und ihre unterschätzten
Nebenwirkungen allesamt vom Tisch.
Widerstand mit Klage 13.6.2022: Oberster
Gerichtshof entscheidet: Impfzwang ist VERBOTEN -
UNgeimpfte sind keine wesentlichen Überträger
https://t.me/achtungachtungschweiz/28621
Der Oberste Gerichtshof entscheidet, dass niemand
gezwungen werden kann, sich impfen zu lassen. Die
Regierung muss den Nachweis erbringen, dass die
Ungeimpften ein größeres Gesundheitsrisiko für die
Geimpften darstelle.
Das Gericht entschied außerdem, dass die von
verschiedenen Landesregierungen und anderen Behörden im
Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auferlegten
Impfvorschriften „nicht verhältnismäßig“ sind. Das
Gericht stellte fest, dass keine wesentlichen Daten
vorgelegt wurden, die belegen, dass das Risiko der
Übertragung des COVID-19-Virus durch ungeimpfte Personen
höher ist als durch geimpfte Personen. (India
Today)
Widerstand mit Klage 13.6.2022: von den
US Freedom Flyers gegen 18 Airlines wegen
SCHLANGENGIFTimpfzwang
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [13.06.2022 22:53]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/46435
[Forwarded from 🇩🇪 🇨🇭 WDCHUR 🇦🇹 🇱🇮]
[ Photo ]
Der Pilot Bob Snow erlitt knapp nach der Landung einen
Herzinfarkt
(https://tkp.at/2022/05/18/im-interview-herzinfarkt-bei-american-airlines-pilot-nach-der-landung/),
konnte aber wiederbelebt werden. Pilotenverbände
(https://tkp.at/2022/05/19/folgen-der-covid-impfkampagne-gefaehrden-flugsicherheit/)
warnen, dass die Flugsicherheit durch die Impfkampagne
gefährdet ist.
Die US Freedom Flyers klagen insgesamt 18 Airlines
(https://tkp.at/2022/05/27/pilotenvereinigung-reicht-klage-gegen-18-us-airlines-wegen-impfzwang-ein/)
und die Flugsicherheitsbehörden wegen des Impfzwangs und
der Gefährdung der Flugsicherheit wegen mangelnder
Untersuchungen.
Widerstand mit Klage
14.6.2022: Gerichtsurteil im Saarland:
"Gastronomieschließungen 2020 waren zwei Wochen
rechtswidrig"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gastronomieschliessungen-2020-waren-zwei-wochen-rechtswidrig-a3861231.html
Widerstand mit
Klage: Verwaltungsgericht von Schleswig-Holstein
14.6.2022: Impfnachweis und Bussgeld sind kriminell: Die Aufforderung zur Vorlage eines Impfnachweises
und auch die Androhung von Bußgeldern SIND
RECHTSWIDRIG! Alle Infos dazu gibts im Video!
Video-Link: https://t.me/achtungachtungschweiz/28738
Widerstand mit Klage 15.6.2022:
Verwaltungsgericht Schleswig-Hostein sagt klar:
Drohungen wegen Impfpflicht sind KRIMINELL: Beschluss zu Impfpflicht in KlinikenJustiz-Hammer:
Drohbescheide des Gesundheitsamts an ungeimpfte
Pfleger „rechtswidrig“
https://www.focus.de/politik/deutschland/justiz-hammer-drohbescheide-des-gesundheitsamts-an-ungeimpfte-pfleger-rechtswidrig_id_107967975.html
https://t.me/oliverjanich/99150
„Das Schleswig-Holsteinische
Verwaltungsgericht hat eine bundesweit bedeutsame
Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
gefällt. Demnach ist die bisherige Praxis der
Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und
Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und
Bußgelder anzudrohen.
Der noch unveröffentlichte Beschluss ( Az.: 1 B
28/22) erging am 13. Juni 2022 und liegt FOCUS Online
exklusiv vor.
Dennoch müsse die ungeimpfte Zahnarzthelferin mit
Sanktionen rechnen.„Die Behörden können zwar eine
solche Vorlage nun nicht mehr durch Verwaltungsakt
anordnen. Ihnen verbleibt jedoch grundsätzlich die
Möglichkeit, gegenüber den Betroffenen ein Betretens-
oder Tätigkeitsverbot auszusprechen, sofern die
gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.“
FL
Widerstand mit Klage in
Liechtenstein 16.6.2022: Gerichtsbeschluss: 2G-Regel
in Liechtenstein war verfassungswidrig - man soll
nicht alles von der Schweiz übernehmen
https://www.nzz.ch/schweiz/coronakrise-2g-regel-in-liechtenstein-war-verfassungswidrig-ld.1688623
https://t.me/achtungachtungschweiz/28818
Das liechtensteinische Verfassungsgericht rügt die
Regierung: Es reiche nicht, solche Entscheide einfach
auf die Schweiz abzustützen.
4R
Widerstand mit Klage im 4R 16.6.2022:
Aussage von Prof. Dr. Ulrike Kämmerer vor dem
Bundesverwaltungsgericht: "Coronaimpfung"=Biowaffe gg.
DNA der Menschheit + schützt nicht + PCR-Test ist
untauglich
https://t.me/achtungachtungschweiz/28825
🔴 Prof. Dr. Ulrike Kämmerer hat im
Bundesverwaltungsgericht ausgesagt "der Virus ist eine
hoch entwickelte Biowaffe. Die Impfung kann menschliches
DNA verändern. Je öfters man sich impfen lässt, desto
mehr geht eigene Körper kaputt. Und dass der PCR-Test
untauglich ist." 12.06.2022
Indien
Widerstand mit Klage in Indien
17.6.2022: Definitiver Entscheid: Impfzwang ist
ILLEGAL, bis bewiesen ist, dass UNgeimpfte ein
grösseres Risiko als Geimpfte sind - Artikel vom
2.5.2022: "No One Can Be Forced To Get Vaccinated": Supreme
Court's Big Order
https://t.me/corona_impftod/32119
Der Oberste Gerichtshof entscheidet, dass niemand
gezwungen werden kann, sich impfen zu lassen. Die
Regierung muss den Nachweis erbringen, dass die
Ungeimpften ein größeres Gesundheitsrisiko für die
Geimpften darstellen.
orig. Englisch:
Covid-19 Vaccination: Restrictions imposed on
individuals through vaccine mandates cannot be called to
be proportionate, the court said.
New Delhi:
No one can be forced to take the vaccine, the Supreme
Court said today in a landmark decision on India's
Covid vaccine policy, also directing the central
government to publish reports on the adverse effects
of vaccination.
"Bodily integrity is protected under the law and
nobody can be forced to be vaccinated," the Supreme
Court said. The court asserted, however, that "certain
limitations on individual rights" could be imposed in
the interest of community health.
"Barring Covid-appropriate behaviour, we suggest no
curbs on unvaccinated individuals in access to public
places, services and resources if cases are low," the
Supreme Court said.
Restrictions imposed on individuals through vaccine
mandates cannot be called to be proportionate, the
court said - a refence to many states making it
essential for people to get the Covid shot to access
public places. "Till infection numbers are low we
suggest that no restriction is imposed on individuals
on access to public places, services and resources.
Recall the same if already done," the Supreme Court
ordered.
Supreme Court Justices LN Rao and BR Gavai added that
their directives did not extend to Covid-appropriate
behaviour, but was limited to vaccines in the "rapidly
evolving situation".
The Supreme Court also directed the Centre to publish
reports on adverse events of vaccines from people and
doctors on a publicly accessible system, without
compromising the details of the individuals reporting
them.
"Regarding segregation of vaccine trial data, subject
to the privacy of individuals, all trials already
conducted and to be subsequently conducted, all data
must be made available to the public without further
delay," the court said.
"Regarding vaccine for children, it is not possible
for us to second guess the opinion of experts and the
vaccination indeed follows the global standards and
practices. However, data of adverse reactions should
be published at the earliest."
A petition by Jacob Puliyel, a former member of the
National Technical Advisory Group on Immunisation
(NTAGI), had argued that states mandating vaccination
for accessing benefits or services is a violation of
citizens' rights, and therefore, unconstitutional.
Many states, said the petition, had made vaccines
necessary for state government employees, for travel
in public transport and to access subsidised food
grains.
The petition called for clinical trial data of Covid
vaccines to be made public and alleged that vaccines
being administered had not been adequately tested for
safety or efficacy and were licensed under emergency
use authorisation without trial data being disclosed
to the public.
The Centre had argued in court that the petition was
"against national interest" and would create vaccine
hesitancy. It had also said vaccination is voluntary
but states had enforced mandates "based on potential
hazards".
Vaccine makers like Adar Poonwalla's Serum Institute
of India and Bharat Biotech had told the court that
all trial data was already in the public domain. Tamil
Nadu, Maharashtra and Madhya Pradesh defended their
vaccine mandates, calling them essential for the
safety of every person, especially those using public
spaces and transport.
Widerstand mit Klage gegen den Impfwahn in
Schleswig-Holstein (4R) 18.6.2022: Verwaltungsgericht
in Schleswig urteilt klar: Impfzwang mit
Erpressung+Vorenthaltung von Rekursmöglichkeit geht
GAR NICHT: "Gerichtsurteil: Verwaltungsakt gegen
ungeimpfte Zahnarzthelferin rechtswidrig"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-verwaltungsakt-gegen-ungeimpfte-zahnarzthelferin-rechtswidrig-a3863804.html
Eine mögliche Impfpflicht in
Deutschland ist ein heiß diskutiertes Thema. Seit
Mitte März gibt es sie bereits für medizinisches und
pflegerisches Personal. Doch ein Gerichtsurteil
dämpft nun den geschwungenen Behörden-Hammer ab.
Das Medizin- und Pflegepersonal in Deutschland steht
unter Druck. Die Gesundheitsämter fordern im
Zusammenhang mit der seit Mitte März 2022 geltenden
einrichtungsbezogenen Impfpflicht entsprechende
Nachweise ein – unter Androhung hoher Bußgelder sowie
Arbeits- und Betretungsverboten.
Am 13. Juni 2022 fällte die 1. Kammer des
Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts
eine Entscheidung zur einrichtungsbezogenen
Impfpflicht, die bundesweit für Erleichterung sorgen
dürfte – zumindest bei Krankenschwestern,
Pflegepersonal & Co.
Dem Gerichtsurteil (Az.: 1 B 28/22) zufolge ist die
derzeit gängige Praxis der Gesundheitsämter
rechtswidrig, Immunitätsnachweise i.S.v. § 20a IfSG
unter Androhung von Buß- bzw. Zwangsgeldern
einzufordern, berichtet
die Anwaltsplattform „Anwalt.de“.
Das Gericht dazu: „Die in dem angefochtenen Bescheid
ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines
Impfnachweises … ist offensichtlich rechtswidrig. …“
Das Gesundheitsamt habe die Einsicht in die
Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines
Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen.
Gesundheitsamt gegen Zahnarzthelferin
In dem Fall hatte eine ungeimpfte Zahnarzthelferin
aus Flensburg gegen einen Bescheid des
zuständigen Gesundheitsamtes vom 28. April 2022
juristische Hilfe in Anspruch genommen.
In dem Bescheid war die Frau dazu aufgefordert
worden, bis Anfang Juni entweder einen Impf- oder
Genesenennachweis vorzulegen oder mit einem ärztlichen
Zeugnis nachzuweisen, dass sie aus medizinischen
Gründen nicht gegen Corona geimpft werden dürfe, berichtet
der „Focus“ diesbezüglich. Die Behörde drohte
der Frau nicht nur ein Bußgeld von bis zu 2.500
Euro an, sondern auch ein Betretungsverbot der
Zahnarztpraxis und ein Arbeitsverbot in
derselben.
Der Frau wurde auch durch eine Klausel die
Möglichkeit aberkannt, per Widerspruch oder Klage eine
aufschiebende Wirkung gegen den Bescheid zu
beantragen. Man ordnete die „sofortige
Vollziehung“ des Verwaltungsaktes an.
Gegen den Bescheid des Gesundheitsamtes legte die
Frau Widerspruch ein und beantragte am 24. Mai 2022
einstweiligen Rechtsschutz zur aufschiebenden Wirkung
ihres Widerspruchs. Das Gericht gab dem statt. Es
stufte das „private Aufschubinteresse“ der
Zahnarzthelferin als höher ein als das „öffentliche
Interesse an der sofortigen Vollziehung des
Verwaltungsaktes“.
Weitreichende Entscheidung mit „Aber“
Obwohl der Gerichtsbeschluss nur für diesen
Einzelfall gelte, sei er „bundesweit von Bedeutung“,
erklärte Friederike Lange, Sprecherin des
Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts,
dem „Focus“ gegenüber. Auch andere Betroffene könnten
sich demnach gegenüber dem Gesundheitsamt „auf die
Rechtsprechung berufen“ – oder bei Nichtbeachten
„selbst einen Antrag bei Gericht stellen“. Der
sofortige Vollzug eines entsprechenden Bescheids könne
aber nur durch einen eingelegten Widerspruch
aufgeschoben werden, der zudem gerichtlich bestätigt
werden müsse.
Die Gerichtssprecherin verwies jedoch darauf, dass
damit die Sache mit den angeforderten Nachweisen für
die Zahnarzthelferin noch nicht beendet ist: „Die
Behörden können zwar eine solche Vorlage nun nicht
mehr durch Verwaltungsakt anordnen. Ihnen verbleibt
jedoch grundsätzlich die Möglichkeit, gegenüber den
Betroffenen ein Betretens- oder Tätigkeitsverbot
auszusprechen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen
dafür vorliegen.“
Gegen das Urteil kann das betroffene Gesundheitsamt
innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim zuständigen
Oberverwaltungsgericht einlegen.
Widerstand mit Klage in
Spanien 19.6.2022: Kriminelle Pharma ist angeklagt
wegen Graphenoxid in Impfungen
Siena, [19.06.2022 16:37]
Video-Link:
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/46937
[Forwarded from Q Anon WWG1WGA - Z]
Die nächste sogenannte Verschwörungstheorie, die sich
bewahrheitet: In Spanien laufen mehrere umfangreiche
Strafverfahren gegen Impfstoffhersteller. Ermittler
konnten dort inzwischen zweifelsfrei nachweisen, dass
Corona-Impfstoffe Graphenoxide enthalten.
Widerstand mit klage in Lüneburg
(Niedersachesen, 4R) 22.6.2022: "Zwangsgeld" für
gesunde UNgeimpfte ist komplett kriminell! Urteil in Niedersachsen: Kein Zwangsgeld für
ungeimpfte Mitarbeiterin in Altenheim
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kein-zwangsgeld-fuer-ungeimpfte-mitarbeiterin-in-altenheim-a3870674.html
Nr. 3096 Urteil in Niedersachsen: Kein Zwangsgeld für
ungeimpfte Mitarbeiterin in Altenheim
Eine nicht gegen Corona geimpfte Mitarbeiterin eines
Altersheims in Niedersachsen sollte aufgrund ihres
Impfstatus ein Zwangsgeld zahlen. Laut einem
Gerichtsbeschluss kann das vorläufig nicht von ihr
verlangt werden. Das Oberverwaltungsgericht in
Lüneburg wies am Mittwoch die Beschwerde des
Landkreises Diepholz gegen eine vorangegangene
Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zurück.
Dieses hatte der Frau Eilrechtsschutz gegen den Bescheid
des Landkreises gewährt.
Der Arbeitgeber hatte dem Landkreis mitgeteilt, dass
die Mitarbeiterin nicht geimpft sei. Daraufhin ordnete
der Landkreis an, einen Impfnachweis einzureichen,
ansonsten drohe ein Zwangsgeld. Die Frau klagte in
Hannover und stellte einen Eilantrag, woraufhin das
Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage
anordnete.
Vorgehen rechtswidrig
Es begründete seine Entscheidung damit, dass das
Vorgehen des Landkreises voraussichtlich rechtswidrig
sei. Diese Auffassung bestätigte das
Oberverwaltungsgericht nun. Der Landkreis fordere
nämlich so nicht nur den Nachweis einer Impfung – wie
gesetzlich vorgesehen -, sondern verpflichte die Frau
vielmehr mittelbar dazu, sich impfen zu lassen.
Dafür biete das Infektionsschutzgesetz
voraussichtlich keine Grundlage. Dieses begründe
nämlich keine Impfpflicht, sondern stelle die
Betroffenen vor die Wahl einer Impfung oder der
Aufgabe ihrer Tätigkeit, erklärte das Gericht. Das
Gesundheitsamt könne ein sofortiges Tätigkeitsverbot
aussprechen.
Dies entspreche dem Sinn der Nachweispflicht,
„äußerst vulnerable Personengruppen vor einer
Infektion mit dem Coronavirus zeitnah und in
besonderem Maße zu schützen“, erklärte das Gericht
weiter. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.
(afp/mf)
Widerstand mit Klage in Arezzo (Italien)
24.6.2022: Kündigung gegen Krankenschwester ist
unwirksam wegen Recht auf freie Meinung: Arezzo, tribunale dà ragione a
infermiera no vax
https://www.nurse24.it/dossier/covid19/arezzo-tribunale-da-ragione-infermiera-no-vax.html
https://t.me/corona_impftod/32450
Italienische Krankenschwester verlor
ihren Job, nachdem sie im Fernsehen die "Impf"-Pflicht
für Pfleger und die Sicherheit der sogenannten
Covid-Impfungen in Frage gestellt hatte. Dagegen
klagte sie. Das Arbeitsgericht in Arezzo gab ihr nun
Recht. Ihre Kündigung war unwirksam, weil sie vom
Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machte.
Der Artikel (orig. italiano):
Una professionista sanitaria aveva
espresso in tv le proprie critiche al vaccino
anti-Covid, ragion per cui era stata sospesa (sei mesi
senza retribuzione) dalla Azienda Usl Toscana sud est.
Così l’infermiera si è rivolta al Tribunale di Arezzo,
che oggi annulla il provvedimento. Ritenendo le parole
dell’infermiera mera espressione della libertà del
pensiero e la condotta dell’azienda non
differente da quella di chi si accinga a sparare a
un passero con un cannone.
Critica vaccino in TV e viene sospesa. Giudice dà
ragione all'infermiera
L’infermiera ha semplicemente inteso manifestare
la propria incertezza in merito alla efficace
sperimentazione del vaccino Sars-Covid 19,
concludendo di non concordare con la decisione di
estendere l’obbligo vaccinale. Ragione per cui
tutto rientra nella mera espressione della libertà
del pensiero su argomenti di rilevanza pubblica
e interesse generale. Rispettata la continenza
espressiva, esercizio del legittimo diritto di
critica.
Così il giudice del lavoro del Tribunale di
Arezzo, Giorgio Rispoli, biasima la
“sproporzione” del provvedimento disciplinarerispetto
al comportamento posto in essere dalla ricorrente,
ritenendolo non dissimile dalla condotta di chi si
accinga a sparare a un passero con un cannone.
Annullato, dunque, il provvedimento disciplinare nei
confronti di un’infermiera no vax che
– dopo aver espresso in tv la sua contrarietà al vaccino
anti-Covid – veniva sospesa (per sei mesi
senza retribuzione) dalla Azienda Usl Toscana sud est.
Ma la lavoratrice si è appellata al tribunale di
Arezzo che ha annullato il provvedimento disciplinare,
con il giudice del lavoro Giorgio Rispoli che ha
valutato la punizione illegittima e sproporzionata. Di
fatto, l’infermiera ha esercitato il diritto di
manifestare liberamente il proprio pensiero (articolo
21 della Costituzione) – stabilisce la sentenza –
senza che sia stato leso il rapporto fiduciario con il
datore di lavoro.
Riavvolgendo il nastro, le dichiarazioni che –
nell’ottobre 2021 – la professionista sanitaria aveva
rilasciato in tv non erano state affatto gradite
dall’Azienda sanitaria, che lo corso febbraio aveva
irrogato la sanzione contestando alla propria
dipendente di aver espresso considerazioni molto
critiche nei confronti della vaccinazione anti Covid
e dell’obbligo vaccinale per gli operatori
sanitari.
Secondo l’Asl l’infermiera avrebbe affermato ai
media: Di fronte al ricatto io scelgo la dignità
personale, per cui non mi vaccinerò. E ancora:
priva del placet previsto dal Codice di comportamento
aziendale con riferimento alla procedura sui rapporti
con la stampa, l’operatrice si sarebbe qualificata
con ruolo e funzione aziendale esponendo l’Azienda a
dichiarazioni non autorizzate e contrastanti con la
normativa vigente, diffondendo informazioni che
avrebbero esulato dalla professione infermieristica
e dal ruolo ricoperto.
Le veniva contestato, poi, di aver fornito risposte
non supportate da evidenze scientifiche,
informazioni fuorvianti nonché riferito
arbitrariamente di presunti episodi di emarginazione
sanitaria di persone non vaccinate. Sempre per l’Asl
avrebbe inoltre determinato un clima di sfiducia nei
confronti dei professionisti deputati alla cura e
all’assistenza dei pazienti, nonché sulle stesse
scelte dell’azienda e del Servizio sanitario
nazionale, in modo tale da ledere l’immagine
dell’azienda e dei suoi lavoratori.
Vagliate le interviste in tv, il giudice Rispoli ha
invece ritenuto che la ricorrente si sia espressa a
titolo personale, mostrandosi priva di camice e
distintivi aziendali, senza alcun prolungato e
specifico riferimento all’attività svolta in qualità
di dipendente dell’Azienda Usl Toscana sud est, né
tantomeno all’Azienda datrice di lavoro.
Si è qualificata come infermiera, questo sì, ma
non era tenuta ad avere il permesso a parlare con la
stampa. Inoltre, ha esternato posizioni che –
seppur discutibili e non condivisibili su pazienti,
vaccini, libertà di scelta – non configurano per il
giudice una critica mirata a danneggiare il datore di
lavoro. Concludendo: Non si configura una
violazione dell’obbligo di fedeltà da parte della
lavoratrice nei confronti dell’Azienda datrice di
lavoro e, comunque, nessun nocumento, nemmeno
potenziale, può essere stato originato dalle
interviste rese.
Widerstand mit Klage in den "USA" 26.6.2022:
Nun wird auch die kriminelle Fabrik "Moderna" gejagt:
Nach Pfizer: Aktivistengruppe klagt auf Einblick
in geheime Unterlagen zu Moderna-Impfzulassung
https://unser-mitteleuropa.com/nach-pfizer-aktivistengruppe-klagt-auf-einblick-in-geheime-unterlagen-zu-moderna-impfzulassung/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/47622
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [26.06.2022 16:16]
Die in Dallas, Texas, ansässige Organisation Defending
the Republic reichte die Klage am 7. Juni beim U.S.
District Court for the
Widerstand mit Klage in Kanada mit
Anwalt Fuellmich 26.6.2022: Verbrechen gegen die
Menschlichkeit - Nürnberg 2
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [26.06.2022 14:13]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/47609
[Forwarded from Dr.Daniel Langhans,
Kommunikationstrainer & Aktivist für die
Menschenwürde]
👍
Die Klage wegen globaler Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, die vom Superior Court of Justice von
Kanada eingereicht und akzeptiert wurde (siehe Link
unten), hat begonnen. Ein Team von mehr als 1.000
Anwälten und mehr als 10.000 medizinischen Experten
unter der Leitung des Deutschen Reiner Fuellmich, einem
der mächtigsten Anwälte Europas, hat die größte Klage
der Geschichte namens „Nürnberg 2“ gegen die WHO
(Weltgesundheitsorganisation) eingeleitet und der Davos
Group (Weltwirtschaftsforum unter Leitung des über
80-jährigen Klaus Schwab) wegen Verbrechen gegen die
Menschlichkeit.
DR. Reiner Fuellmich ist ein deutsch-amerikanischer
Anwalt, er ist derjenige, der millionenschwere Verfahren
gegen den Deutschen Bank-Betrug und derjenige gegen
Volkswagen wegen des Dieselgate-Betrugs gewonnen hat. Er
ist einer der Gründer der „Deutschen
Kronen-Untersuchungskommission“. Fuellmich und sein Team
haben Tausende von wissenschaftlichen Beweisen
gesammelt, die die totale Unzuverlässigkeit von
PCR-Tests und den dahinter liegenden Betrug belegen.
Fuellmich sprach damals über Impfstoffe und stellte
fest, dass "sie nichts mit Impfungen zu tun haben,
sondern Teil genetischer Experimente sind". Neben
fehlerhaften Tests und betrügerischen Sterbeurkunden,
die von korruptem medizinischem Personal erstellt
wurden, verstößt der „experimentelle“ Impfstoff selbst
gegen Artikel 32 der Genfer Konvention.
Nach Artikel 32 der IV. Konvention von 1949 sind
"Verstümmelungen und medizinische oder wissenschaftliche
Experimente, die nicht zur medizinischen Behandlung
einer Person erforderlich sind" verboten. Gemäß Artikel
147 stellt die Durchführung biologischer Experimente am
Menschen einen schweren Verstoß gegen die Konvention
dar. Der "experimentelle" Impfstoff verstößt gegen alle
10 Nürnberger Kodizes, die die Todesstrafe für
diejenigen vorsehen, die gegen diese internationalen
Verträge verstoßen." Auch Fuellmich fügte hinzu, dass
dies alles schon seit längerem geplant sei, um 2050
umzusetzen. „Aber dann“ wurden die Fäden gierig und
beschlossen, die Pläne zunächst 2030 und schließlich
2020 vorwegzunehmen in dieser Eile, dass sie so viele
Fehler machen.
Die Impfstoffhersteller haben zum Beispiel nicht damit
gerechnet, dass es so viele Nebenwirkungen und
Todesfälle geben würde." "Europa", fährt Fuellmich fort,
"ist das Hauptschlachtfeld dieses Krieges. Das liegt
daran, dass es komplett bankrott ist. Die Pensionskassen
wurden komplett geplündert. Deshalb wollen sie Europa
unter Kontrolle bringen, bevor die Leute wissen, dass
sie es sind. Was ist los ".
Aber wer sind diese Leute, die die Fäden ziehen? Laut
Fuellmich handelt es sich um eine Gruppe von etwa 3.000
Superreichen. Zu dieser Gruppe gehört die Davoser Clique
um Klaus Schwab. Was wollen Sie?
Volle Kontrolle über den Menschen. „Sie bestechen Ärzte,
Krankenhauspersonal und Politiker. Menschen, die nicht
kooperieren, werden bedroht. Sie verwenden alle
möglichen psychologischen Techniken, um Menschen zu
manipulieren.“
„Die Mainstream-Medien“, fasst Fuellmich zusammen,
„erzählen eine falsche Realität und sagen, dass die
Mehrheit der Menschen Maßnahmen und Impfstoffe
befürwortet. Dies ist sicherlich nicht wahr.
Dass eine Maske vor nichts schützt, weiß zum Beispiel
fast jeder, mit dem ich in Deutschland spreche, denn
mittlerweile wird fast jeder über die alternativen
Medien informiert. Die alten Medien sterben aus.“
Füllmichs Rat?
"Verbreiten Sie die Wahrheit und die Fakten so weit wie
möglich und verschwenden Sie Ihre Energie nicht mit
Menschen, die verzweifelt geimpft sind. Wir können nicht
alle retten. Viele Menschen werden sterben."
https://corona-ausschuss.de/
Widerstand mit Klage in Frankfurt am Main
(4R) am 27.6.2022: Das Wort "Coronaleugner" ist nun
strafbar: Bezeichung "Corona Leugner" jetzt abmahnbar!
https://www.klagepaten.de/news/bezeichung-corona-leugner-jetzt-abmahnbar
https://t.me/corona_impftod/32581
Laut Beschluss des Oberlandesgericht Frankfurt am
Main Beschluss vom 31.01.2022 „Corona-Leugner“ ist
eine Tatsachenbehauptung.
In 2ter Instanz wurde vom Oberlandesgericht
Frankfurt abschließend der Begriff „Corona-Leugner“
als Tatsachenbehauptung eingestuft. Das heißt, dass ab
sofort Schadensersatzklagen aufgrund von
Persönlichkeitsverletzungen möglich sind. Wer ab jetzt
eine falsche Tatsachenbehauptung unter Verwendung des
Begriffs „Corona-Leugner“ tätigt und damit die
Persönlichkeitsrechte eines anderen verletzt, ist dem
in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzten zukünftig
zur Unterlassung, Berichtigung und zum Schadensersatz
verpflichtet.
Mit RA Ivan Künnemann spricht Jens Biermann, 1ster
Vorsitzender der Klagepaten.
Widerstand mit Klage in Texas ("USA")
28.6.2022: Berufungsgericht blockiert
SCHLANGENGIFTimpfpflicht von Leiche Biden: US-Berufungsgericht stoppt Impfpflicht erneut
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-berufungsgericht-stoppt-impfpflicht-erneut-a3876852.html
https://t.me/oliverjanich/100291
US-Präsident Joe Biden beharrt weiterhin auf die
Impfpflicht für Staatsbedienstete. Die Entscheidung
darüber artet jedoch in ein juristisches Kräftemessen
aus. Ein Gericht stellt sich auf die Seite der Regierung
und lässt die Impfpflicht zu, ein anderes wiederum
blockiert Monate später die Umsetzung.
Die Impfpflicht für US-Bundesbedienstete bleibt
mindestens bis zu einer Gerichtsverhandlung im
September ausgesetzt. Ein Berufungsgericht in Texas
hebt eine frühere Entscheidung auf, die die
Impfpflicht der Regierung von US-Präsident Joe Biden
für Bundesbedienstete zugelassen hatte.
Am Montag (27. Juni) stimmte das Berufungsgericht des
5. Bezirks zu, dass das gesamte Gericht den Fall „Feds for
Medical Freedom gegen Biden“ neu verhandelt. Das
bedeutet, dass die von Biden im September 2021 per Erlass
14043 eingeführte Impfpflicht weiterhin
ausgesetzt bleibt, solange das Gericht keine andere
Entscheidung trifft. Das Gericht hat die mündlichen
Verhandlungen vorläufig für die Woche des 12.
September angesetzt.
Präsident überschreitet Befugnisse
Die Kläger (Feds for Medical Freedom) haben erstmals
im Dezember 2021 vor einem Bezirksgericht in Texas
gegen Bidens Impfpflicht geklagt. Der Präsident hätte
mit der Einführung der Impfpflicht für
Bundesbedienstete seine Befugnisse überschritten,
erklärten sie damals.
Bundesrichter Jeffrey Brown stellte sich auf die
Seite der Kläger und erließ im Januar eine
einstweilige Verfügung, um Bidens landesweit gültige
Verordnung zu blockieren. Dabei berief er sich auf den
Obersten Gerichtshof, der Anfang Januar festhielt,
dass eine Impfpflicht für Privatunternehmen außerhalb
der Befugnisse eines Präsidenten liegt.
Den Anwälten der Regierung zufolge könne der
Präsident sehr wohl gemäß dem Bundesgesetz
„Vorschriften für den Arbeitsplatz von
Verwaltungsangestellten vorschreiben“. Und: Die
Impfung sei eine „klare Vorschrift“.
Im April hob das Berufungsgericht des 5. Bezirks das
Urteil und die einstweilige Verfügung von
Bundesrichter Brown auf. Das Gericht stellte sich
somit auf die Seite der Biden-Regierung und ließ die
Wiedereinführung der Impfpflicht im ganzen Land zu.
Mit der Anordnung vom Montag hat der Oberste
Gerichtshof diese Entscheidung vom April erneut
aufgehoben.
„Disziplinarische“ Konsequenzen
Wenn sich Bedienstete nicht impfen lassen, müssen sie
mit „disziplinarischen“ Konsequenzen rechnen, erklärte
letztes Jahr das Weiße Haus. Mit Stand vom 8. Dezember
2021 hatten damals 92,5 Prozent der 3,5 Millionen
US-Bundesbediensteten im Land und weltweit mindestens
eine Dosis des COVID-19-Impfstoffs erhalten.
Die Anordnung wurde von Gruppen kritisiert, die sich
für ein freies Gesundheitswesen einsetzen. Zudem haben
Vertreter der Bundesbediensteten Bidens Impfpflicht
angefochten. Dazu gehört die American Federation of
Government Employees, die mit ihren 700.000
Mitgliedern die größte Gewerkschaft in den USA ist.
Rechtsanwalt Bruce Castor Jr. erklärte im Februar der
Epoch Times, der US-Präsident habe „nicht die
Befugnis, eine solche Anordnung gemäß den ihm in
Artikel II der Verfassung der Vereinigten Staaten
verliehenen Ermächtigungen zu erlassen“.
Er prangerte damals die Entscheidung von Biden an, er
würde mit dem Erlass für die Impfpflicht den praktisch
umgehen. Der Präsident verfüge zwar über solche
Befugnisse in auswärtigen Angelegenheiten und zum
Schutz der Nation vor Angriffen ausländischer Mächte.
„Aber er hat nicht die Befugnis, mit einem
Federstrich das Leben von Millionen Menschen zu
beeinflussen, indem er den Kongress umgeht“, fügte er
hinzu. (sza)
Widerstand mit Klage auf Menorca (Spanien)
30.6.2022: Ärztin Dr. Nadiya Popel Vyrstuk publizierte
SCHLANGENGIFTimpfnebenwirkungen - wurde entlassen -
und Gericht befiehlt sofortige Wiederanstellung: Die Ärztin Dr. Nadiya Popel Vyrstuk wurde auf Menorca
von ihrer Klinik suspendiert, weil sie es wagte, die
Nebenwirkungen der sogenannten Covid-Schutzimpfungen
publik zu machen. Ein Gericht ordnete nun ihre
sofortige Wiederanstellung an. (orig. Spanisch: El Juzgado
ordena readmitir a la doctora Popel en el 'Mateu
Orfila', suspendida por criticar las vacunas)
https://www.menorca.info/menorca/local/2022/06/29/1751697/juzgado-ordena-readmision-doctora-popel-mateu-orfila.html
https://t.me/corona_impftod/32698
Suspende la ejecución las medidas cautelares del
Govern, impugnadas por la doctora, que la dejó sin
empleo y sueldo durante 4 años por denunciar efectos
adversos de la vacunación contra la covid-19.
La jueza del Juzgado Contencioso Administrativo
número 3 de Palma ha atendido la segunda
demanda interpuesta por su abogado contra
la resolución de la Conselleria de Salud del Govern
que la dejó sin empleo y sueldo cautelarmente el
pasado octubre por un periodo de cuatro años a causa
de dos faltas que estimó muy graves, con las que se
cerró su expediente disciplinario.
La demanda solicitaba la suspensión de estas medidas
cautelares que iban a estar vigentes hasta la
celebración del juicio, estimado para junio de 2024.
La defensa de la doctora Popel, a cargo del letrado
Luis Miguel Ortega, vinculado a movimientos
negacionistas, ha esgrimido el perjuicio
económico y profesional que supone esta suspensión
tan prolongada en el tiempo.
La magistrada jueza Sonia Martín Pastor entiende que
la suspensión durante cuatro años «puede conllevar que
cuando se dicte la sentencia la finalidad del recurso
presentado por la doctora se pierda, puesto que ese
periodo en la carrera de un médico sin poder ejercer
sus funciones es mucho tiempo y se verían gravemente
mermadas sus habilidades». Añade el auto que, sin
prejuzgar el fondo del asunto, las sanciones se
impusieron por declaraciones «vertidas en el
ejercicio de sus funciones por lo que mantenerla en
el cargo no conlleva un peligro inmediato por
infracción de la lex arti para la vida o
salud de sus pacientes. No quedan afectados
los intereses generales», de ahí que estima la medida
cautelar de suspensión.
La directora gerente del Área de Salud de Menorca,
Ana Trenado, recibió el auto del juzgado Contencioso
de Palma y comunicó al abogado de Popel Vyrstuk el
pasado 17 de junio que la doctora debe reincorporarse
a su puesto en Urgencias en el plazo de 10 días. El
letrado recibió la notificación el día 24 por lo que
debería volver al hospital el 4 de julio, aunque la
médica agotará las vacaciones pendientes del año
pasado por lo que su vuelta será probablemente, a
partir del 15 de julio.
Nadiya Popel advirtió de los posibles efectos de la
vacuna en una entrevista en
«Es Diari» el 8 de abril de 2021 a partir de los
pacientes que atendía en Urgencias. Días después
realizó declaraciones similares en un canal de vídeo.
Además Salud consideró faltas muy graves
«regañar» a un paciente por haberse
vacunado y colocar carteles contrarios a la vacunación
en el mismo hospital.
La Fiscalía consideró que la suspensión de cuatro
años a la doctora se ajustaba a derecho pero indicó
que la Conselleria había vulnerado su libertad de
expresión estimando así parte del recurso contra la
suspensión. La doctora reaccionó denunciando a la
Conselleria por acoso laboral y sostuvo que no era
negacionista ni nunca había faltado a su deber de
lealtad puesto que antes había informado a sus
superiores y atendido a sus pacientes con corrección.
«Si la vacuna provoca efectos secundarios, quizás
mejor buscar otros remedios para la covid que no sean
dañinos para las personas», dijo.
Deutsche Justiz und Impfmonster Merkel
1.7.2022: Wo sind die Protokolle mit den Länderchefs? Urteil: Kanzleramt muss Merkels
Corona-Protokolle herausgeben
https://www.berliner-zeitung.de/news/pandemie-urteil-kanzleramt-muss-angela-merkels-corona-protokolle-herausgeben-li.242347
In der Corona-Pandemie traf sich die damalige Kanzlerin
Angela Merkel mehrfach mit den Länderchefs. Die
Protokolle aus diesen
Widerstand mit Klage in Florenz (Italien)
18.7.2022: Psychologin UNgeimpft darf arbeiten -
Diskriminierung wie im Nazitum geht NICHT - und die
"Coronaimpfung" ist eh nur experimentell: Italien: Gericht hebt Berufsverbot für ungeimpfte
Psychologin auf, "Einzelne opfern ist Nazi-Faschismus"
https://report24.news/italien-gericht-hebt-berufsverbot-fuer-ungeimpfte-psychologin-auf-einzelne-opfern-ist-nazi-faschismus/
https://t.me/oliverjanich/102247
Sensationsurteil beruft sich auf Behördendaten -
Impfungen hätten das genaue Gegenteil der Schutz-Ziele
bewirkt.
Der Artikel:
In so klaren, deutlichen, ja brutalen Worten
hat dies wohl noch kein Gericht festgestellt. Das
Berufsverbot für eine Psychologin in der Toskana
wurde von der Richterin Susanna Zanda in Florenz als
diskriminierend aufgehoben. Es wird speziell auf die
Erfahrungen aus dem Nazi-Faschismus hingewiesen, wo
einzelne für die Interessen des Kollektivs geopfert
wurden. Zudem erklärte das Gericht, die Impfung wäre
experimentell und würde die DNA verändern.
Immer mehr Gerichtsurteile aus Italien zeigen, dass
die Freiheit dort noch nicht aufgegeben
wurde. Die Richterin Dr. Suzanna Zanda urteilte
(Geschäftszahl N.T.G. 2022/7360), dass der Ausschluss
einer Psychologin aus ihrem Berufsverband
(vergleichbar mit der Ärztekammer) rückgängig zu
machen ist. Hintergrund der Maßnahme war das
italienische Impfpflicht-Gesetz für Mitglieder der
Gesundheitsberufe. Mainstream-Medien sind aufgrund des
Urteils und vor allem aufgrund der verwendeten
Formulierungen außer sich.
Als Prämisse widmete sich das Gericht einigen
Grundrechten:
Die Aussetzung der Berufsausübung birgt die Gefahr,
dass die primären Vermögenswerte des Einzelnen, das
Recht auf Unterhalt und das Recht auf Arbeit gemäß
Art. 4 verstanden als Ausdruck der Freiheit und
Würde des Menschen, garantiert durch die
Bedürftigkeitsfreiheit verletzt werden.
Die Richterin verfügte die sofortige Wiederaufnahme
der beruflichen Tätigkeit. Die Behandlung der
Psychologin wäre Diskriminierung:
Nach den Erfahrungen des Nazi-Faschismus ist es
nicht erlaubt, einen Einzelnen einem wahren oder
vermeintlichen kollektiven Interesse zu opfern, noch
ist es erlaubt, jemanden invasiven medizinischen
Behandlungen – ohne seine freie und informierte
Zustimmung – zu unterziehen.
Eine freie und informierte Zustimmung wäre im
vorliegenden Fall aber gar nicht möglich:
… wenn die Bestandteile der Seren und der
Mechanismus ihrer Wirkungsweise, wie in diesem
Fall, nicht nur durch Geschäftsgeheimnisse,
sondern unverständlicherweise auch durch
„militärisches „Geheimnis“ gedeckt sind.
Weiters weist die Richterin auf Nebenwirkungen mit
Todesfolge hin:
Die Bestandteile der Seren und die mittel- und
langfristigen Wirkungen sind nicht bekannt, wie von
den Herstellern selbst beschrieben, während bekannt
ist, dass sie innerhalb kurzer Zeit bereits Tausende
von Todesfällen und schwerwiegenden unerwünschten
Ereignissen verursacht haben.
Auch die Wirksamkeit stellt das Gericht – wohl auf
Basis internationaler Daten – in Frage:
… eine unbestreitbare Diskriminierung gegenüber
geimpften Kollegen, die bei gleicher
Wahrscheinlichkeit, sich anzustecken und das Virus
zu übertragen, weiterarbeiten können
Wenn das Ziel der Impfplicht-Gesetzgebung Vorbeugung
von Krankheiten und Gewährleistung von
Sicherheitsbedingungen im Gesundheitssektor wäre, dann
ist dieses Ziel auf diesem Weg unerreichbar.
Stattdessen habe die Impfung das genaue Gegenteil
erreicht, nämlich eine Ausbreitung der Infektion mit
der Bildung multipler Virusvarianten. Dies würden die
Daten der italienischen Behörde AIFA zeigen. Zudem
käme es unter dreifach Geimpften zu zahlreichen
Todesfällen.
Ebenso wurde festgehalten, dass die “experimentellen
Injektionsbehandlungen” irreversible
Veränderungen der DNA verursachen können.
Das bahnbrechende Sensations-Urteil finden
Sie hier. An dieser Stelle auch recht liebe
Grüße an die von Pharmaindustrie und Multimilliardären
für ihre Zensur bezahlten “Faktenchecker”, Eure
“Meinung” zu diesem Sachverhalt ist irrelevant.
Diesmal müsst ihr Euch direkt bei Gericht beschweren.
Widerstand mit Klage Italien
18.7.2022: Gericht stellt fest: Psychologin darf
auch UNgeimpft arbeiten - das Nazitum gegen
UNgeimpfte muss aufhören
https://report24.news/italien-gericht-hebt-berufsverbot-fuer-ungeimpfte-psychologin-auf-einzelne-opfern-ist-nazi-faschismus/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/49204
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [18.07.2022 21:36]
[Forwarded from Report24.news]
In so klaren, deutlichen, ja brutalen Worten hat dies
wohl noch kein Gericht festgestellt. Das Berufsverbot
für eine Psychologin in der Toskana wurde von der
Richterin Susanna Zanda in Florenz als diskriminierend
aufgehoben. Es wird speziell auf die Erfahrungen aus
dem Nazi-Faschismus hingewiesen, wo einzelne für die
Interessen des Kollektivs geopfert wurden. Zudem
erklärte das Gericht, die Impfung wäre experimentell
und würde die DNA verändern.
Widerstand
mit Klage weltweit 25.7.2022: Gerichte in aller Welt
heben die Impfpflicht auf
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [25.07.2022 19:31]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/49597
[Forwarded from Freier Mann]
[ Video ]
Weltweit gibt es gute Nachrichten über die Aussetzung
der Impfpflicht für Kinder und generell, und das alles
dank der Klagen von Bürgern und der Gerichte, die sie
unterstützt haben.
CH
Widerstand mit Klage
in der CH 25.7.2022: Sammelklage gegen den Bund
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [25.07.2022 09:04]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/49550
[Forwarded from Wächter der Erde (Andi)]
[ Video ]
Tausende erheben Klage gegen Bund wegen Corona-Politik
(Interview mit Franz Stadelmann) - Zwei Anwälte und
eine Klägergemeinschaft aus der Schweiz erhoben beim
Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) eine Klage
gegen die rechts-und verfassungswidrige Corona-Politik
der vergangenen zwei Jahre. Eine von Bundespräsident
Cassis unterzeichnete Stellungnahme geht auf
wesentliche Themen und Argumente der Klage gar nicht
ein. Deshalb wird die Klage mit über 10.000
Mitklagenden noch vor den Sommerferien beim
Bundesgericht eingereicht. Der Initiator dieser Klage,
Franz Stadelmann, erläutert in einem Interview um was
es genau geht. https://www.kla.tv/23168 /
https://www.kla.tv/23168/pdf
Widerstand mit Klage in der CH
25.7.2022: Kanzleien spezialisieren sich auf
Impfschadenklagen
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[25.07.2022 20:50]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/49600
Eine neue Meldung:
Vielen herzlichen Dank für Eure Arbeit. In diesem
Interview wird erwähnt, dass bereits Kanzleien sich
für Klagen gegen Impfschäden spezialisiert haben. Ev.
wäre ein Hinweis in dieser Gruppe hilfreich, dass sich
Geschädigte wehren und die Aerzteschaft verklagt,
dankeschön
https://marcocaimi.ch/video/das-gepruegelte-stehaufmaennchen-dr-med-andreas-heisler/
Ö
Widerstand mit Klage in Österreich
1.8.2022: Anwälte für Grundrechte -
Ausserparlamentarischer Untersuchungsausschuss: Juristische Hilfe für Impfopfer? Fast Fehlanzeige!
https://tkp.at/2022/08/01/juristische-hilfe-fuer-impfopfer-fast-fehlanzeige/
https://t.me/oliverjanich/103705
„Gäbe es die „Anwälte für Grundrechte“ und den
„Außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss“ in
Österreich nicht, würden Menschen, bei denen der
Verdacht auf einen Impfschaden besteht, wohl vollständig
im Regen stehen.
It
Widerstand mit Klage in Italien
1.8.2022: Gericht fordert Inhaltsstoffe der
"Coronaimpfung" mit Laboranalyse: Ein italienisches Gericht will wissen: Was enthält
der Covid-Impfstoff?
https://uncutnews.ch/ein-italienisches-gericht-will-wissen-was-enthaelt-der-covid-impfstoff/
https://t.me/oliverjanich/103660
Ein italienisches Gericht, das von einem Gegner der
COVID-Impfstoffe angerufen wurde, hat eine Laboranalyse
des auf Boten-RNA (mRNA) basierenden Impfstoffs
angeordnet, so der Anwalt des Klägers am Samstag. Das
berichtet AFP, zitiert von Cotidianul. D..
Sp
Widerstand mit Klage in Spanien
1.8.2022: Gericht stellt fest: "Coronaimpfung" enthält
Sachen, die NICHT deklariert sind - u.a. Graphenoxide: Strafverfahren gegen Impfstoffhersteller: Spanien:
Ermittler konnten zweifelsfrei nachweisen, dass
Corona-Impfstoffe Graphenoxide enthalten.
https://t.me/achtungachtungschweiz/31409
Brisant: Die Listen der Inhaltsstoffe, aufgrund derer
unter anderem die Notfallzulassungen erworben wurden,
stimmen mit den tatsächlich nachgewiesenen
Inhaltsstoffen der Vaccine nicht überein.
Es wurde flächendeckend gelogen, betrogen und den
Menschen mit falschen Versprechungen experimentelle
Substanzen injiziert!
Das Liberty Counsel, eine US-Organisation für
Religionsfreiheit, erkämpfte für 500 entlassene
Mitarbeiter einer Gesundheitseinrichtung im Raum Chicago
einen Vergleich über 10,3 Millionen Dollar. Die
Verweigerung der eingeforderten Impfung war vonseiten der
Arbeitnehmer rein aus religiösen Gründen erfolgt.
Das NorthShore University HealthSystem mit Sitz in
Evanston, ein integriertes
Gesundheitsversorgungssystem, das Patienten im gesamten
Großraum Chicago versorgt, musste sich einer Sammelklage
von rund 500 derzeitigen und ehemaligen
Krankenhausmitarbeitern stellen. Diese hatten sich
aus religiösen Gründen gegen die COVID-Impfpflicht
ausgesprochen, weshalb sie von NorthShore
gekündigt worden waren.
Vertreten wurden die Kläger durch die in Florida
ansässige Liberty Counsel, eine steuerbefreite
US-Organisation für Religionsfreiheit, die sich "mit
Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit
evangelisch-christlichen Werten" befasst.
Die Organisation teilte nun über ihren
Twitter-Account bezüglich des vorläufigen Gerichtsurteils
im Rechtsstreit mit der Gesundheitseinrichtung mit:
"Beschäftigte des Gesundheitswesens gewinnen 10,3
Millionen Dollar in einer Sammelklage wegen der
COVID-Impfpflicht."
HISTORIC WIN FOR MEDICAL
FREEDOM! Health care workers win $10.3 MILLION
settlement in class action lawsuit over COVID shot
mandate. https://t.co/MdkUdndAYw
Der Prozessvergleich muss allerdings noch von einem
Bundesrichter, der den Fall begleitete, final bestätigt
und genehmigt werden. Den Klagenden wurde in der
Coronakrise seitens der NorthShore University eine
"Impfbefreiung aus religiösen Gründen"
verweigert. Die Sammelklage, die laut Liberty
Counsel einen "historischen Präzedenzfall" darstellt, ist
die erste ihrer Art in den USA gegen einen privaten
Arbeitgeber, der an einer Politik der
"Null-Religionsausnahmen" festhielt. Die Klage berief sich
auf "religiöse Diskriminierung" ehemals Angestellter, "die
ihren Arbeitsplatz verloren, weil sie an ihrem Glauben
festhielten."
Die lokale Nachrichtenseite Evanston Now zitiert den Gründer
und Vorsitzenden von Liberty Counsel, Matt Staver, mit den
Worten, dies sei "ein großer Weckruf für Arbeitgeber",
dass es "keine pauschalen Entlassungen" aller Personen
geben kann, die eine religiöse Befreiung von den
COVID-Impfungen beantragt haben.
Als Bestandteil der juristischen Vereinbarung sei
demnach ausgehandelt worden, dass die NorthShore
Einrichtung ihre Politik dahingehend ändern wird,
dass "nicht geimpfte Mitarbeiter arbeiten dürfen, wenn sie
eine genehmigte religiöse Ausnahmegenehmigung erhalten,
die von Fall zu Fall geprüft werden muss und nicht jedem
verweigert werden darf."
Nach vorläufigen Einschätzungen der Klagevertretung
könnten die Mitarbeiter, die gekündigt hatten oder
entlassen wurden, jeweils mit etwa 25.000 Dollar rechnen.
Die ursprünglichen dreizehn Kläger, die die Klage
eingereicht hatten, werden darüber hinaus wohl
weitere 20.000 Dollar erhalten. Arbeitnehmer, die eine
religiöse Ausnahmegenehmigung beantragt hatten, sich dann
aber im Nachhinein für eine Impfung entschieden, erhalten
laut Angaben eines Liberty Counsel-Sprechers jeweils
etwa 3.000 Dollar.
Die US-Konferenz der katholischen Bischöfe hatte im
Dezember 2020 in einem offiziellen
Statement erklärt, dass "der Einsatz der Impfstoffe
unter den Umständen der COVID-Pandemie gerechtfertigt
sei." Daher sei die Verweigerung aus religiösen Gründen
generell nicht vertretbar und werde nicht
akzeptiert. Bischof Robert McElroy von San Diego forderte innerhalb
der nationalen Bischofskonferenz (USCCB) alle seine
Priester auf, diesbezügliche Anfragen abzulehnen.
Bischof John E. Stowe von Lexington, Kentucky,
entließ ein halbes Dutzend Kirchenmitarbeiter, die sich
gegen eine Impfung wehrten. Auch die Erzdiözesen von
Chicago und Philadelphia wiesen ihre Priester an,
Gemeindemitgliedern, "die sich aus religiösen und
moralischen Gründen nicht impfen lassen wollen, nicht zu
helfen." Die dreizehn Kläger, die das Verfahren in die
Wege leiteten, argumentierten, dass die Impfverweigerung
aus religiösen Gründen abgelehnt werde, da "die
COVID-Impfungen mit abgetriebenem fötalem Gewebe in
Verbindung gebracht werden", so Darlegungen des Liberty
Counsel.
Bezugnehmend auf diese Argumentation und entsprechende
weltweite Diskussionen zu dem Problem, dass bei der
Herstellung von Vektorimpfstoffen Zelllinien benötigt
werden, die auf Gewebe von Föten zurückgehen, beantwortete
eine Sprecherin des Paul-Ehrlich-Instituts exemplarisch
eine entsprechende Anfrage des Bayerischen Rundfunks
im Juni 2021:
"Es handelt sich nicht um aktuell abgetriebene
Föten und die Abtreibung erfolgte nicht,
um daraus Zellen für die Virusproduktion zu gewinnen.
Es wurde jeweils einmalig ein Embryo abgetrieben – aus
den persönlichen Gründen der betreffenden Frau – und
mit den entsprechenden Zellen eine permanent wachsende
Zelllinie etabliert, die eingefroren und immer
weiterverwendet werden kann."
In der katholischen Kirche in den USA kommt es auf die
jeweilige Diözese, den zuständigen kirchlichen
Verwaltungsbezirk an, ob Priester eine angefragte, bzw.
benötigte Bescheinigung für eine Impfverweigerung
ausstellen oder nicht. Laut einem Artikel
der US-Seite npr aus demDezember
2021, würde einer von zehn Amerikanern argumentieren, dass
"der COVID-19 Impfstoff im Widerspruch stehe zu ihren
religiösen Überzeugungen."
Eine damalige Umfrage des Public Religion Research
Institute (PRRI) und des Interfaith Youth Core (IFYC)
ergab, dass "eine Mehrheit von 60 Prozent der Amerikaner"
angab, dass es "keinen triftigen religiösen Grund gibt,
eine COVID-19-Impfung abzulehnen." Während eine Mehrheit
aller anderen großen religiösen Gruppen sagt, dass ihr
Glaube keinen triftigen Grund für die Ablehnung des
Impfstoffs darstellt, sind nur 41 Prozent der weißen
Evangelikalen dieser Meinung, so Ergebnisse der
Umfrage. 59 Prozent der Befragten waren zu
diesem Zeitpunkt der Meinung, dass "zu viele Menschen
religiöse Überzeugungen als Ausrede benutzen, um sich
nicht impfen zu lassen."
In einer Stellungnahme zu dem Urteil und mit
Hinblick auf den Vergleich antwortete
die NorthShore University zu Fragen der Evanston
Now-Redaktion:
"Wir unterstützen weiterhin systemweite,
evidenzbasierte Impfvorschriften für alle, die bei
NorthShore – Edward/Elmhurst Health arbeiten
(...) Der Vergleich spiegelt die Umsetzung einer
neuen, systemweiten Impfpolitik wider, die Anpassungen
für Teammitglieder mit genehmigten Ausnahmen vorsieht,
einschließlich ehemaliger Mitarbeiter, die wieder
eingestellt werden."
Der Liberty Counsel-Vizepräsident für
Rechtsangelegenheiten, Horatio G. Mihet, wird mit den
Worten zitiert,
dass die Einigung "als deutliche Warnung an
Arbeitgeber im ganzen Land dienen sollte, dass sie sich
nicht weigern können, Personen mit ernsthaften religiösen
Einwänden gegen Zwangsimpfungen entgegenzukommen." Der
Prozess begann im Oktober 2021. Betroffene können
zudem innerhalb von 90 Tagen nach dem vom Gericht
genehmigten endgültigen Vergleich einen Antrag
stellen, um bei NorthShore wieder eingestellt zu werden.
Wobei "sie im Erfolgsfall ihre vorherige Dienstaltersstufe
behalten".
Widerstand mit Klage in München 7.8.2022:
Oberlandesgericht Bayern meint: Maskenattest gegen
Maske ist immer gut - kriminelle Staatsanwaltschaft in
Bayern hat KEINE Chance: Bayerisches OLG: Maskenattest auch ohne Untersuchung
rechtens
https://reitschuster.de/post/bayerisches-olg-maskenattest-auch-ohne-untersuchung-rechtens/
https://t.me/oliverjanich/104249
Das höchste bayerische Strafgericht stellt sich gegen die
Corona-Hardliner in der Justiz:
Erst vor wenigen Tagen habe ich hier von der
Verurteilung einer bayerischen Ärztin zu einer Haftstrafe von
zwei Jahren ohne Bewährung berichtet. Das
Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen hatte sie verurteilt,
weil sie falsche Atteste ausgestellt haben soll. Das
Urteil stürzte sich auf die Annahme, dass eine
Erstellung eines Attests ohne eine Untersuchung nicht
möglich ist.
Genau diese Annahme hat nun das Bayerische Oberste
Landesgericht mit einem Urteil vom 18. Juli 2022
(Az. 203 StRR 179/22) zerlegt, wie die Anwaltskanzlei
„Bögelein & Dr. Axmann“ mitteilt: „Die von
Rechtsanwalt Mario Bögelein vertretene
Angeklagte wurde in allen drei Instanzen vom Verdacht des
Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses vor dem Amtsgericht
Neumarkt, dem Landgericht Nürnberg und dem Bayerischen
Obersten Landesgericht freigesprochen. Die
Kosten des gesamten Verfahrens trägt die Staatskasse.“
‘Keine unwahre Aussage‘
Die Sichtweise der Richter laut den Anwälten: „Das von
der Angeklagten im Rahmen einer polizeilichen Kontrolle
vorgelegte Attest enthält nach den Urteilsgründen keine
unwahre Aussage über den Gesundheitszustand der
Angeklagten.“ Dies gelte „unabhängig davon, ob das Attest
telefonisch oder per E-Mail angefordert wurde, also ohne
vorherige körperliche Untersuchung durch den Arzt.“
Diese Entscheidung eines hochinstanzlichen Gerichts
könnte richtungsentscheidend sein. Und auch der in
Garmisch-Partenkirchen zu Gefängnis verurteilten Ärztin
helfen. In der Urteilsbegründung hieß es, es komme „aus
Sicht der Angeklagten für die Richtigkeit eines
Maskenbefreiungsattestes ausschließlich darauf an, ob die
geschilderten Symptome tatsächlich vorliegen. Dies wurde
vorliegend von einem weiteren Arzt attestiert.“ Entgegen
den Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft, so die
Richter weiter, „ist aber ein Attest im Rahmen des § 279
StGB nicht bereits dann unrichtig, wenn vorher keine
körperliche Untersuchung des Patienten stattgefunden hat.“
Auch eine Untersuchung durch einen Amtsarzt, wie ihn die
Generalstaatsanwaltschaft zur gefordert hat, lehnte das
Bayerische Oberstes Landesgericht ab: „Eine solche
Untersuchung ist nach Ansicht des höchsten bayerischen
Strafgerichtes von vornherein nicht geeignet, den
Gesundheitszustand der Angeklagten rückwirkend zum
Tatzeitpunkt sicher festzustellen und daraus den Schluss
zu ziehen, dass die Angeklagte die von ihr vorgetragenen
Beschwerden damals tatsächlich nicht hatte“, wie die
Kanzlei „Bögelein & Dr. Axmann“ mitteilt.
‘Mit aller Deutlichkeit‘
Weiter führen die Anwälte aus: „Bereits die Unterlassung
einer vorherigen körperlichen Untersuchung wurde in einer
Vielzahl von Verfahren seitens der vertretenden
Staatsanwaltschaften als strafbare Handlung
gewertet. Dieser Rechtsansicht hat das höchste
bayerische Strafgericht jedoch mit aller Deutlichkeit
widersprochen, was angesichts der Möglichkeit zur
telefonischen Krankschreibung für den Arbeitgeber auch nur
konsequent ist. Das Urteil dürfte enorme Auswirkungen für
die noch offenen mindestens 500 Verfahren vor den
bayerischen Gerichten haben.“
Das Urteil stelle „einen wichtigen Beitrag zur
Wiederherstellung des Vertrauens in die Justiz dar, die
sich zuletzt einiger Kritik ausgesetzt sah“, so der
Kommentar von Anwalt Bögelein.
Ungebeugte Richter
Einerseits macht eine juristische Schwalbe wie diese noch
keinen rechtsstaatlichen Sommer. Anderseits ist sie ein
Beleg dafür, dass der Rechtsstaat noch zuckt. Obwohl auf
der einen Seite allzu viele Staatsanwälte und Richter,
auch am Bundesverfassungsgericht, auftreten wie willige
Erfüllungsgehilfen der Regierung, des quasiamtlichen
Zeitgeistes und eines völlig überdrehten Corona-Kurses,
gibt es auch noch Juristen in verantwortlicher Position,
die das Recht über die Politik stellen und sich dem
gesellschaftlichen und politischen Druck nicht beugen.
Das macht zumindest etwas Hoffnung dafür, dass die unter
Angela Merkel eingeleitete Erosion rechtsstaatlicher
Prinzipien vielleicht doch noch zu stoppen ist. Groß ist
meine entsprechende Hoffnung nicht – aber wer möchte ganz
auf sie verzichten?
Widerstand mit Klage auf Mallorca (Spanien)
9.8.2022: Kriminelles "Gesundheitsministerium" hat 10
Tage Zeit, die Verträge mit der kriminellen Pfizer
vorzulegen PLUS die Daten der Nebenwirkungen +
Impftoten: El TSJIB pide a Sanidad los contratos de la vacunas
covid, datos de efectos secundarios y cifras de
fallecidos
Spanisch (mit Audio-Datei mit
Radiosendung):
https://www.cope.es/emisoras/illes-balears/baleares/mallorca/la-manana-cope-mallorca/audios/tsjib-pide-sanidad-los-contratos-vacunas-covid-datos-efectos-secundarios-cifras-fallecidos-20220801_2020427
Englisch:
https://www.thelibertybeacon.com/a-dramatic-twist-in-spain-justice-gives-the-state-10-days-to-reveal-all-contracts-signed-with-pfizer/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/50565
Impfschäden
Schweiz Coronaimpfung, [09.08.2022 20:21]
Eine
dramatische Wendung in Spanien: Die Justiz [von
Mallorca] gibt dem Staat 10 Tage Zeit, um alle mit
Pfizer abgeschlossenen Verträge offenzulegen | The
Liberty Beacon
La solicitud de la Asociación Liberum, junto a más de
500 ciudadanos de las islas, exige al Ministerio de
Sanidad que aporte la documentación pertinente en un
plazo de 10 días. Hablamos con Luis María Pardo,
abogado de la Asociación Liberum. Entrevista en La
Mañana en COPE Más Mallorca, lunes 1 de agosto de 2022.
Widerstand mit Klage auf Mallorca
9.8.2022: Gesundheitsministerium bekommt 10 Tage Zeit,
die Verträge mit Pfizer und 3 anderen
Pharma-Giftfirmen vorzulegen: Dramtischer Wechsel in Spanien: Justiz gibt den
Behörden 10 Tage Frist, um alle Verträge mit Pfizer
vorzulegen (orig. Englisch: A Dramatic Twist in Spain:
Justice Gives the State 10 days to Reveal All
Contracts Signed with Pfizer)
https://www.thelibertybeacon.com/a-dramatic-twist-in-spain-justice-gives-the-state-10-days-to-reveal-all-contracts-signed-with-pfizer/
ER Editor: A brief geography note.
The Spanish court in question belongs to Spain’s four
Balearic Islands,
which form a small peninsula in the Mediterranean and
comprise some popular tourist destinations
such as Ibiza and Mallorca.
We had reported on the Uruguay case
mentioned below, where the court is requiring all
manner of data from Pfizer, such as that on ‘vaccine’
ingredients, side effects, contracts, etc. See this
report by Megan Redshaw at Children’s
Health Defense from July 8, 2022:
Balearic justice has granted the Spanish
State a period of ten (10) days to provide it with
all the contracts signed with Pfizer and three
other pharmaceutical companies whose
anti-Covid vaccines were deployed on Spanish
territory during the Coronavirus pandemic. News that
has caused immense joy at the Spanish Association
Liberum, which has constantly demanded that these
contracts be made public out of respect for the
citizens
“Misfortune never comes alone” goes the
saying. And Pfizer seems to have understood this
well. In any case, less than a month only after the
decision of the Uruguayan justice to obtain
information on the chemical content of the
vaccine from the American lab, it is the turn of the
Balearic justice in Spain to demand from the Spanish
State that it provides them with all the contracts
that have been signed with Pfizer, Moderna,
Johnson&Johnson and AstraZeneca.
In any case, this is the information that Lecourrier-du-soir.com
has obtained, in recent hours, from Spanish media
outlet UltimaHora.es.
Indeed, according to this source, the Balearic justice
acted at the request of an association known as
Asociacion Liberum which continues to vigorously
denounce the fact that the contracts signed with the
labs are kept secret. According to the media outlet,
the association has obtained the support of 549
inhabitants of the island in the legal showdown
between it and the central state. The
information was confirmed by the Spanish media DiariodeMallorca.es.
Pending the continuation of this affair, the Liberum
association is already delighted in a press release published
on July 29 on its website and read in full by Lecourrier-du-soir.com. In
it, the association informs us that the court
has set a deadline of 10 days for the Spanish
Ministry of Health to provide it with all the
information concerning the contracts signed
between the Spanish State and the vaccine
manufacturers.
The association does not hide its joy. “From
Liberum’s legal team, we positively assess the
unprecedented legal breakthrough. Finally,
citizens will be able to have access to all these
clauses illegally stolen (hidden) from the whole
society. We have said it more than once. The
Covid does not dictate everything”, reacts the
association. Liberum concludes its press release
with these three mottos: “we will win, we are the
resistance, long live freedom”.
It should be remembered that this is not the first
time that a court has demanded that the State provide
it with all the information on vaccines. At the
beginning of last July, it was the Uruguayan justice
which put pressure on the State so that the chemical
components of the Pfizer vaccine are made public.
And on July 30, it was revealed in the press that an
Italian court, seized by an anti-vax teacher, also
requested that the Italian State publish data
concerning the chemical content of Pfizer’s vaccine. The
teacher in question took legal action after being
sanctioned (by his superiors) for refusing to be
vaccinated.
Will the Spanish government finally give
in? Time will tell us. Our media is
following this case closely and will not fail to keep
you informed of the evolution of this legal standoff
which now pits the Spanish State against its
own citizens in the fight against an invisible
virus.
📣📣 LIBERUM INFORMA 📣📣⚖️⚖️⚖️
el 29 julio el TSJBaleares -la censura no nos ha
permitido comunicároslo antes- ha requerido a
Sanidad para que en 10 días aporte contratos con
farmacéuticas https://t.co/LFznNurelH
Widerstand mit Klage in den "USA"
11.8.2022: Supreme Court: Kennedy+Forschergruppe
gewinnt im Urteil gegen die kriminellen Bill
Gates, Fauci+Big Pharma: "Coronaimpfungen" sind
KEINE Impfstoffe+die Schäden sind irreparabel: The Supreme Court In The US Has Ruled That
The Covid Pathogen Is Not A Vaccine, Is Unsafe,
And Must Be Avoided At All Costs-Supreme Court has
canceled universal vax BIG PHARMA AND ANTHONY FAUCI HAVE LOST
A LAWSUIT FILED BY ROBERT F KENNEDY JR AND A GROUP
OF SCIENTISTS!
https://bestnewshere.com/the-supreme-court-in-the-us-has-ruled-that-the-covid-pathogen-is-not-a-vaccine-is-unsafe-and-must-be-avoided-at-all-costs-supreme-court-has-canceled-universal-vax-3/
https://t.me/achtungachtungschweiz/31841
Kaum jemand hat das mitbekommen, Robert F. Kennedy jr.
gewinnt Prozess gegen sämtliche Lobbyisten der Pharma.
-- Die Covid Impfstoffe seien keine Impfstoffe.
Im Urteil bestätigt der Supreme Court,
-- dass die Schäden der Covid mRNA Gentherapien
irreparabel seien.
Da der Supreme Court das höchste Gericht der USA ist,
gibt es keine Rekurs Möglichkeiten mehr, die
Rechtsmittel sind ausgeschöpft. Robert F.Kennedy betonte
in einem ersten Statement, das dies ein Erfolg sei, der
nur durch die internationale Zusammenarbeit von einer
Vielzahl an Rechtsanwälten und Wissenschaftern möglich
gewesen sei Dieses Urteil eröffnet natürlich
international etwas, besonders bei uns in der Schweiz
sollte dieses Urteil Wellen werrfen, denn die Schweiz
hat mit ihrer Bundesverfassung hier eine Sonderstellung.
Zum einen den Nürnberger Kodex in der Verfassung mit dem
Artikel 118b, zudem ist der Missbrauch von
Gentechnologie am Menschen in der Schweiz verboten,
gemäss Artikel 119 der Bundesverfassung. Dazu kommt noch
der Artikel 230bis des Strafgesetzbuch, somit drohen den
Tätern bis zu 10 Jahren Haft. Aber auch im Rest der Welt
müsste dieses Urteil aufhorchen lassen, denn der
Nürnberger Kodex ist international gültig, und ist
zusätzlich im Artikel 7 des internationalen Pakt für
bürgerliche und politische Rechte abgelegt. Bei
Strafanzeigen müsste man in der Klageschrift
insbesondere auf den Contergan Skandal hinweisen um der
Wichtigkeit, dieser Anklage besonders Gewicht zu
verleihen. Der Politik steht also ein heisser Herbst
bevor.
Die Meldung (englisch):
Just got this:
"USA", July 10, 2022: Kennedy and his
scientist group win a lawsuit against the pharma
criminals Bill Gates, Fauci and Big Pharma: The
criminals canNOT prove that vaccines of the last 32
years are "safe":
July10, 2022: The Supreme Court In The US Has
Ruled That The Covid Pathogen Is Not A Vaccine, Is
Unsafe, And Must Be Avoided At All Costs-Supreme
Court has canceled universal vax BIG PHARMA AND ANTHONY FAUCI HAVE LOST A
LAWSUIT FILED BY ROBERT F KENNEDY JR AND A GROUP OF
SCIENTISTS!
Has not been in the news anywhere. Looks like we are
getting closer to the Final Scene in the movie.
Please ALERT everyone in the family, friends and
relatives! BREAKING NEWS !
Supreme Court has canceled universal vaccination In
the United States, the Supreme Court has canceled
universal vaccination.
Bill Gates, US Chief Infectious Disease
Specialist Fauci, and Big Pharma
have lost a lawsuit in the US Supreme Court, failing
to prove that all of their vaccines over the past
32 years have been safe for the health of
citizens!
The lawsuit was filed by a group of scientists
led by Senator Kennedy. Robert F. Kennedy
Jr .:
[Text of the lawsuit]:
“The new COVID vaccine should be avoided at all costs.
I urgently draw your attention to important issues
related to the next vaccination against Covid-19. For
the first time in the history of vaccination, the
so-called mRNA vaccines of the latest generation
directly interfere with the patient’s genetic material
and therefore alter the individual genetic material,
which is genetic manipulation, which was already
prohibited and was previously considered
a crime.
The coronavirus VACCINE IS NOT A VACCINE!
ATTENTION!
What has always been a vaccine? It was always the
pathogen itself – a microbe or virus that was killed
or attenuated, that is, weakened – and it was
introduced into the body in order to produce
antibodies. Not even a coronavirus vaccine! It is not
that at all! It is part of the newest group of mRNA
(mRNA) allegedly “vaccines”. Once inside a human cell,
mRNA reprograms normal RNA / DNA, which begins to make
another protein.
That is, nothing to do with traditional vaccines!
That is, it is an instrument of genetic
influence. Genetic bioweapon! That is,
they were going to destroy from earthlings, and the
survivors will become GMOs! Following the
unprecedented mRNA vaccine, the vaccinated will no
longer be able to treat the symptoms of the vaccine in
an additional way.
Vaccinated people will have to come to terms with the
consequences, because they can no longer be cured by
simply removing toxins from the human body, as in a
person with a genetic defect such as Down syndrome,
Klinefelter syndrome, Turner syndrome, genetic heart
failure, hemophilia, cystic fibrosis, Rett syndrome,
etc. ), because the genetic defect is forever!
This clearly means: if a symptom of vaccination
develops after mRNA vaccination, neither I nor any
other therapist can help you, because DAMAGE
CAUSED BY VACCINATION WILL BE GENETICALLY Irreversible.
Vaccination – Bio-weapons of genocide of the
21st century. Former Pfizer Chief
Scientist Mike Yeedon has once again expressed his
position that it is too late now to save those who
have been injected with a substance publicly called
“the Covid-19 vaccine.” He encourages those who have
not yet received the lethal injection to fight for
their lives, those around them and the lives of their
children.
The internationally renowned immunologist goes on to
describe a process that he says will kill the vast
majority of people: “Immediately after the first
vaccination, about 0.8% of people die within two
weeks. The average life expectancy of survivors will
be a maximum of two years, but it also decreases with
each new “injection”.
” Additional vaccines are still being developed to
cause deterioration in certain organs, including the
heart, lungs and brain. After two decades at Pfizer,
Professor Yedon was familiar with the functions and
research and development goals of pharmaceutical giant
Pfizer, and states that the ultimate goal of the
current “vaccination” regime can only be a massive
demographic event that will make all world wars put
together, like Mickey’s staging Mouse.
“Billions of people have already been sentenced to
certain, inevitable and painful death. Anyone who
receives the injection will die prematurely, and three
years is a generous estimate of how long they can
survive.”
Die Bescheide, mit denen die Bezirksregierung
Düsseldorf geleistete Corona-Soforthilfen von den
Empfängern teilweise zurückgefordert hat, sind
rechtswidrig. So lautet ein Urteil zu drei Klagen
von soloselbstständigen Bürgern aus NRW.
Der Betreiber eines Düsseldorfer
Schnellrestaurants, die Inhaberin eines
Kosmetikstudios aus Remscheid sowie ein
Steuerberater aus Düsseldorf klagten gegen
das Bundesland Nordrhein-Westfalen, da ihnen
individuell Bescheide für
die Rückforderung erhaltener
Corona-Soforthilfen durch das Land NRW zugestellt
wurden. Die Presseabteilung
des Verwaltungsgerichts Düsseldorf
teilte nun über eine Mitteilung am 16. August mit:
"Den gegen diese Schlussbescheide gerichteten
Klagen dreier Zuwendungsempfänger gegen das Land
Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht
Düsseldorf mit heute in mündlicher Verhandlung
verkündeten Urteilen stattgegeben (...) Die
zuständige 20. Kammer des Gerichts hat nun
entschieden, dass diese Schlussbescheide
rechtswidrig sind."
Die drei Kläger klärten auf diesem Wege die
komplizierte Situation abertausender Empfänger von
Corona-Soforthilfen in NRW. Nachdem
die Betroffenen "zunächst aufgrund von
Ende März bzw. Anfang April 2020 erlassenen
Bewilligungsbescheiden der zuständigen
Bezirksregierung Düsseldorf Soforthilfen in Höhe von
jeweils 9.000 Euro erhalten hatten, setzte die
Behörde im Rahmen sogenannter
Rückmeldeverfahren später die Höhe
der Soforthilfe auf ca. 2.000 Euro fest
und forderte etwa 7.000 Euro zurück", so die
Darlegungen der offiziellen Pressemitteilung.
Diese sich daraus anbahnende Realität für tausende
Kleinunternehmer und Selbstständige entwickelte sich
zu einem weiteren belastenden Phänomen in der
Corona-Krise. Zur Begründung des nun erfolgten
Gerichtsbeschlusses nannte die Behörde "die
missverständlichen Bewilligungsbescheide" aus dem
Frühjahr 2020. So hätten die Formulierungen
"klar und für Normalbürger verständlich" sein
müssen. Das seien sie aber in den
Bewilligungsbescheiden nicht gewesen. So heißt es in
der Mitteilung:
"Während des Bewilligungsverfahrens durften
die Hilfeempfänger aufgrund von Formulierungen
in online vom Land bereit gestellten Hinweisen,
den Antragsvordrucken und den
Zuwendungsbescheiden eher davon ausgehen, dass
pandemiebedingte Umsatzausfälle für den
Erhalt und das Behaltendürfen der Geldleistungen
ausschlaggebend sein sollten."
Demgegenüber legte das Land NRW nachfolgend
argumentierend und einfordernd seine Definition so
fest, dass "bei Erlass der Schlussbescheide auf das
Vorliegen eines Liquiditätsengpasses"
gesetzt wird, der eine "Differenz zwischen
den Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsbetriebes,
also einen Verlust, voraussetzte". Zudem wäre es den
Antragstellern bei "dem Inhalt der Bescheide" nicht
eindeutig ersichtlich gewesen, nach "welchen
Parametern eine Rückzahlung zu berechnen sei".
Das Urteil wird eine dementsprechende Wirkung
erzeugen, da allein beim Verwaltungsgericht
Düsseldorf "noch weitere ca. 500 Klageverfahren
rund um den Komplex der Corona-Soforthilfen anhängig
sind", so die
Pressemitteilung. Landesweit würden nach
Angaben der Vorsitzenden Richterin Nicola Haderlein
zufolge sogar rund 2.000 dementsprechende Verfahren
aktuell behandelt.
Widerstand mit Klage im 4R am 20.8.2022:
Haufenweise Klage wegen "Impfschäden"
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[20.08.2022 19:21]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/51325
[Forwarded from Exsuscitati - Die Alternative für
unabhängige Medien]
❗️Klageflut wegen Corona-Impfschäden❗️
Die laut Lauterbach "nebenwirkungsfreie" Impfung
zerstört immer mehr Menschenleben! 🙁
✅ Mehr Infos in unserem Telegram-Kanal:
https://t.me/exsuscitati
Widerstand mit Klage in
Bayern 22.8.2022: Quarantäne wegen Kontakt-App ist
illegal: Sensations-Urteil: "Quarantäne war rechtswidrig"
https://reitschuster.de/post/sensations-urteil-quarantaene-war-rechtswidrig/
Mutige Richter watschen Söders Behörden ab – mit
richtungsweisendem Urteil. Es ging um zwei Schüler, die wie
Millionen Deutsche wegen positiv getesteter Kontaktperson zu
H
Mutige Richter watschen Söders Behörden ab – mit
richtungsweisendem Urteil. Es ging um zwei Schüler, die
wie Millionen Deutscher wegen positiv getesteter
Kontaktperson zu Hause eingesperrt wurden. Hier mein neuer
Text:
https://reitschuster.de/post/sensations-urteil-quarantaene-war-rechtswidrig/
Was für eine juristische Ohrfeige für die Hardliner in
Sachen Corona – und die Behörden: Der Bayerische
Verwaltungsgerichtshof hat entscheiden, dass pauschale
Isolationsanordnungen für Kontaktpersonen rechtswidrig
sind. Genau die waren aber sehr weit verbreitet zu
Corona-Hochzeiten. Umso größer ist die Tragweite und
Bedeutung des Richterspruchs. Viele, die sich zu Unrecht
eingesperrt fühlten in den eigenen vier Wänden, können
sich nun bestätigt fühlen.
Das Urteil sei „eine schwere Niederlage für die
Pandemiebekämpfungsstrategie der bayerischen
Gesundheitsbehörden“, so die Anwaltskanzlei Bögelein-Axmann, die
den Richterspruch erstritten hat. „Voreilige
Quarantäneanordnungen für ganze Schulklassen, wie sie im
Oktober 2020 praktiziert wurden, ohne dass eine konkrete
Ermittlung der tatsächlichen Gefahrenlage durch die
Gesundheitsämter erfolgte, sind rechtswidrig. Die
Infektionsgefahr muss im Einzelfall geprüft werden, ohne
Wenn und Aber.“
Der Verwaltungsgerichtshof habe „keine Ausreden gelten“
lassen, so Anwalt Mario Bögelein. „Unsicherheiten bei der
Beurteilung eines Gefahrenverdachtes, welche auf
Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen
sind, gehen zu deren Lasten. Das bedeutet im Klartext: Im
Zweifel für die Freiheit und gegen die Quarantäne.“
Hintergrund für das Urteil des Bayerischen
Verwaltungsgerichtshofes (Az. 20 B 22.29 und 20 B 22.30)
war laut den Anwälten eine Quarantäne-Anordnung für eine
ganze Schulklasse aufgrund eines positiv getesteten
Schülers im Oktober 2020: „Die beiden gesunden Schüler
mussten sich ohne konkreten Ansteckungsverdacht in
Quarantäne begeben. Ein ‘Freitesten‘ war nicht möglich.“
Einer der betroffenen Väter wollte das nicht mit sich
machen lassen und zog vor das Verwaltungsgericht Augsburg.
Die Richter dort stellten sich noch auf die Seite des
repressiven Staates: Sowohl im Eilverfahren als auch im
Rahmen der folgenden Fortsetzungsfeststellungsklage
entschieden sie gegen den Vater bzw. die Schüler. Umso
erstaunlicher, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof
nun die Entscheidungen aus unterer Instanz kippte und die
Isolationsanordnungen für rechtswidrig erklärte.
Nach Ansicht von Bögelein ist die Entscheidung nicht nur
deshalb wegweisend: „Das Berufungsurteil enthält darüber
hinaus eine Vielzahl weiterer wichtiger Feststellungen,
die künftige Infektionsschutzmaßnahmen maßgebend prägen
sollten.“
So stellen die Richter den Anwälten zufolge fest, dass es
sich bei einer Isolationsanordnung um einen erheblichen
Eingriff in die Freiheitsgrundrechte handle: „Solche
Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen
gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich
nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung
eines Landkreises begründen.“
Das Fehlen epidemiologischer Erkenntnisse könne aber
nicht zulasten der Grundrechtsträger, also der Bürger,
gewertet werden, so das Gericht in seiner
Urteilsbegründung. Gleiches gelte für die allgemein
bekannte sehr hohe Arbeitsbelastung der
Gesundheitsverwaltung. Unsicherheiten bei der Beurteilung
des Gefahrenverdachts (also im konkreten Falle des
Ansteckungsverdachts), welche auf Ermittlungsdefizite der
Gesundheitsbehörde zurückzuführen seien, gingen zur deren
Lasten. Mit anderen Worten: Wenn die Behörden keine
genauen Erkenntnisse haben, dürfen sie nicht einfach die
Bürger wegsperren.
Der Verwaltungsgerichtshof hat die Revision zum
Bundesverwaltungsgericht zugelassen. „Das Urteil dürfte
aber bereits jetzt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit
einer Vielzahl von Isolationsanordnungen und
gegebenenfalls auch darüber hinaus grundlegende Bedeutung
haben“, finden die Anwälte. Sie haben bereits zuvor
wegweisende Entscheidungen gegen eine ausufernde
Corona-Politik erstritten. So entschied etwa das
Bayerische Oberste Landesgericht,
dass Maskenatteste auch ohne Untersuchung rechtens
seien (siehe hier).
Der Einsatz von Anwälten wie Bögelein und seinen Partnern
ist gar nicht hoch genug einzuschätzen. Ebenso die
Unabhängigkeit der Richter, die sich trauen, gegen den
Zeitgeist und die totalitären Tendenzen in unserem Land zu
entscheiden. Leider scheinen solche unabhängigen Richter
in der Minderheit zu sein und müssen im schlimmsten Fall
schon einmal mit einer Hausdurchsuchung rechnen (siehe hier). Dennoch
machen sie in Zeiten, in denen große Teile der Justiz bis
hinauf nach Karlsruhe wie gleichgetaktet wirken, Hoffnung,
dass der Rechtsstaat noch zu retten bzw. reanimieren ist.
Widerstand mit Klage in Bayern 28.8.2022:
Quarantäne = rechtswiderig: Sensations-Urteil: „Quarantäne war rechtswidrig“
entscheidet Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Video auf YouTube:
https://youtu.be/HZmE8DvdV3A
Hamburg:
Umweltinstitut stellt klar fest 28.8.2022:
"Atemmasken sind giftig" - und das Gericht bestätigt
das: Befund des Hamburger
Umweltinstituts bleibt gültig: Atemmasken sind
giftig
https://transition-news.org/hamburger-umweltinstitut-bestatigt-erneut-atemmasken-sind-giftig-fur-mensch-und
https://t.me/achtungachtungschweiz/32726
Bereits vor zwei Jahren hatten wir über die Analyse
des Instituts berichtet. Das Zentrum der Gesundheit
hat sie nun erneut aufgegriffen.
Rar gesät sind Berichte über die
Schädlichkeit von Atemmasken. Vor zwei
Jahren erschien bei Transition News ein Artikel,
in dem der Chemiker und Leiter des gemeinnützigen
Hamburger Umweltinstituts, Michael Braungart,
erklärt hat, warum er viele Masken für
problematisch hält, und was man tun kann, um
möglichst wenig an Schadstoffen aufzunehmen.
Auch die Online-Ausgabe der regionalen
Zeitung Nordbayern hatte am
7. Juli 2021 ein ausführliches Interview mit
Braungart gebracht. Bis zum 17. Juli 2022 war es
dort zu lesen. Nun ist der Artikel
verschwunden.
Die Redaktion von
Zentrum-der-gesundheit.de hat die Analyse des
Hamburger Umweltinstituts am 28. April dieses
Jahres erneut aufgegriffen. Braungart weist darauf
hin, dass FFP2-Masken in der Regel aus den
Kunstfasern Polypropylen bestehen und flüchtige
organische Kohlenstoffe wie Bronopol (eine
desinfizierende Substanz) oder Formaldehyd
enthalten. Formaldehyd ist unter anderem in
Klebstoffen zu finden.
Das Hamburger Umweltinsitut gehe davon
aus, dass die Schadstoffe durch das
ständige Inhalieren in der Lunge angereichert
werden. Bis dato gebe es kaum Studien, die
belegen, welche gesundheitlichen Beschwerden
Menschen haben können, die ständig eine Atemmaske
tragen.
Nach eigenen Aussagen liegen
weder den Verbraucherzentralen noch dem
Bundesumweltamt Daten vor, die beweisen, dass die
Masken unbedenklich sind. Das Zentrum der
Gesundheit weist darauf hin, dass schon während
der «Pandemie» bekannt wurde, dass Menschen
Hautprobleme und Atembeschwerden entwickelten,
wenn sie FFP2-Masken tragen mussten. Vermutlich
war das darin enthaltene Formaldehyd schuld, da
dieser Stoff bekanntlich zu Atembeschwerden führe.
Ein weiteres Problem: Die
Operationsmasken wurden für die einmalige
Benutzung konzipiert und wären nach Gebrauch
sofort zu entsorgen. Laut der Umweltorganisation
Ocean Asia mit Sitz in Hongkong sind bereits 1,56
Milliarden Atemmasken in den Weltmeeren gelandet.
Sie sind biologisch nicht abbaubar, was sich
verheerend auf das maritime Ökosystem auswirkt.
Zum vollständigen Artikel.
https://www.zentrum-der-gesundheit.de/news/gesundheit/covid-19/corona-masken
Widerstand
gegen Pfizer/BionTech im 4R 6.9.2022: bekommt
Klagen an den Hals von Kanzlei Rogert und Ulbrich:
Impfgeschädigte arrogant abgelehnt: Es geht
los: Biontech erstmals in Deutschland
wegen Impfschäden verklagt
https://report24.news/es-geht-los-biontech-erstmals-in-deutschland-wegen-impfschaeden-verklagt/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/52724
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [06.09.2022
15:03]
[Forwarded from Report24.news]
Die Rechtsanwälte prangern
den respekt- und verantwortungslosen
Umgang des Unternehmens mit
Impfgeschädigten.
Eine Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei
hat Klagen in sechsstelliger Höhe gegen
Impfstoff-Hersteller Biontech wegen
gesundheitlicher Schäden durch deren Vakzin
eingereicht. Die Juristen prangern den respekt-
und verantwortungslosen Umgang des Unternehmens
mit Impfgeschädigten an.
Die Kanzlei Rogert
und Ulbrich gab Medienberichten
zufolge an, dass man sich mit Biontech nicht habe
außergerichtlich einigen können. Daher wurden nun
Klagen in sechsstelliger Höhe in mehreren
Angelegenheiten eingereicht. Die Juristen
kritisieren das Verhalten des Vakzin-Herstellers
scharf: Der hätte, anstatt korrekt auf
Schadensersatz- und Auskunftsansprüche zu
reagieren und sich mit dem jeweiligen Sachverhalt
auseinanderzusetzen, lediglich auf ein
Pfizer-Formular verwiesen.
Marco Rogert stellte fest: „Die Geschädigten
fühlen sich nicht ernst genommen. Es plagen sie
nicht nur erhebliche, lebenseinschränkende
gesundheitliche Probleme seit der Impfung. Nun
zeigt das verantwortliche Unternehmen ihnen auch
noch arrogant die kalte Schulter statt seiner
Verantwortung nachzukommen.“ Die Mandaten des
Anwalts hätten ihre Leidensgeschichte in aller
Regel zuvor bereits an anderer Stelle, etwa der
EMA oder dem PEI, geschildert. „Gerade in
Fällen, in denen es um erhebliche
gesundheitliche Schäden geht, wäre das Mindeste,
was die Opfer erwarten können, dass man sich
dort ernsthaft mit den Sachverhalten
auseinandersetzt.“
Tobias Ulbrich sieht eine klare Verbindung
zwischen Covid-Impfung und diversen Erkrankungen:
“Weltweit treten immer mehr Impfschäden
ans Tageslicht und viele Geimpfte beginnen erst
jetzt zu realisieren, dass ihre derzeitigen
Erkrankungen im Zusammenhang mit der
mRNA-Injektion stehen“, konstatierte
er. Tatsächlich hat Ulbrich bereits zuvor auf
Twitter mehrfach Stellung zu diesem Thema bezogen
– so twitterte er am 28. August, “VAIDS” sei keine
Krankheit, sehr wohl aber eine
Zustandsbeschreibung, denn die Werte von
Betroffenen bestätigten eine Beeinträchtigung des
Immunsystems nach der Impfung.
#impfschaden
Bei Allen mit Impfschaden haben wir die
Immunwerte überprüfen lassen,die den
wissenschaftl. Ansatz bestätigen, dass das
Immunsystem durch die mRNA Vakzine zerstört
wird. Vaccine Acquired Immune Deficiency
Syndrom ist keine Krankheit, sondern
Zustandsbeschreibung!
Er sieht die Impfstoffhersteller in der Pflicht,
zu beweisen, dass kein Zusammenhang zwischen den
gesundheitlichen Problemen und der Impfung besteht
– und nicht die Impflinge. Dies sei so im
Arzneimittelgesetz geregelt.
Die Kanzlei Rogert und Ulbrich in Düsseldorf hat
sich auf die rechtliche Aufarbeitung von
Impfschäden und deren Folgen spezialisiert.
Auch von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Betroffene werden beraten
und vertreten.
Widerstand mit Klage in Ö am 19.9.2022:
Impfstand abfragen ist NICHT rechtmässig
Video-Link: https://t.me/achtungachtungschweiz/33731
Widerstand
mit Klage in New York 26.9.2022: Oberster
Gerichtshof von Manhattan entscheidet: Impfzwang
ist UNGÜLTIG - und UNgeimpfte, gesunde, entlassene
Polizeibeamte müssen wieder eingestellt werden! Impfpflicht "ungültig" für Mitglieder der
Polizeivereinigung in New York (orig. Englisch: Vaccine Mandate Ruled
‘Invalid’ for Police Association Members in New
York)
https://www.theepochtimes.com/vaccine-mandate-ruled-invalid-for-police-association-members-in-new-york_4752436.html
New Yorker Polizeibeamte haben einen großen Sieg in
ihrem Kampf gegen das COVID-19-Impfmandat der Stadt
errungen, das einige von ihnen ihren Job gekostet hat.
Ein Richter des Obersten Gerichtshofs von Manhattan
entschied, dass das Mandat - soweit es für Mitglieder
der Police Benevolent Association (PBA) gilt -
"ungültig" ist und entlassene Polizisten ihren Job
zurückbekommen müssen.
Richter Lyle Frank sagte in seinem Urteil vom 23.
September, dass PBA-Mitglieder, die ihren Job verloren
haben, weil sie die Impfung verweigert haben, "wieder in
den Status versetzt werden müssen, den sie zum Zeitpunkt
der unrechtmäßigen Handlung hatten".
Es ist zwar unklar, wie viele PBA-Mitglieder aufgrund
des Mandats ihren Arbeitsplatz verloren haben, aber ein
Sprecher des Rathauses sagte gegenüber CBS News, dass
über 1.750 Angestellte der Stadt New York entlassen
wurden, weil sie sich weigerten, die Impfung zu
erhalten.
Der Präsident der PBA, Patrick Lynch, begrüßte die
Entscheidung in einer Erklärung und bezeichnete das
Urteil als Sieg für die Freiheit der Mitglieder, ihre
eigenen medizinischen Entscheidungen zu treffen.
"Diese Entscheidung bestätigt, was wir von Anfang an
gesagt haben: Das Impfmandat war ein unzulässiger
Eingriff in das Recht unserer Mitglieder, persönliche
medizinische Entscheidungen in Absprache mit ihren
eigenen medizinischen Fachleuten zu treffen", so Lynch.
"Wir werden weiterhin für den Schutz dieser Rechte
kämpfen", fügte Lynch hinzu, wobei er darauf hinwies,
dass der Kampf der PBA gegen das Mandat noch nicht
beendet sei, da die Behörden der Stadt New York
sofortige Berufung eingelegt hätten, wodurch die
Entscheidung des Richters praktisch auf Eis gelegt
worden sei.
Das Urteil wurde auch von den Vorsitzenden zweier
FDNY-Gewerkschaften, dem Präsidenten der Uniformed
Firefighters Association, Andrew Ansbro, und dem
Präsidenten der Uniformed Fire Officers Association,
James McCarthy, gelobt, die am Freitag in einer
Erklärung erklärten, dass sie dafür kämpfen würden, die
Arbeitsplätze der Feuerwehrleute zurückzugewinnen, die
wegen ihrer Weigerung, sich impfen zu lassen, verloren
gingen.
"Es war nur eine Frage der Zeit, bis ein Richter mit
gesundem Menschenverstand zu dem Schluss kommen würde,
dass das COVID-19-Impfmandat niemals eine
Beschäftigungsbedingung war", schrieben die beiden
Gewerkschaftsvorsitzenden.
Die Gewerkschaftschefs fügten hinzu, dass sie die
amtierende Feuerwehrkommissarin Laura Kavanagh
auffordern werden, FDNY-Mitglieder, die wegen der
Verweigerung der Impfung entlassen oder in unbezahlten
Urlaub versetzt wurden, wieder einzustellen und ihnen
eine Lohnnachzahlung zu gewähren.
Es war nicht sofort klar, wie schnell die Berufung der
Stadt angehört werden wird, da die Vollstreckung der
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Manhattan
vorerst eingefroren bleibt.
CH
Widerstand Lausanne (Schweiz) 28.9.2022:
Sammelklage beim Bundesgericht: Schweiz: «Sammelklage» wegen Covid-Massnahmen beim
Bundesgericht eingereicht
https://transition-news.org/schweiz-sammelklage-wegen-covid-massnahmen-beim-bundesgericht-eingereicht
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/54433
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [28.09.2022 08:40]
[Forwarded from Transition News]
Die Klage wurde ursprünglich im Februar 2022 vom Verein
Wir Menschen mit seinen Anwälten und fast 15’000 Klägern
eingereicht. Sie wendet sich gegen die
«verfassungswidrige Corona-Politik der vergangenen zwei
Jahre» des Schweizer Bundesrats, wie der Verein auf
seiner Website mitteilt. Den Klägern gehe es dabei nicht
ums Geld. So verlangen sie als Schadenersatz nur einen
symbolischen Betrag von je einem Franken. Es gehe vor
allem um Genugtuung.
"USA"
Widerstand mit Klage in New York
28.9.2022: Impfpflicht ist UNGÜLTIG! Gerichte in New York erkennen berufliche
Impfpflichten als ungültig
https://tkp.at/2022/09/28/gerichte-in-new-york-erkennen-berufliche-impfpflichten-als-ungueltig/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/54435
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [28.09.2022 09:13]
[Forwarded from News von TKP]
Widerstand mit Klage im 4R am 10.10.2022:
gegen den kriminellen Lauterbach: Kritik an Corona-Herbstregeln: Mittelbaden:
Lebenshilfen reichen Verfassungsbeschwerde gegen
Infektionsschutzgesetz ein
https://www.epochtimes.de/gesundheit/mittelbaden-lebenshilfen-reichen-verfassungsbeschwerde-gegen-infektionsschutzgesetz-ein-a3994313.html
In der Region
Mittelbaden haben die Lebenshilfen Verfassungsbeschwerde
gegen die neuen Corona-Regelungen vom 1. Oktober
eingereicht. Die Maskenpflicht in Werkstätten für Menschen
mit Behinderung soll schnellstmöglich aufgehoben werden.
Die Lebenshilfen der Region Mittelbaden haben am
vergangenen Mittwoch Verfassungsbeschwerde gegen das neue
Infektionsschutzgesetz eingelegt, wie der SWR kürzlich
berichtete. Der neue Rechtsrahmen für die
Corona-Schutzmaßnahmen war am 1. Oktober in Kraft getreten.
Unter anderem hat die Bundesregierung darin festgehalten,
dass Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten für
Menschen mi…
[Für diesen Artikel müssen Sie ein Abo haben].
Widerstand Justiz in
Erfurt am 13.10.2022: Richter Dr. Pfeiffer entscheidet
GEGEN "Corona"-Impfpflicht für deutsche Soldaten: Missachtung der Rechtsprechung des BVerwG
Querdenker-Richter lehnt Impfpflicht für
Bundeswehrsoldaten ab
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/truppendienstgericht-soldaten-impfpflicht-bverwg/
https://t.me/oliverjanich/109793
Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer
des Truppendienstgerichts Süd (Erfurt) Dr. Pfeiffer ist
nun ein „Querdenker-Richter“.
Der Termin für die Hausdurchsuchung ist noch nicht
bekannt.
Der Artikel:
Ein Soldat missachtet den Befehl
zur Corona-Impfung. Ein Richter entschied, sie sei wegen
erheblicher Gesundheitsgefahren unzumutbar und zudem
wirkungslos, der Befehl daher unverbindlich.
Für Patrick Heinemann ein rechtswidriger
Beschluss.
Eigentlich ist die Sache höchstrichterlich geklärt: Mit
Beschlüssen vom 7. Juli 2022
(Az. 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
entschied das Bundesverwaltungsgericht
(BVerwG), dass aktive Soldatinnen und Soldaten auf
Grundlage einer Allgemeinen Regelung des
Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) vom
24. November 2021 verpflichtet sind, die Impfung
gegen COVID-19 zu dulden.
Zu einer gänzlich anderen Auffassung kommt jetzt jedoch
der Vorsitzende Richter der 5. Kammer des
Truppendienstgerichts Süd (Erfurt) Dr. Pfeiffer in
seinem Beschluss vom 29. September 2022
(Az. S 5 BLc 11/22). Als Einzelrichter
des unter anderem für Beschwerden gegen
Disziplinarmaßnahmen zuständigen Wehrdienstgerichts
erster Instanz (Art. 96 Abs. 4 GG) setzte er die
Vollstreckung einer gegen einen Mannschaftssoldaten
verhängten Disziplinarbuße vorläufig aus, die dieser wegen
Verweigerung des Befehls seiner Kompaniechefin, die
COVID-19-Impfung zu dulden, verhängt bekommen
hatte.
Richter ordnet Impfung als unzumutbares
Experiment ein
Die im konkreten Fall vom Einzelrichter getroffene
Entscheidung erstaunt nicht nur im Ergebnis, sondern auch
in der Begründung. In dem Beschluss, der LTO vorliegt,
heißt es hierzu, es bestünden berechtigte Zweifel, ob der
Befehl zur Duldung der COVID-19-Impfung überhaupt
verbindlich sei. Denn dessen Befolgung könne "wegen
möglicher erheblicher Gesundheitsgefahren für den zu
impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar
sein". Die Gesundheit des Soldaten sei "– zumindest in
Friedenszeiten – ein hohes Gut" (wobei offenbleibt,
warum das in Kriegszeiten anders sein soll).
Der Soldat als Staatsbürger in Uniform und
Grundrechtsträger müsse sich mit Blick auf die
Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten
"grundsätzlich nicht in ein ‚Experimentierfeld‘ mit für
ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben,
wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar,
überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden". Das
wiederum sei "bei einer Impfung mit ihrer zurzeit
bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der
Fall".
Richter fordert zur
"Zivilcourage" auf
Aus den aktuellen Grundsatzentscheidungen des BVerwG
wollte das Truppendienstgerichts allein schon deshalb
nichts herleiten, weil deren ausführliche Begründung noch
nicht vorliegt. Vielmehr zeigte sich der entscheidende
Einzelrichter "erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber
unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge
verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG),
leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle
auf’s Spiel zu setzen bereit sind, ohne sich anscheinend
einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10
Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen
(insbesondere § 11 SG) von Befehlen
auseinandergesetzt zu haben."
Gegen die befehlende Kompaniechefin erhebt das Gericht
schwere Vorwürfe: Bei "gewissenhafter Dienstausübung,
soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und
inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht", habe
die Vorgesetzte auch unabhängig von ministeriellen
Weisungen die "sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte
dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur
Kenntnis" zu nehmen und dies dann selbständig "in die
maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit
bzw. Unverhältnismäßigkeit" einzuordnen. Die Haltung
der Kompaniechefin, die es sich aus Karrieregründen
"bequem" mache, kennzeichne "eine bemerkenswerte
Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die
Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden
Fragen". Hier sei vielmehr "‚Zivilcourage" im
militärischen Bereich gefragt und nicht "blindes‘ Folgen".
Die Entscheidung des Truppendienstgerichts ist
unanfechtbar.
Verteidigungsministerium hält an Impfpflicht
fest
Aus Bundeswehrkreisen ist zu vernehmen, dass das BMVg
gleichwohl an seiner jüngst vom BVerwG bestätigten
Rechtsauffassung festhält und die Streitkräfte angewiesen
hat, im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit
den COVID-Impfungen der Soldatinnen und Soldaten
fortzufahren. Das kann nicht überraschen:
Denn die Entscheidung des Truppendienstgerichts bricht
nicht nur mit der Auffassung des BVerwG zur Zulässigkeit
dieser besonderen Impfpflicht. Sie ist auch nicht mit der
herrschenden Wehrrechtsdogmatik in Einklang zu bringen,
wonach selbst rechtswidrige Befehle nur in wenigen
Ausnahmefällen unverbindlich sind. Insofern besteht auch
ein Unterschied zu den vom BVerwG entschiedenen Fällen,
bei denen es lediglich um die Rechtmäßigkeit der
entsprechenden Allgemeinen Regelung des BMVg vom
24. November 2021 ging. Die Eigenheiten des
Befehlsrechts sind dabei den Erfordernissen eines in
besonderer Weise auf Effektivität angelegten Zweigs der
Exekutive geschuldet, ohne die weder eine parlamentarische
Kontrolle noch das Primat der Zivilpolitik sichergestellt
werden können.
Als bereits schon in vorkonstitutioneller Zeit anerkannte
Ausnahme gilt zwar die Figur des "gefährlichen Befehls".
Darunter sind im militärischen Kontext natürlich nicht
sämtliche Befehle zu verstehen, die gefährliche Handlungen
zum Gegenstand haben ("Stürmen Sie das feindliche
Maschinengewehr-Nest!").
Richter missachtet Dogmatik zum "gefährlichen
Befehl"
Die Möglichkeit gerade der Lebensgefahr ist dem
Soldatenberuf immanent. Vielmehr geht es um Befehle, deren
Befolgung nicht nur mit erheblicher Gefahr einhergeht,
sondern bei denen auch Zweck und Mittel erkennbar außer
Verhältnis stehen, worunter in erster Linie
Fahrlässigkeitsdelikte mit potentiell gravierenden Folgen
zu verstehen sind ("Fahren Sie mich mit 80 km/h durch
die Ortschaft zurück in die Kaserne und ignorieren Sie die
Ampeln, damit ich noch rechtzeitig zum Casinoabend
komme!").
Es lässt sich kaum abstreiten, dass die
Einzelrichterentscheidung des Truppendienstgerichts stark
an das Gedankengut von Querdenkern erinnert. Zwar ist die
richterliche Unabhängigkeit aus guten Gründen auch für
Richter an Wehrdienstgerichten garantiert. Allerdings sind
auch Richter an die grundgesetzliche Ordnung gebunden und
unterliegen einer Treupflicht zu ihrem Dienstherrn.
Dabei bildet die aktuelle wehrdienstgerichtliche
Entscheidung beileibe keinen
Einzelfall. Bereits im April 2021 hatte ein Richter
des Amtsgerichts Weimar im Gewande einer
familienrechtlichen Entscheidung eine äußerst extreme
Auffassung zu den Corona-Maßnahmen eingenommen; er muss
sich inzwischen wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung strafrechtlich vor dem LG Erfurt
verantworten. Es bleibt deshalb abzuwarten, wie das
Spannungsverhältnis von richterlicher Unabhängigkeit und
Rechtsbindung im Falle von Querdenker-Richtern langfristig
aufgelöst werden kann.
Dr. Patrick Heinemann ist Fachanwalt für
Verwaltungsrecht und Partner bei Bender Harrer Krevet,
Freiburg.
Widerstand mit Klage in
Euskirchen (NRW) 21.10.2022: Heimleitung darf UNgeimpfte
nicht entlassen: UNgeimpfte Pflegekraft gewinnt vor Gericht
https://www.rundschau-online.de/region/kreis-euskirchen/taetigkeitsverbot-ungeimpfte-pflegekraft-klagt-erfolgreich-gegen-den-kreis-euskirchen-39994774
https://t.me/oliverjanich/110532
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aber um denselben Autor.
Widerstand mit Klage in Euskirchen (NRW) 21.10.2022:
Heimleitung darf UNgeimpfte nicht entlassen: UNgeimpfte
Pflegekraft gewinnt vor Gericht [4]
Widerstand mit Klage in
Pirna 22.10.2022: Diskriminierung von UNgeimpften kann man
mit einem gelben Stern ausdrücken: "Ungeimpft"-Stern ist keine Volksverhetzung
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-pirna-212ds378js111122-facebook-post-von-ungeimpft-stern-straflos-volksverhetzung-coronavirus-covid19/
https://t.me/oliverjanich/110559
Geschmacklos ja, strafbar nein: So entschied das AG Pirna zu
einem auf Facebook geposteten Bild, das den 'Judenstern' mit
dem Wort 'Ungeimpft' zeigte.
Öffentlicher Frieden ohne Aufruf, sich gegen den Staat zu
erheben, nicht gestört
Eine Darstellung müsse zur Verwirklichung des
Straftatbestandes aber auch geeignet sein, den öffentlichen
Frieden zu stören, so das Gericht. Das AG greift für diese
Prüfung auf die Anforderungen der Rechtsprechung zur
Meinungsfreiheit zurück. Deren Grenze sei nicht dann schon
überschritten, wenn eine "breite Meinung in der Bevölkerung
die Darstellung als unangemessen und geschmacklos
empfindet". In der Gesamtbetrachtung werde vielmehr
ersichtlich, dass es dem Mann mit seinem Post darauf ankam,
seine eigene Meinung kundzutun und eine inhaltliche
Auseinandersetzung mit anderen Usern zu erzielen.
Dabei seien von seiner Seite aus aber keine Aufforderungen
erfolgt, sich dieser vermeintlichen Ausgrenzung der
"Ungeimpften" zu widersetzen, so das Gericht weiter. Der
Facebook-Nutzer habe auch nicht zu Rechtsbrüchen
aufgefordert oder dazu, sich auf andere Weise mit
unfriedlichen Mitteln gegen den Staat zu wehren. Ihm sei es
allein auf eine Diskussion und nicht auf die Verbreitung von
Hass oder der Spaltung der Gesellschaft angekommen, so das
AG
Widerstand mit Klage in
Frankreich 24.10.2022: Perronne gewinnt gegen Coronawahn: Französischer Impfexperte siegt vor Disziplinarkammer
nach massiver mRNA-Kritik
https://tkp.at/2022/10/24/franzoesischer-impfexperte-siegt-vor-disziplinarkammer-nach-massiver-mrnakritik/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/56790
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [24.10.2022 11:42]
Christian Perronne war jahrelang ein
entscheidender Impfexperte Frankreichs. Er saß auch in
WHO-Gremien. Nach scharfer Kritik an Lockdown, Maske und
mRNA-Impfung wurde er verfolgt und konnte sich jetzt
rechtlich rehabilitieren.
Ein führender medizinischer Kritiker der Covid-Politik in
Frankreich holte vor der Disziplinarkammer der
französischen Ärztekammer einen vollständigen Sieg.
Professor Christian Perrone, Arzt und Infektiologe hatte
sich zu verantworten, weil er mit seinen Aussagen
angeblich gegen das Gesetz zur öffentlichen Gesundheit
verstoßen hätte.
Fundamentalkritiker
Das Conseil national de l’Ordre des médecins (CNOM)
(Einrichtung zur Regulierung des Arztberufes, Anm.) hatte
Beschwerde eingereicht. Perrone hatte den
Covid-Restriktionen widersprochen, womit er die
„öffentliche Gesundheitspolitik“ verunglimpft hätte, so
der Vorwurf.
TKP hatte beispielsweise im April 2021 über Perronne
berichtet. Der einflussreiche Mediziner stellt damals
klar, dass es sich bei der mRNA-Behandlung nicht um eine
herkömmliche Impfung handle. Außerdem werde die Gefahr von
Covid völlig übertrieben dargestellt. Die Maske wirke
nicht, Lockdowns und die Testung asymptomatischer Menschen
unsinnig. Das
ausführliche Interview mit dem nun rehabilitierten
Professor können Sie hier lesen. Im Herbst 2021
meinte er, dass die Impfung „ein Booster für das Virus“
sei.
Verpflichtung
nachgekommen
Insgesamt hatte Perronne mit drei erstinstanzlichen
Disziplinarverfahren zu kämpfen. Am 21. Oktober gab man
aber dem Arzt vollumfänglich recht. Was das Verfahren
durch das CNOM anging, entschied die Disziplinarkammer, „dass
er am besten in der Lage war, sich während der
Gesundheitskrise zu äußern und der Regierung zu
widersprechen“, berichtet „France
Soir“. Perronne sei ebenfalls ein Experte er sei
deshalb so gar verpflichtet gewesen, sich zu äußern:
„Dr. Perronne, ein international als Experte auf dem
Gebiet der Infektiologie anerkannter Spezialist, war am
besten in der Lage, die Herausforderungen der
öffentlichen Gesundheit zu verstehen. Zwar äußerte er
sich in der Presse über die Maßnahmen der Regierung und
die Pharmaindustrie, wie es in diesem Bereich, der in
seine Zuständigkeit fiel, legitim zu tun war und er
sogar die Pflicht dazu hatte, doch beschränkte er sich
darauf, öffentlich, aber ohne Beschimpfungen, eine
abweichende Stimme zu einem Thema von allgemeinem
Interesse zu erheben“.
Er habe nie einen sogenannten „Anti-Vaxx“-Aktivismus
betrieben. Auch Perronnes Kritik an einzelnen Personen sei
legitim gewesen, da dies eine politische Kritik gewesen
sei. In einer weiteren persönlichen Auseinandersetzung
verlor ebenfalls der Gegner von Perronne und kassierte
eine Ordnungsstrafe.
Widerstand mit Klage in New
York 26.10.2022: UNgeimpfte bekommen ihren Job zurück: Oberster Gerichtshof von New York: Alle Arbeitnehmer, die
aufgrund ihres Impfstatus entlassen wurden, erhalten ihren
Arbeitsplatz zurück
https://uncutnews.ch/oberster-gerichtshof-von-new-york-alle-arbeitnehmer-die-aufgrund-ihres-impfstatus-entlassen-wurden-erhalten-ihren-arbeitsplatz-zurueck/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/56910
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [26.10.2022 08:16]
Der Oberste Gerichtshof von New York hat
entschieden, dass alle Angestellten, die entlassen
wurden, weil sie nicht geimpft sind, ihren
Arbeitsplatz zurückerhalten. Außerdem erhalten sie
eine Lohnnachzahlung. Nach Ansicht des Gerichts
wurden ihre Rechte verletzt.
Eine Impfung verhindert nicht, dass man sich mit
Covid ansteckt oder sie überträgt, so das Gericht. Der
New Yorker Bürgermeister Eric Adams hatte zuvor
erklärt, dass er Mitarbeiter, die aufgrund ihres
Impfstatus entlassen wurden, nicht wieder einstellen
werde.
NY State Supreme Court
reinstates all fired unvaccinated employees, orders
backpay, says the state violated rights, acted
arbitrary & capricious, notes:“Being vaccinated
does not prevent an individual from contracting or
transmitting Covid-19.”https://t.co/nvOsWfa56Spic.twitter.com/WhH4wje2bQ
Allein in New York City wurden Anfang dieses Jahres 1
400 Mitarbeiter entlassen, nachdem der ehemalige
Bürgermeister Bill de Blasio eine Impfpflicht
eingeführt hatte. Dabei handelte es sich zumeist um
Polizeibeamte und Feuerwehrleute.
„Das Blatt wendet sich“, antwortet der Kommentator
James Melville. Professor Jay Bhattacharya sagt: „Das
ist eine gute Nachricht für Arbeitnehmer, die wegen
irrationaler Impfvorschriften entlassen wurden.“
Die Stadt hat bereits angekündigt, dass sie gegen das
Urteil Berufung einlegen wird.
Widerstand mit Klage in
Israel 27.10.2022: Gesundheitsministerium muss den
Impfstatus der Toten seit 2021 rausrücken: Gericht ordnet israelische Behörden an, den Impfstatus
der während der Pandemie verstorbenen Personen anzugeben
https://uncutnews.ch/gericht-ordnet-israelische-behoerden-an-den-impfstatus-der-waehrend-der-pandemie-verstorbenen-personen-anzugeben/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/56988
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [27.10.2022 08:19]
Im September veröffentlichte die israelische
Gesundheitsforscherin und Gesundheitsjournalistin Dr. Yaffa
Shir-Raz schockierende neue Informationen über ihre
Erkenntnisse und deckte Israels Vertuschung bei der
Berichterstattung über unerwünschte Ereignisse im
Zusammenhang mit Covid-19-Impfungen auf. Das israelische
Gesundheitsministerium entdeckte e..
Widerstand
mit Klage 28.10.2022: Grüssels EU-Stawa beginnt
"offizielle Ermittlungen" zu "Corona"-Verträgen: Es geht endlich los! Die
EU-Staatsanwaltschaft hat offizielle Ermittlungen zu
den Corona-Impfstoffverträgen aufgenommen‼️
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [28.10.2022 08:32]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/57101
Offenbar zeigt der Druck, den ich zusammen mit meinen
Kollegen von #TeamFreedom während der letzten Monate im
EU-COVID-Sonderausschuss aufgebaut habe, erste Resultate.
Es wird ungemütlich für EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen und ihrem guten Bekannten, Top-Manager
Albert Bourla – CEO des Pharmariesen PFIZER.
Wir erinnern uns: PFIZER Chef Bourla verweigerte vor 14
Tagen bereits seine Teilnahme am EU-Sonderausschuss. Zudem
verschwanden wichtige SMS zwischen ihm und von der Leyen
mit Bezug auf die Verträge.
Jetzt rückt zusätzlich ein Deal über 1,8 Mrd. Impfdosen
von Biontech/Pfizer im Wert von geschätzt 35 Mrd. ¤ in den
Fokus. Pikant: Es sollen hier sogar Abnahmeverpflichtungen
seitens der EU bestehen. Üblich sind sonst lediglich
Kaufoptionen.
Ich bleibe für Sie weiter am Drücker und melde mich,
sobald ich neue Infos habe
Ihre
Christine Anderson, MdEP (AfD)
Widerstand mit Klage 28.10.2022: EU-Stawa
macht Verfahren gegen Von der Leyen und EU-Kommission
wegen Betrug mit Pfizer: Was der Generaldirektor für öffentliche Gesundheit der
Europäischen Kommission hier zugibt, ist unglaublich
https://uncutnews.ch/was-der-generaldirektor-fuer-oeffentliche-gesundheit-der-europaeischen-kommission-hier-zugibt-ist-unglaublich/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/57171
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [28.10.2022 17:38]
Die europäischen Staatsanwälte haben eine Untersuchung
wegen finanziellen Betrugs beim Kauf der Covid-Impfstoffe
eingeleitet. Zuvor war bekannt geworden, dass EU-Chefin
Ursula von der Leyen heimlich per SMS mit Pfizer-Chef
Bourla verhandelt hat. Die Europäische Kommission weigert
sich bis heute, die SMS zu veröffentlichen.
Nach Ansicht des Europäischen Bürgerbeauftragten stellt
dies einen „Missstand in der Verwaltungstätigkeit“ dar.
„Ein Skandal“, sagte der Europaabgeordnete Rob Roos
(JA21).
„Hat sich die Europäische Kommission überhaupt an die
Regeln gehalten? Jeder, der Sandra Gallina hört, hat
Grund, daran zu zweifeln“, argumentiert Roos. „Sandra
Gallina ist Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit
in der Europäischen Kommission. Sie war die
Chefunterhändlerin für die Impfstoffverträge und
untersteht von der Leyen“.
Sie sagt etwas sehr Interessantes über die Art und Weise,
wie die EU mit den Regeln umgeht. Nämlich: „Meine
Rechtsberater weisen mich darauf hin, dass der Vertrag
sagt: Sie können dies oder das nicht tun, das ist
meistens die Antwort, die wir dann erhalten, aber das
interessiert uns nicht, die Menschen wollen es und wir
werden einen Weg finden, es zu tun.“
„Was Sandra Gallina hier zugibt, ist unglaublich“, sagt
Roos. „Wenn also Regeln im Weg stehen, um der EU mehr
Macht zu geben, brechen sie diese Regeln einfach“. Hier
gibt ein Generaldirektor der Europäischen Kommission dies
einfach zu. Wenn die höchsten Beamten so über die Regeln
denken, dann ist es kein Wunder, dass jetzt eine
Betrugsuntersuchung stattfinden muss.
Die nicht gewählte Europäische Kommission hat kein
solches Recht
„Das zeigt, dass es innerhalb der Europäischen Kommission
eine Mentalität gibt, die das Recht beansprucht, ‚Europa
zu schaffen‘“, sagte der Europaabgeordnete. „Die Regeln
spielen keine Rolle. Aber die nicht gewählte Europäische
Kommission hat dieses Recht überhaupt nicht. Es ist
offiziell dazu da, die Regeln durchzusetzen, nicht sie zu
brechen!“
EU-Kommissionspräsident @vonderleyen Heimlich mit
Pfizer verhandelt. Der @EUProsecutor
eine Untersuchung wegen möglichen Betrugs eingeleitet.
Hat sich die Kommission an die Regeln gehalten? Der
Direktor für Gesundheit und Impfstoff-Chefunterhändler
gibt Anlass zu Zweifeln!
Widerstand mit Klage im 4R
am 29.10.2022: Millionenklagen gegen Impfstoffhersteller:
Anwalt prescht vor und macht Politik massive Vorwürfe
https://reitschuster.de/post/millionenklagen-gegen-impfstoffhersteller/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/57279
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [29.10.2022 17:16]
Die Chancen für Menschen, die an schweren Folgen der
Impfung leiden, Schadenersatz zu bekommen, sind viel
besser als viele annehmen, glaubt der Wiesbadener
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Er
vertritt zahlreiche Geschädigte und hat jetzt auch schon
erste Klagen eingereicht. „Die Gegenseite kocht“,
berichtet der Jurist. Unter anderem vertritt er vor dem
Landgericht Köln eines der ersten Opfer von Impfschäden,
das vor ein Gericht gezogen ist gegen einen der
Hersteller: In diesem Fall AstraZeneca. Der Konzern mit
Sitz in Großbritannien habe fest damit gerechnet, dass die
Klage abgewiesen wird, berichtet Cäsar-Preller im
Interview mit mir. Die Pharma-Leute seien jetzt irritiert.
Im konkreten Fall haben die Richter Sachverständige
eingeschaltet. Mit anderen Worten heißt dies, dass sie die
Argumente von AstraZeneca nicht überzeugten, die Klage
gleich zurückzuweisen. Cäsar-Preller sieht darin schon
einmal einen Teilerfolg, der Mut mache. Zum juristischen
Prozedere erklärt er, dass ein kausaler
Zusammenhang nicht unbedingt bewiesen werden müsse. Es
reicht bereits ein wahrscheinlicher Zusammenhang aus,
und die Impfung muss auch nicht alleiniger Auslöser der
Probleme sein, es reicht, wenn sie „mitursächlich“ ist,
so der Anwalt.
Nach eigenen Angaben ist Cäsar-Preller bereits für rund
400 Mandanten tätig; die Schäden, die nach deren
Überzeugung auf die Impfung zurückzuführen sind, reichen
von Herzerkrankungen und Schlaganfällen über Sehstörungen
bis hin zu Autoimmunerkrankungen und dem Fatigue-Syndrom.
Besonders brisant: Dieses ähnelt sehr dem, was als
„Long-Covid“ immer wieder beschrieben wird. Junge Leute in
den besten Jahren fühlen sich dabei plötzlich uralt, ihre
Leistungsfähigkeit fällt massiv ab, sie können nicht mehr
arbeiten. Das entspricht genau dem, was die dreifach
geimpfte Spiegel-Kolumnistin Stokowski auf der
Bundespressekonferenz schilderte, wohin sie
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als Kronzeugin
für „Long Covid“ und den Nutzen der Impfung gebracht hat.
Eine kritische Nachfrage, ob es sich nicht um Impffolgen
handeln könnte, stellte keiner der anwesenden
Journalisten.
Die
jüngste Mandantin, die wegen eines Impfschadens
klagt, ist laut Cäsar-Preller erst 15 Jahre alt, der
älteste Mandant ist 78 Jahre. Der Jurist ist
überzeugt, dass die offizielle Zahl schwerer
Nebenwirkungen, die bei 0,02 Prozent liegt, nicht der
Realität entspricht. Er glaubt, dass deutlich mehr
Menschen an ernsten Impfnebenwirkungen leiden. Ich habe
dazu auch eine Umfrage in Auftrag gegeben, die ich in
Kürze veröffentlichen werde.
Verwaltungsgericht Aachen
(4R) am 1.11.2022: Verdienstausfall bei "Coronainfektion"
gilt auch für UNgeimpfte: Verwaltungsgericht Aachen, 7 K 1360/22
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_aachen/j2022/7_K_1360_22_Gerichtsbescheid_20220919.html
https://t.me/oliverjanich/111382
VG Aachen entscheidet, dass auch
Ungeimpfte im Falle einer Quarantäne wegen
SARS-COV-2-Infektion einen Anspruch auf Ausgleich des
Verdienstausfalls haben.
Bemerkenswert ist noch, dass sich das Land wie folgt
äußerte:
„Auch die Landesregierung NRW vertrete die Auffassung, dass
man es mit einer „Pandemie der Ungeimpften“ zu tun habe.
Experten seien sich einig, dass das Impfen einen…wirksamen
Schutz vor einer Ansteckung darstelle.“
Widerstand mit Klage in München am
4.11.2022: Kündigung wegen Testverweigerung ist UNGÜLTIG:
Urteil vom Arbeitsgericht München, welches die Unwirksamkeit
einer außerordentlichen Kündigung wegen Testverweigerung im
konkreten Fall bestätigt hat. Die Entscheidung hat
unser werter Kollege RA Helmut Krause erstritten.
https://t.me/oliverjanich/111641
Widerstand von Kennedy mit Klage in den
"USA" am 13.11.2022: Oberstes Gericht entscheidet:
"Coronaimpfung" ist KEINE Impfung, weil die Schäden
irreparabel sind: Urteil Supreme Court (orig. English:
The Supreme Court In The US Has Ruled That The
Covid Pathogen Is Not A Vaccine, Is Unsafe, And
Must Be Avoided At All Costs-Supreme Court has
canceled universal vax)
https://bestnewshere.com/the-supreme-court-in-the-us-has-ruled-that-the-covid-pathogen-is-not-a-vaccine-is-unsafe-and-must-be-avoided-at-all-costs-supreme-court-has-canceled-universal-vax-3/
https://t.me/achtungachtungschweiz/35558
Zusammenfassung:
Kaum jemand hat das mitbekommen, Robert F. Kennedy jr.
gewinnt Prozess gegen sämtliche Lobbyisten der Pharma.
Die Covid Impfstoffe, seien keine Impfstoffe. Im Urteil
bestätigt der Supreme Court das die Schäden der Covid
mRNA Gentherapien irreparabel seien. Da der Supreme
Court das höchste Gericht der USA ist, gibt es keine
Rekurs Möglichkeiten mehr, die Rechtsmittel sind
ausgeschöpft. Robert F.Kennedy betonte in einem ersten
Statement, das dies ein Erfolg sei, der nur durch die
internationale Zusammenarbeit von einer Vielzahl an
Rechtsanwälten und Wissenschaftern möglich gewesen sei
Dieses Urteil eröffnet natürlich international etwas,
besonders bei uns in der Schweiz sollte dieses Urteil
Wellen werrfen, denn die Schweiz hat mit ihrer
Bundesverfassung hier eine Sonderstellung. Zum einen den
Nürnberger Kodex in der Verfassung mit dem Artikel 118b,
zudem ist der Missbrauch von Gentechnologie am Menschen
in der Schweiz verboten, gemäss Artikel 119 der
Bundesverfassung. Dazu kommt noch der Artikel 230bis des
Strafgesetzbuch, somit drohen den Tätern bis zu 10
Jahren Haft. Aber auch im Rest der Welt müsste dieses
Urteil aufhorchen lassen, denn der Nürnberger Kodex ist
international gültig, und ist zusätzlich im Artikel 7
des internationalen Pakt für bürgerliche und politische
Rechte abgelegt. Bei Strafanzeigen müsste man in
der Klageschrift insbesondere auf den Contergan Skandal
hinweisen um der Wichtigkeit, dieser Anklage besonders
Gewicht zu verleihen. Der Politik steht also ein heisser
Herbst bevor.
WWG1WGA
Danke Dein Q74You
Der Artikel:Übersetzung mit Deepl:
Ich habe das gerade bekommen:
Es wurde nirgendwo in den Nachrichten erwähnt. Sieht
aus, als kämen wir der Schlussszene des Films näher.
Bitte ALARMIEREN Sie jeden in der Familie, Freunde
und Verwandte! EILMELDUNG! Der Oberste Gerichtshof hat
die allgemeine Impfung in den Vereinigten Staaten
aufgehoben
Der Oberste Gerichtshof hat die allgemeine Impfung
aufgehoben. Bill Gates, der US-Chefarzt für
Infektionskrankheiten, Fauci, und Big Pharma haben einen
Prozess vor dem Obersten Gerichtshof der USA verloren,
weil sie nicht beweisen konnten, dass alle ihre
Impfstoffe in den letzten 32 Jahren sicher für die
Gesundheit der Bürger waren!
Die Klage wurde von einer Gruppe von Wissenschaftlern
unter Führung von Senator Kennedy eingereicht. Robert F.
Kennedy Jr .:
"Der neue COVID-Impfstoff sollte unter allen Umständen
vermieden werden. Ich mache Sie dringend auf wichtige
Fragen im Zusammenhang mit der nächsten Impfung gegen
Covid-19 aufmerksam. Zum ersten Mal in der Geschichte
der Impfung greifen die so genannten mRNA-Impfstoffe der
neuesten Generation direkt in das Erbgut des Patienten
ein und verändern somit das individuelle Erbgut, was
eine Genmanipulation darstellt, die bereits verboten war
und früher als Verbrechen galt.
["Coronaimpfung" verändert die Genetik - die Biowaffe
gegen die Menschheit]
Der Coronavirus-IMPFSTOFF IST KEIN IMPFSTOFF! ACHTUNG!
Was war ein Impfstoff immer schon? Es war immer der
Erreger selbst - eine Mikrobe oder ein Virus, das
abgetötet oder abgeschwächt wurde - und das in den
Körper eingebracht wurde, um Antikörper zu bilden. Aber
beim Coronavirus-Impfstoff ist es anders: Das ist ganz
und gar keiner! Der gehört zu der neuesten Gruppe von
mRNA (mRNA), die angeblich "Impfstoffe" sind. Einmal in
einer menschlichen Zelle, programmiert die mRNA die
normale RNA/DNA um, die dann ein anderes Protein
herstellt.
Das hat nichts mit herkömmlichen Impfstoffen zu tun! Das
heißt, es ist ein Instrument der genetischen
Beeinflussung. Genetische Biowaffe! Das
heißt, sie werden die Erdbewohner vernichten, und die
Überlebenden werden zu GVOs [genveränderten Objekten]!
[GENimpfungen provozieren Gendefekte, die für die
Pharma unheilbar sind]
Nach dem beispiellosen mRNA-Impfstoff werden die
Geimpften nicht mehr in der Lage sein, die Symptome des
Impfstoffs zu behandeln. Die Geimpften werden sich mit
den Folgen abfinden müssen, denn sie können nicht mehr
geheilt werden, indem man einfach die Gifte aus dem
menschlichen Körper entfernt. Das ist ann wie bei einem
Menschen mit einem genetischen Defekt (z. B.
Down-Syndrom, Klinefelter-Syndrom, Turner-Syndrom,
genetischer Herzfehler, Hämophilie, Mukoviszidose,
Rett-Syndrom usw. ), denn der Gendefekt bleibt für
immer!
Das bedeutet im Klartext: Wenn sich nach einer
mRNA-Impfung ein Impfsymptom entwickelt, kann weder ich
noch ein anderer Therapeut Ihnen helfen, denn der durch
die Impfung verursachte Schaden ist genetisch
irreversibel.
[Die Biowaffe: Aussage von Mike Yeadon:
"Corona"-Geimpfte sind verloren - Yeadon meint, alle
Geimpften sterben innerhalb von 2 Jahren]
Impfungen - Biowaffen des Völkermords des 21.
Jahrhunderts. Der ehemalige Pfizer-Chefwissenschaftler
Mike Yeadon hat erneut seinen Standpunkt dargelegt, dass
es jetzt zu spät ist, um diejenigen zu retten, denen
eine Substanz injiziert wurde, die öffentlich als
"Covid-19-Impfstoff" bezeichnet wird. Er ermutigt
diejenigen, die die tödliche Injektion noch nicht
erhalten haben, für ihr Leben, das ihrer Angehörigen und
das ihrer Kinder zu kämpfen.
Der international renommierte Immunologe beschreibt
einen Prozess, der seiner Meinung nach die große
Mehrheit der Menschen töten wird: "Unmittelbar nach der
ersten Impfung sterben etwa 0,8 % der Menschen innerhalb
von zwei Wochen. Die durchschnittliche Lebenserwartung
der Überlebenden wird maximal zwei Jahre betragen, aber
auch sie sinkt mit jeder neuen "Injektion".
Es werden noch weitere Impfstoffe entwickelt, die eine
Schädigung bestimmter Organe wie Herz, Lunge und Gehirn
verursachen. Nach zwei Jahrzehnten bei Pfizer war
Professor Yedon mit den Funktionen sowie den Forschungs-
und Entwicklungszielen des Pharmariesen vertraut und
stellt fest, dass das Endziel des derzeitigen
"Impf"-Regimes nur ein massives demografisches Ereignis
sein kann, das alle Weltkriege zusammengenommen wie
Mickeys Bühnenmaus machen wird.
"Milliarden von Menschen sind bereits zu einem sicheren,
unvermeidlichen und schmerzhaften Tod verurteilt worden.
Jeder, der die Injektion erhält, wird vorzeitig sterben,
und drei Jahre sind eine großzügige Schätzung, wie lange
sie überleben können."
Wir sind dabei.
Quelle: http://rumormillnews.com/
orig. Englisch:
Just got this:
Has not been in the news anywhere. Looks like we are
getting closer to the Final Scene in the movie.
Please ALERT everyone in the family, friends and
relatives! BREAKING NEWS ! Supreme Court has canceled
universal vaccination In the United States, the
Supreme Court has canceled universal vaccination. Bill
Gates, US Chief Infectious Disease Specialist Fauci,
and Big Pharma have lost a lawsuit in the US Supreme
Court, failing to prove that all of their vaccines
over the past 32 years have been safe for the health
of citizens!
The lawsuit was filed by a group of scientists led by
Senator Kennedy. Robert F. Kennedy Jr.:
“The new COVID vaccine should be avoided at all
costs. I urgently draw your attention to important
issues related to the next vaccination against
Covid-19. For the first time in the history of
vaccination, the so-called mRNA vaccines of the latest
generation directly interfere with the patient’s
genetic material and therefore alter the individual
genetic material, which is genetic manipulation, which
was already prohibited and was previously considered
a crime.
The coronavirus VACCINE IS NOT A VACCINE!
ATTENTION!
What has always been a vaccine? It was always the
pathogen itself – a microbe or virus that was killed
or attenuated, that is, weakened – and it was
introduced into the body in order to produce
antibodies. Not even a coronavirus vaccine! It is not
that at all! It is part of the newest group of mRNA
(mRNA) allegedly “vaccines”. Once inside a human cell,
mRNA reprograms normal RNA / DNA, which begins to make
another protein.
That is, nothing to do with traditional vaccines!
That is, it is an instrument of genetic influence.
Genetic bioweapon! That is, they were going to destroy
from earthlings, and the survivors will become GMOs!
Following the unprecedented mRNA vaccine, the
vaccinated will no longer be able to treat the
symptoms of the vaccine in an additional way.
Vaccinated people will have to come to terms with the
consequences, because they can no longer be cured by
simply removing toxins from the human body, as in a
person with a genetic defect such as Down syndrome,
Klinefelter syndrome, Turner syndrome, genetic heart
failure, hemophilia, cystic fibrosis, Rett syndrome,
etc. ), because the genetic defect is forever!
This clearly means: if a symptom of vaccination
develops after mRNA vaccination, neither I nor any
other therapist can help you, because DAMAGE
CAUSED BY VACCINATION WILL BE GENETICALLY Irreversible.
Vaccination – Bio-weapons of genocide of the 21st
century. Former Pfizer Chief Scientist Mike Yeedon has
once again expressed his position that it is too late
now to save those who have been injected with a
substance publicly called “the Covid-19 vaccine.” He
encourages those who have not yet received the lethal
injection to fight for their lives, those around them
and the lives of their children.
The internationally renowned immunologist goes on to
describe a process that he says will kill the vast
majority of people: “Immediately after the first
vaccination, about 0.8% of people die within two
weeks. The average life expectancy of survivors will
be a maximum of two years, but it also decreases with
each new “injection”.
” Additional vaccines are still being developed to
cause deterioration in certain organs, including the
heart, lungs and brain. After two decades at Pfizer,
Professor Yedon was familiar with the functions and
research and development goals of pharmaceutical giant
Pfizer, and states that the ultimate goal of the
current “vaccination” regime can only be a massive
demographic event that will make all world wars put
together, like Mickey’s staging Mouse.
“Billions of people have already been sentenced to
certain, inevitable and painful death. Anyone who
receives the injection will die prematurely, and three
years is a generous estimate of how long they can
survive.”
Widerstand mit Klage in Italien am
18.11.2022: "Klage: Italienische Arzneimittelagentur
muss Daten zur Sicherheit der «Covid-Impfstoffe»
vorlegen‼️"
https://transition-news.org/klage-italienische-arzneimittelagentur-muss-daten-zur-sicherheit-der-covid
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/58954
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [18.11.2022
18:43]
Am 2. Dezember findet die Anhörung in Rom statt.
Allmählich tut sich etwas bei der Aufarbeitung der
Corona-Politik, doch vor allem dank Klagen von
Geschädigten. So reichten zum Beispiel diese Woche in
der Schweiz Impfopfer Klage gegen Swissmedic ein. Und in
den USA klagen «Remdesivir-Opfer» medizinische Zentren
auf Schadenersatz.
Wie Byoblu mitteilt, findet nun in Italien am 2.
Dezember 2022 vor dem Verwaltungsgericht der Region
Latium in Rom eine Anhörung statt. Dabei geht es um eine
Klage gegen die italienische Arzneimittelagentur AIFA.
Nach vielen Monaten habe die EMA auf Drängen des
italienischen Anwalts geantwortet, dass sie die Daten
nicht zur Verfügung stellen würde, weil eine Offenlegung
nicht im öffentlichen Interesse sei.
Widerstand mit Klage in Österreich am
20.11.2022: Strafanzeige 330 Seiten stark gegen die
Impfmonster Kurz, Nehammer etc. - Link
pdf: STRAFANZEIGE MIT 330 SEITEN GEGEN DIE GESAMTE
ÖSTERREICHISCHE BUNDESREGIERUNG, ALLE ABGEORDNETEN UND
DEN BUNDESPRÄSIDENTEN HEUTE EINGEBRACHT
https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf
https://t.me/achtungachtungschweiz/35754
Gesamte Anzeige (330 Seiten) mit Beweisen/Anlagen:
Bestätigung für die Eingabe der Strafanzeige - Link
pdf
https://www.dropbox.com/s/eaxsrwl2hyz6uk3/EB%20589250Y946%40efa.justiz.gv.at.pdf
Die Unterlagen sind frei und ohne Nachfrage weiter zu
verwenden. Die Beweislast wurde mittels Stiftung Corona
Ausschuss, Anwälte für Aufklärung und den Recherchen,
die in den letzten 9 Monaten von mir zusammengetragen
wurden, für die Anzeige eingesetzt. 190 eidesstattliche
Erklärungen.
Strafsache gegen Sebastian Kurz, Rudolf Anschober, Karl
Nehammer, Alexander Van der Bellen und alle namentlich
genannten Nationalratsabgeordneten wegen §83, §84, §92
StGB, §105, 108, §146, 147, 148 StGB, §302 StGB, §307a
StGB.
Impfmonster Söder in Bayern
bekommt die Quittung von seiner EIGENEN Justiz 22.11.2022:
Lockdown in Bayern von 2020 war "unverhältnismässig": „Maßnahme in Corona-Pandemie: Gericht: Bayrische
Ausgangssperre 2020 war unverhältnismäßig
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100084806/gericht-bayrische-ausgangssperre-2020-war-unverhaeltnismaessig.html
Die 2020 in Bayern
geltende Ausgangssperre war unverhältnismäßig. Das
entschied das Bundesverwaltungsgericht. Eine andere
Maßnahme hätte den Richtern zufolge ausgereicht.
Die in der Frühphase der
Pandemie in Bayern verhängte Ausgangssperre
ist unverhältnismäßig gewesen. Dies entschied das
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
am Dienstag. Als mildere Corona-Maßnahme wären auch
Kontaktbeschränkungen in Betracht gekommen. Sie hätten
"die Adressaten weniger belastet", befanden die Richter.
Das
Bundesverwaltungsgericht wies damit die Revision des
Freistaats Bayern gegen ein Urteil des bayerischen
Verwaltungsgerichtshofs zurück, der die Ausgangssperre
vom März 2020 in der Vorinstanz für unwirksam erklärt
hatte. Das damals verhängte Verbot, die eigene Wohnung
zum Verweilen im Freien zu Verlassen, "war ein schwerer
Eingriff in die Grundrechte", sagte die Vorsitzende
Richterin Renate Philipp am Dienstag in Leipzig.
Im zweiten Fall bestätigte
das Bundesverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit von im
Frühjahr 2020 in Sachsen verhängten
Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von
Sportstätten und Gastronomiebetrieben. Die Richter
wiesen die Revision eines Anwalts gegen ein Urteil des
sächsischen Oberverwaltungsgerichts zurück, das die
Corona-Maßnahmen zuvor für rechtmäßig erklärt hatte.
Widerstand mit Klage "USA"
22.11.2022: Wegen "Corona"-Impfschaden sind 875 Klagen
eingegangen: 875 Vaccine-Related Bills Filed in 44 States — What’s
Happening in Your State?
https://childrenshealthdefense.org/defender/vaccine-related-bills-state-cola/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/59324
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [22.11.2022 17:46]
During the 2022 legislative session, National Vaccine
Information Center analyzed, tracked and issued positions on
an unprecedent
This was the highest number of bills monitored in the
history of NVIC’s state-based legislative advocacy program.
Now more than ever, it is critical that people continue to
be involved in the legislative process at all levels of
city, county, state and federal government.
@NVIC_VaccineFreedom @doctormercola
Widerstand mit Klage in
Thüringen 25.11.2022: Journalistin Eigenrauch (57) nahm
das Wort "Pressefreiheit" wörtlich und reportierte in Gera
die Wahrheitswisser - Richter: Kündigung war rechtswidrig
- kriminelle Mossad-Funke-Mediengruppe in Essen muss die
Frau wieder einstellen: Richter mit Courage: Kündigung von
coronakritischer Journalistin rechtswidrig
https://reitschuster.de/post/richter-mit-courage-kuendigung-von-corona-kritischer-journalistin-rechtswidrig/
Weil sie bei Corona nicht auf Linie war, wollte eine Zeitung
der „Funke Mediengruppe“ eine Redaktionsleiterin
wirtschaftlich vernichten. Ein mutiger Richter zerlegt jetzt
die Argumente des Verlages – und schreibt Geschichte: Die
eines völligen journalistischen Sittenverfalls.
Der Artikel:
Endlich wieder einmal eine gute Nachricht in diesen
Zeiten: Die Journalistin Sylvia Eigenrauch von der
„Ostthüringer Zeitung“ konnte sich vor Gericht
erfolgreich gegen ihre Kündigung durchsetzen. Diese hatte
politische Gründe: Der Leitung der Zeitung passte es
nicht, dass die beherzte Kollegin das mit der Meinungs-
und Pressefreiheit wörtlich nahm und ohne das übliche
negative „Framing“ und Diffamierungen etwa über
Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen berichtete. Die
Causa Eigenrauch ist atemberaubend: Ein
zeitgeschichtliches Dokument, das künftige Generationen
von Journalisten zu ungläubigem Kopfschütteln bringen
wird, wenn sie es in ihrem Studium behandeln – als
Beispiel dafür, welche Abwege der Journalismus in Angela
Merkels „Haltungs-Demokratur“ einschlug.
Eigenrauch war viele Jahre die Leiterin der
Lokalredaktion Gera bei der „Ostthüringer Zeitung“,
offizielles Presseorgan der SED-Bezirksleitung Gera. Eine
erfahrene, geachtete und geschätzte Journalistin. Bis sie
in zwei Beiträgen von der „Haltung“ des Blattes abwich. So
verteidigte sie unter anderem Kundgebungen. Nach einer
Entscheidung des Arbeitsgerichts in Gera muss das Blatt,
das zur „Funke Mediengruppe“ in Essen
gehört, die leitende Redakteurin nun weiterbeschäftigen.
„Die vom Arbeitgeber beanstandeten Artikel, die zur
Kündigung der Redakteurin geführt hatten, seien von
der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen und hätten nicht
gegen publizistische Richtlinien der Zeitung
verstoßen, so das Gericht“ laut FOL. „Die vor mehr
als neun Monaten gefeuerte Journalistin mit fast 35 Jahren
Betriebszugehörigkeit darf demnach mit sofortiger Wirkung
an ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren. Sie muss zu
ihren bisherigen Konditionen weiterbeschäftigt werden.“
Eigenrauch sagte nach der Entscheidung des Gerichts
gegenüber FOL: „Ich freue mich, dass das Arbeitsgericht
meine journalistische Ehre wiederhergestellt hat und ich
wieder für meine Leser schreiben darf.“ Die 57-jährige
Journalistin war seit ihrem Rausschmiss im Februar
arbeitslos.
Widerstand mit Klage in
Griechenland 28.11.2022: "Oberstes griechisches Gericht
kippt Impfpflicht für medizinisches Personal"
https://tkp.at/2022/11/28/oberstes-griechisches-gericht-kippt-impfpflicht-fuer-medizinisches-personal/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/59842
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [28.11.2022 11:43]
Der griechische
Staatsrat – das höchste Verwaltungsgericht des Landes –
entschied am Donnerstag, den 24. November, dass die fortgesetzte
Impfpflicht für Beschäftigte des Gesundheitswesens in
Griechenland verfassungswidrig ist. Die Entscheidung
sollte
das Ende einer 15-monatigen Geschichte für nicht
geimpfte griechische Beschäftigte des Gesundheitswesens
bedeuten. Sie sind seit dem 1. September 2021 ohne Bezahlung
suspendiert, weil sie sich gegen
eine Corona-Impfung
entschieden hatten.
Konkret widerspricht die Entscheidung des Gerichts der
Verlängerung der Impfpflicht durch die griechische
Regierung, die am 1. April 2022 in Kraft trat und bis zum
31. Dezember 2022 gelten sollte.
Die Entscheidung ebnet den Weg dafür,
dass die suspendierten Beschäftigten an ihren
Arbeitsplatz zurückkehren können. Es bleibt jedoch
abzuwarten, ob sich die griechische Regierung an die
Entscheidung hält oder Mittel und Wege findet, sie
anzufechten oder zu umgehen.
Die
Entscheidung des Staatsrats
In der Entscheidung 2332/2022 stimmte
ein siebenköpfiges Gremium des Staatsrats mit 6:1
zugunsten der Nationalen Vereinigung der Angestellten
öffentlicher Krankenhäuser (POEDHN), die im Namen der
suspendierten medizinischen Fachkräfte geklagt hatte,
und stellte fest, dass das verlängerte Impfmandat
verfassungswidrig ist.
Mit der Entscheidung des Staatsrats
wurde auch das vom griechischen Gesundheitsministerium
am 14. April 2022 auf der Grundlage des Gesetzes 4825/2021 eingeleitete Einstellungsverfahren für
neues medizinisches Personal mit befristeten Verträgen
aufgehoben, das vermutlich die suspendierten Mitarbeiter
ersetzen sollte.
Laut dem
Text der Entscheidung, der am Donnerstag auf der Website des
Staatsrats veröffentlicht wurde, ist die obligatorische
Impfung einiger Kategorien von Arbeitnehmern
verfassungsgemäß – allerdings gibt es Grenzen für diese
anerkannte Verfassungsmäßigkeit. Nach Ansicht des
Gerichts überschreiten diese Grenzen den „Grundsatz der
Verhältnismäßigkeit“ in Bezug auf die bestehende Gefahr:
„Wie der Staatsrat bereits
in einer Reihe von Entscheidungen anerkannt hat, können die Maßnahmen, die
zum Schutz der öffentlichen Gesundheit vor dem
Coronavirus COVID-19 durchgeführt werden,
einschließlich der Pflichtimpfung für bestimmte
Kategorien von Arbeitnehmern … stellen zwar einen
schwerwiegenden Eingriff in die Ausübung grundlegender
Menschenrechte wie der freien Entfaltung der
Persönlichkeit, der Freizügigkeit und der Privatsphäre
dar, werden aber dennoch als verfassungsmäßiger
Eingriff betrachtet, wenn diese Maßnahmen unter
anderem für den erforderlichen Zeitraum und auf jeden
Fall bis zur Entwicklung von Lösungen zur Bewältigung
der Pandemie strikt durchgesetzt werden. „Die Strenge
und die Dauer dieser Maßnahmen müssen aufgrund ihres
vorübergehenden Charakters von den zuständigen
staatlichen Behörden auf der Grundlage der aktuellen
epidemiologischen Daten und glaubwürdiger
wissenschaftlicher Erkenntnisse regelmäßig überprüft
werden.“
Der Staatsrat stellte in seiner
Entscheidung fest, dass der griechische Staat dies im
Fall der suspendierten medizinischen Fachkräfte nicht
getan hat:
„In diesem speziellen Fall war zum
Zeitpunkt der Veröffentlichung der fraglichen
Entscheidungen (31. März 2022 und 14. April 2022) ein
Zeitraum von mehr als acht Monaten seit der Einführung
des Impfstoffmandats für medizinisches Personal
vergangen.
„Dies ist eine Zeitspanne, die
aufgrund der Art dieser Maßnahme und ihrer Folgen
eindeutig über einen angemessenen Zeitraum hinausgeht,
ohne dass eine erneute Überprüfung der Maßnahme auf
der Grundlage aktueller wissenschaftlicher und
epidemiologischer Daten, des Werts, der Wirksamkeit
und der Folgen der Coronavirus-Impfstoffe oder der
aktuellen Pandemieentwicklung stattgefunden hätte.“
Die vom griechischen Gesundheitsministerium verhängte
Verlängerung sei daher nach denselben Grundsätzen
verfassungswidrig, so der Staatsrat:
„Es ist nicht ersichtlich, auf der
Grundlage welcher spezifischen wissenschaftlichen
Daten die Entscheidung getroffen wurde, das Datum der
Wiederholungsprüfung auf den 31. Dezember 2022 zu
verschieben – mit anderen Worten, eine Zeitspanne, die
erneut das Maß des Angemessenen überschreitet, wenn
man bedenkt, dass sie neun Monate nach der
Verabschiedung des Gesetzes 4917/2022 [zur
Verlängerung des Mandats] lag.“
Der Staatsrat stellte nicht nur fest, dass keine erneute
Überprüfung des Mandats stattfand, sondern auch, dass die
damals verfügbaren Daten dies nicht gerechtfertigt hätten:
„Keiner der Belege [in den vom
griechischen Gesundheitsministerium dem Gericht
vorgelegten Unterlagen] deutet darauf hin, dass eine
solche formative Bewertung und Evaluierung
stattgefunden hat … in jedem Fall rechtfertigen die
dem Gericht vorgelegten Belege nicht die Ausweitung
der Impfstoffmandate.“
Wie das griechische Nachrichtenportal
newsbomb.gr am
Donnerstag berichtete, bedeutet die Entscheidung des
Staatsrats, dass die suspendierten medizinischen
Fachkräfte nach der Veröffentlichung der endgültigen
Entscheidung durch das Gericht die Möglichkeit haben
werden, wieder in ihre Positionen eingesetzt zu werden,
wenn sie dies beantragen.
CH
Widerstand Kanton Solothurn 29.11.2022: Da
wurde ein Genesenen-Zertifikat verweigert - einfach so: Kein Genesenen-Zertifikat bekommen - Impfgegnerin hält
Gerichte auf Trab
https://www.20min.ch/story/kein-genesenen-zerifikat-bekommen-impfgegnerin-haelt-gerichte-auf-trab-749151908105
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/59918
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[29.11.2022 08:44]
Eine erklärte
Impfgegnerin aus Solothurn übt Druck auf
das Verwaltungsgericht aus, bislang jedoch ohne
Erfolg: Die Frau hatte versucht, nach ihrer
Covid-Erkrankung ein Genesenenzertifikat zu erhalten.
Sie beantragte dieses jedoch mehr als 180 Tage nach
ihrer Erkrankung, weshalb ihr kein Zertifikat
ausgestellt wurde.
Wie die
«Solothurner Zeitung» berichtet, liess sich die
Juristin eine Bestätigung der Ablehnung beim Departement
des Innern (DDI) des Kantons
Solothurn ausstellen und reichte postwendend
Beschwerde beim Solothurner Verwaltungsgericht ein.
Dieses verwies erneut auf die verpasste 180-Tage-Frist
und lehnte ihr Begehren ab.
Bundesgericht
kritisiert Verwaltungsgericht
Daraufhin wandte sich die Impfgegnerin an die
nächsthöhere Instanz, das Bundesgericht.
Hier hatte ihr Anliegen Erfolg, die Richterinnen und
Richter in Lausanne bestätigten im März dieses Jahres,
dass es sich die kantonale Vorinstanz mit dem
Nichteintreten zu einfach gemacht habe, es sei «in
überspitzten Formalismus verfallen». Sie begründeten
dies damit, dass Personen
ohne Covid-Zertifikat teilweise vom
gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen gewesen
seien. Deswegen verfüge die Frau über «ein
aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Frage, ob sie
aufgrund ihrer Genesung Anspruch auf ein
Covid-19-Zertifikat habe». Sie müsse folglich die
Möglichkeit haben, sich gerichtlich zur Wehr zu setzen.
In seinem Urteil vom 7. November geht das
Verwaltungsgericht nun detaillierter auf die Beschwerde
der Impfgegnerin ein. Diese hatte argumentiert, dass das
Bundesamt mit der Festlegung der Gültigkeitsdauer von
Genesenenzertifikaten seine Befugnisse überschritten und
damit das Gebot der Verhältnismässigkeit, der
Wirksamkeit und der Subsidiarität verletzt habe, hierfür
legte sie «neue wissenschaftliche Studien» vor.
Das Gericht widerspricht: In der Pandemiesituation, die
von Unsicherheiten und Veränderungen geprägt gewesen
sei, sei den Behörden bezüglich der Beurteilung von
Massnahmen «ein relativ bedeutender
Beurteilungsspielraum» zugekommen. Das
Verwaltungsgericht könne nur beurteilen, ob die
Massnahmen innerhalb der Vorgaben des Covid-19-Gesetzes
liegen. Demnach sei es Sache des Bundesrats, im Hinblick
auf das Risiko für die Schweizer Bevölkerung die
Gültigkeitsdauer der Genesenenzertifikate zu überprüfen
und festzulegen. Die Behörden hätten daraufhin die
Gültigkeitsdauer drei Mal unter «Berücksichtigung der
jeweils vorherrschenden epidemiologischen Lage und dem
aktuellen Stand des Wissens» angepasst und dem
Verhältnismässigkeitsprinzip Folge geleistet.
«Pauschale
Kritik und einseitige Betrachtungsweise»
Das Argument, dass zu keinem Zeitpunkt der Pandemie
eine
Überlastung des Gesundheitssystems vorgelegen
habe, weist das Gericht mit Zahlenmaterial zu den
damaligen Covid-Fällen auf den Intensivstationen und zur
Übersterblichkeit zurück. Zudem gehe aus der Beschwerde
der Frau nicht hervor, inwiefern das
Subsidiaritätsprinzip verletzt worden sei, «mit ihrer
pauschalen Kritik und der wiederum einseitigen
Betrachtungsweise» habe sie dies wohl nicht ausreichend
darlegen können.
Schlussendlich wies das Verwaltungsgericht die
Beschwerde ab. Die Impfgegnerin könnte jedoch erneut das
Bundesgericht kontaktieren.
Widerstand mit Klage in der Schweiz
29.11.2022: Bundesgericht Lausanne entscheidet:
Leserkommentare beim Mossad-TV Schweiz SF darf man nicht
löschen oder verschweigen
https://www.bger.ch/files/live/sites/bger/files/pdf/de/2c_1023_2021_yyyy_mm_dd_T_d_13_04_44.pdf
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/59995
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [29.11.2022
15:57]
Eine neue Meldung:
Das Bundesgericht hat heute den Rechtsweg geöffnet, wenn bei
der SRG Kommentare von Leserinnen und Lesern gelöscht oder
gar nicht erst aufgeschaltet werden.
Das ist ein Sieg für die Meinungsäusserungsfreiheit.
4R
Widerstand mit Klage im 4R am 29.11.2022:
Täter PEI soll endlich mitteilen, welche Chargen
freigegeben wurden
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [29.11.2022 20:17]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60030
🔷 Comirnaty: Chemiker legen Widerspruch ein gegen die
Weigerung des PEI, mitzuteilen, welche Chargen von Comirnaty
in Deutschland durch das PEI freigegeben und in der Folge in
Verkehr gebracht wurden 🔷
In einem zweiten Auskunftsersuchen hatten die 5
Chemieprofessoren vom PEI u.a. die Auskunft beantragt,
welche Chargen von Comirnaty durch das PEI geprüft und
freigegeben wurden und danach in Verkehr gebracht und
angewendet wurden.
Das PEI hatte die Auskunft mit der Begründung verweigert,
diese Information könne zu einer Gefahr für die öffentliche
Sicherheit werden, da die Erstellung falscher
Impfzertifikate nun strafbewehrt sei und die Gefahr bestehe,
dass mit der Angabe der Chargen falsche Impfpässe und
-zertifikate erstellt würden.
Gegen diese Auskunftsverweigerung haben die Chemiker
Widerspruch eingelegt, der mit dem anliegenden Schriftsatz
begründet wurde.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Kanal: 👉 Klick (https://t.me/RA_Roehrig)
It
Widerstand mit Klage in Florenz (Italien)
29.11.2022: Zwangsimpfung ist kriminell - entscheidet die
Justiz - 2 Jahre ZU SPÄT! Gericht in Florenz: Zwangsimpfung ist verfassungswidrig
und verstößt gegen europäische Grundrechte
https://tkp.at/2022/11/29/gericht-in-florenz-zwangsimpfung-ist-verfassungswidrig-und-verstoesst-gegen-europaeische-grundrechte/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/59932
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [29.11.2022 09:44]
Gerichte beginnen nun offenbar damit doch
Rechtsgrundsätze auf die Corona Maßnahmen der Regierungen
anzuwenden. So hat kürzlich
Widerstand mit Klage im 4R
am 2.12.2022: Impfopfer 2x geimpft im Rollstuhl verklagt
BionTech: Oxana verklagt BioNTech: Rollstuhl nach zweiter
Corona-Impfung!
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/oxana-verklagt-biontech-rollstuhl-nach-zweiter-corona-impfung-82125098.bild.html
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60250
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[02.12.2022 08:13]
Halle – Oxana G. ist 35 Jahre alt und steht mitten im
Leben – bis sie ihre zweite Impfung erhält.
Widerstand mit Klage in Den Haag 2.12.2022:
Coronawahn ist Angriff auf die Zivilbevölkerung: Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen
Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht
https://t.me/markus_schloeffel/205 - Zur
PDF Datei: https://t.me/markus_schloeffel/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60281
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[02.12.2022 09:47]
Am 26.11.2022 reichte Sarah Luzia Hassel-Reusing –
Menschenrechtsverteidigerin i.S.d. UN- Resolution 53/144 –
eine internationale Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die
Menschlichkeit gemäß Artikel 7 Römisches Statut (RS) durch
die Corona-Schockmaßnahmen beim Internationalen
Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein.
Im Rahmen eines ausgedehnten und systematischen Angriffs
gegen Zivilbevölkerungen werden Menschen getötet oder schwer
geschädigt durch: Tötung (Art. 7 (1) lit. a RS), Ausrottung
(lit. b), Freiheitsberaubung (lit. e), Folter (lit. f),
erzwungene Sterilisation und sexuelle Gewalt (lit. g),
Verfolgung (lit. h), apartheidähnliche Verfolgung (lit. j/h)
und andere unmenschliche Handlungen (lit. k).
Die 720-seitige Strafanzeige beinhaltet das Ergebnis
privater, ehrenamtlicher Ermittlungsarbeiten im Zeitraum von
Aug. 2020 bis Nov. 2022. Über 600 eingegangene
Zeugenaussagen aus Deutschland, Griec...
Widerstand mit Klage in Liechtenstein
5.12.2022: Impfschaden provoziert Schadenersatzklage
gegen Liechtenstein
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [05.12.2022 08:45]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60518
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [05.12.2022 08:46]
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60519
Liechtenstein wird wegen Folgen der Coronaimpfung auf
Schadenersatz verklagt!
Widerstand mit Klage
gegen das kriminelle Impfmonster Berset Schweiz
6.12.2022: Nebelspalter berichtet: "Strafanzeige
gegen Alain Berset" wegen Lügen und grobfahrlässigen
Handelns
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [06.12.2022 11:41]
https://www.nebelspalter.ch/strafanzeige-gegen-bundesrat-alain-berset
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60620
Widerstand mit Klage am
7.12.2022: Schweizer Bankier Pascal Najadi klagt gegen
Berset wegen Amtsmissbrauch - Video auf Englisch: Swiss Banker Pascal Najadi filing Criminal Charges vs.
Swiss Minister of Home Affairs Alain Berset
Swiss Banker Pascal Najadi and Tom Luongo are discussing the
filing of Criminal Charges against Swiss Minister of Home
Affairs, Federal
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [07.12.2022 15:27]
Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=0wov87yew9I
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/60780
Widerstand Justiz in Bochum (4R) 15.12.2022:
Hausarzt durfte Maskenatteste ausstellen: Atteste zur Befreiung von Maskenpflicht einwandfrei:
Bochumer Hausarzt freigesprochen!
https://report24.news/atteste-zur-befreiung-von-maskenpflicht-einwandfrei-bochumer-hausarzt-freigesprochen/
Großer Jubel: Ein Hausarzt aus Bochum wurde
am Dienstag vom Vorwurf, unrichtige Atteste zur
Befreiung von der Corona-Maskenpflicht ausgestellt
zu haben, freigesprochen.
Seine Patienten widerlegten geschlossen den Vorwurf,
die Atteste wären “pauschal” aus “politischen”
Gründen ausgestellt worden. Für polizeiliche
Durchsuchungen seiner Praxis muss der Arzt nun
außerdem entschädigt werden.
Der Bochumer Arzt Andreas Triebel (77), der mehrfach
als Redner auf Demos auftrat und Kritik an den
staatlichen Corona-Maßnahmen übte, soll seinen
Patienten ohne vorherige Untersuchung und somit
unrichtige Maskenbefreiungsatteste ausgestellt haben –
so der Vorwurf
der Staatsanwaltschaft. Es ging dabei um 21
Atteste aus dem Jahr 2020, die der Mediziner angeblich
aus “politischen und medizinfremden Gründen”
ausgestellt haben sollte, um es seinen Patienten zu
ermöglichen, sich in der Öffentlichkeit ohne Maske
bewegen zu können. Der Staatsanwalt hatte
eine Geldstrafe in Höhe von 36.000 Euro (360
Tagessätze) gefordert.
Da jedoch alle betroffenen Patienten im Zeugenstand
aussagten, dass sehr wohl ein Untersuchungsgespräch
stattgefunden habe, hatte das Bochumer Landgericht
Zweifel an einem strafbaren Verhalten des 77-Jährigen
– er wurde freigesprochen.
Triebel tadelte den Ankläger mit den Worten: „Gesinnungsprüfung
durch die Justiz ist in Deutschland schon sehr lange
her und soll auch nicht wiederkommen.“
Im November 2020 und im Februar 2021 war die Praxis
des Mediziners von der Polizei durchsucht worden,
dabei wurden Unterlagen beschlagnahmt. Dafür
muss der Arzt nun entschädigt
werden, entschied die Strafkammer.
Auch seine Auslagen wegen des Prozesses übernimmt der
Staat.
Der Freispruch sorgte für Jubel und Applaus bei den
zahlreichen Sympathisanten des Arztes – fast 100 waren
an allen sechs Sitzungstagen anwesend. Dieser bedankte
sich bei ihnen für die große moralische Unterstützung.
Auf den Stufen vor dem Gerichtsgebäude fand nach der
Urteilsverkündung eine “Siegerparty” statt. Das Urteil
ist noch nicht rechtskräftig.
